Derzeitiger Portalstandort

Website content

Dokumente, Treffen und Veranstaltungen

Die EU und Japan verhandeln über ein Handelsabkommen, das fair und fortschrittlich gestaltet werden soll. Die EU-Unterhändler stützen sich in ihrer Arbeit auf Studien und Analysen und stehen in engem Kontakt mit den Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten, dem Europäischen Parlament und anderen Organisationen, um über die Fortschritte ihrer Arbeit zu unterrichten.

Zusätzliche Dokumente können hier ( document library )  gefunden werden.

Einbindung der EU-Mitgliedsstaaten


EU-Mitgliedsstaaaten haben Zugang zu den Verhandlungstexten und tauschen sich regelmäßig mit der Europäischen Kommission auf technischer und politischer Ebene aus.

2016-2017:

  • 18 Sitzungen mit Vertretern der Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten, sowohl auf politischer als auch auf technischer Ebene, um Verhandlungsrunden vorzubereiten oder über die Ergebnisse informiert zu werden (darunter zwei Ministertreffen und 16 Treffen des handelspolitischen Ausschusses des Rates).
  • Der EU-Chefunterhändler unterrichtet die Botschafter der EU-Mitgliedsstaaten in Japan nach jeder Verhandlungsrunde, die vor Ort stattfand.
  • Spezifische Einzelthemen, die im Zusammenhang mit den EU-Japan Verhandlungen stehen, wurden in Arbeitsgruppen und anderen Foren mit den EU-Mitgliedsstaaten erörtert, wie etwa: Dienstleistungen und Investitionen (7 Treffen), Zoll und Ursprungsregeln (6 Treffen), nachhaltige Entwicklung (4 Treffen), Pflanzen- und Tiergesundheit (3 Treffen) und Datenaustausch (3 Treffen).

Kontrolle durch das Europäische Parlament


Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments (INTA) hat Zugang zu denselben Informationen und Dokumenten, die den EU-Mitgliedsstaaten im Rat zur Verfügung stehen.

Die EU-Kommissarin und das Verhandlungsteam der Kommission unterrichten den INTA Ausschuss regelmäßig über den Fortgang der Verhandlungen. Darüber hinaus unterrichtet der EU-Chefunterhändler regelmäßig die eigens eingerichtete Monitoring-Gruppe des Europäischen Parlaments zu den EU-Japan Verhandlungen.

2016-2017:

  • Sieben Treffen mit der Monitoring-Gruppe des Handelsausschusses
  • Sechs Treffen mit dem Handelsausschuss (INTA), bei denen Japan auf die Tagesordnung gesetzt wurde (darunter drei mit Kommissarin Malmström)

Austausch mit nationalen Parlamenten


Seit Beginn ihrer Amtszeit hat EU-Kommissarin Malmström die Parlamente in nahezu allen EU-Mitgliedsstaaten besucht, um sich über den Sachstand in EU-Handelsabkommen auszutauschen.

Treffen mit der Zivilgesellschaft

2016-2017:

  • Zivilgesellschaftlicher Dialog: Verhandlungen mit Japan wurden in drei Veranstaltungen mit Kommissarin Malmstöm und auch mit Generaldirektor Demarty besprochen.
  • Teilnahme der Kommissarin in der Plenarsitzung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
  • Drei Zivilgesellschaftliche Dialoge der Generaldirektion Landwirtschaft, in denen landwirtschaftsrelevante Themen der EU-Japan Verhandlungen thematisiert wurden
  • Eine Reihe von Treffen der Kommissarin, des EU-Chefunterhändlers oder Experten mit Einzelorganisationen, wie etwa dem Europäischen Gewerkschaftsbund, dem Europäischen Verbraucherschutzverband (BEUC), Transport & Environment und Digital Europe
  • In EU-Mitgliedsstaaten: Bürgerdialoge und andere Veranstaltungen mit der Handelskommissarin und Beamten der Generaldirektion Handel

Pressegespräche

Zusätzlich zu einer Reihe von Einzelinterviews der Kommissarin hat das EU-Verhandlungsteam immer wieder im Rahmen von Pressekonferenzen und technischen Briefings Medienvertreter sowohl in Brüssel als auch in Tokio unterrichtet.

Berichte über Verhandlungsrunden

EU-Verhandlungstextvorschläge

Folgenabschätzung und Studien

Andere Dokumente

Austausch mit Interessensgruppen und Zivilgesellschaft