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Befreiungen

Was bedeutet "MwSt-Befreiung"?

Werden von der MwSt befreite Gegenstände oder Dienstleistungen an Kunden (in der Regel Endverbraucher) verkauft, so wird keine MwSt erhoben. Steuerbefreiungen beinhalten zum Beispiel bestimmte Tätigkeiten im öffentlichen Interesse (medizinische Versorgung, Schulausbildung usw.) oder bestimmte Versicherungs- und Finanzdienstleistungen.

Bei einer von der MwSt befreiten Leistung kann jedoch keine Vorsteuer abgezogen werden. Postdienstleistungen sind z.B. von der MwSt befreit, weshalb Ihnen für den Versand eines Pakets per Post keine MwSt in Rechnung gestellt wird. Die Post hat dagegen auf die von ihr erworbenen Leistungen (Nutzung von Fahrzeugen, Kauf von Briefkästen usw.) MwSt zahlen müssen, die ihr nicht erstattet wird und die sie auch nicht als Vorsteuer abziehen kann. Ein Teil des Preises der Briefmarken, die Sie für den Versand des Pakets gekauft haben, ist also auf diese "Rest-"MwSt zurückzuführen.

Was bedeutet "Nullsatz"?

Es gibt aber auch einige MwSt-Befreiungen, die ein Recht auf Vorsteuerabzug eröffnen. Dies ist zum Beispiel der Fall bei der Ausfuhr von Gegenständen aus der EU in Drittländer und bei Gegenständen, die von einem Mitgliedstaat aus an einen Steuerpflichtigen (oder für MwSt-Zwecke registrierten Händler) in einem anderen Mitgliedstaat geliefert werden. Derartige MwSt-freie Leistungen, die zum Vorsteuerabzug berechtigen, werden auch als Leistungen zum Nullsatz bezeichnet, da der Endverkaufspreis wegen des Vorsteuerabzugs keine "Rest-"MwSt mehr enthält.

Einige Mitgliedstaaten dürfen auf bestimmte Arten von Gegenständen auch weiterhin den Nullsatz anwenden. So unterliegt z.B. der Inlandsverkauf von Büchern im Vereinigten Königreich dem Nullsatz. Das bedeutet, dass der Endverbraucher mit dem Kaufpreis keine MwSt zahlt, der Verkäufer jedoch die von ihm gezahlte Vorsteuer abziehen kann, so dass der Endverkaufspreis keine "Rest-"MwSt mehr enthält.

Ausnahmen von den normalen Regeln für Verbraucher

Um zu gewährleisten, dass die MwSt dem Mitgliedstaat des Verbrauchs und nicht dem Mitgliedstaat des Verkaufs zufließt, enthält die MwSt-Übergangsregelung eine Reihe von Sonderregelungen für Verkäufe an Verbraucher in einem anderen Mitgliedstaat als dem, in dem der Verkauf getätigt wird. Diese beinhalten insbesondere die Befreiung von Verkäufen von Neufahrzeugen, die in den Mitgliedstaat des Käufers geliefert oder transportiert werden. Der Käufer hat jedoch MwSt in diesem Mitgliedstaat zu entrichten.