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Mitteilung zur Zukunft der Mehrwertsteuer


Mitteilung zur Zukunft der Mehrwertsteuer

Am 6. Dezember 2011 hat die Kommission eine Mitteilung zur Zukunft der Mehrwertsteuer angenommen. Darin erläutert sie die wesentlichen Merkmale des neuen MwSt-Systems und die in den kommenden Jahren schwerpunktmäßig durchzuführenden Maßnahmen, die notwendig sind, um zu einem einfacheren, robusteren und effizienteren MwSt-System zu gelangen, das auf den Binnenmarkt zugeschnitten ist.

Weitere Informationen: Mitteilung im vollständigen Wortlaut (KOM (2011) 851pdf Übersetzung für diesen Link wählen  ), Pressemitteilung (IP/11/1508), FAQ (MEMO/11/874 Übersetzung für diesen Link wählen  ) und Sprechnotizen Übersetzung für diesen Link wählen  von Kommissar Ĺ emeta.

 

Follow-up zur Mitteilung

Ein digitaler Binnenmarkt -Modernisierung der MwSt. für den grenzüberschreitenden elektronischen Handel

Am 6. Mai 2015 hat die Europäische Kommission ihre Strategie für den digitalen EU-Binnenmarkt angekündigt. In diesem Zusammenhang sollte die Kommission Gesetzgebungsvorschläge machen, die darauf abzielen, die Mehrwertsteuer für den grenzüberschreitenden elektronischen Handel zu modernisieren und den aus den unterschiedlichen Mehrwertsteuersystemen resultierenden Verwaltungsaufwand der Unternehmen zu reduzieren. Dies beinhaltet:

  • das derzeitige elektronische Registrierungs- und Zahlungsverfahren auf den Online-Verkauf von Sachgütern durch Anbieter innerhalb und außerhalb der EU auszuweiten,
  • eine gemeinsame EU-weit geltende Vereinfachungsmaßnahme (Mehrwertsteuer-Schwelle) einzuführen, um kleine Start-ups im elektronischen Handel zu unterstützen,
  • Kontrollen im Herkunftsland zu ermöglichen, einschließlich einer einzigen Mehrwertsteuer-Prüfung bei grenzüberschreitend tätigen Unternehmen, und
  • die Mehrwertsteuer-Befreiung für die Einfuhr von Kleinsendungen von Drittstaatsanbietern aufzuheben.

Siehe auch Fragen & Antworten(Punkt 5), die Mitteilungpdf Übersetzung für diesen Link wählen  (Punkt 2.5), und das Arbeitspapier (Punkt 3.6).

Der EU-Ministerrat

  • Mechanismus für die schnelle Reaktion (Aktion Nr. 13)
    Der Rat genehmigte am 22. Juli 2013 den Mechanismus für die schnelle Reaktion (Aktion Nr. 13). Siehe die Pressemitteilung des Ratespdf.
  • Schlussfolgerungen des Rates
    In seinen Schlussfolgerungen vom 15. Mai 2012 begrüßte der Rat die Mitteilung der Kommission über die Zukunft der Mehrwertsteuer und unterstützte das Ziel eines EU-Mehrwertsteuer-Systems, das einfacher, effizienter sowie neutral, robust und betrugssicher sein sollte.

    Den vollständigen Text der Schlussfolgerungen des Rates finden Sie auf der Website des Ratespdf.

Die Europäische Kommission

  • Praktischer Leitfaden zu den neuen MwSt.-Vorschriften für 2015 (Aktion Nr. 1)
    Die Kommission hat den praktischen Leitfadenpdf Übersetzung für diesen Link wählen  am 29. Oktober 2013 in Englischer Sprache veröffentlicht. Er steht nunmehr in allen EU-Amtssprachen sowie in Chinesisch, Japanisch und Russisch zur Verfügung.
  • Standard-Mehrwertsteuererklärung (Aktion Nr. 6)
    Die Kommission hat am 23. Oktober 2013 einen Vorschlag unterbreitet, um Vereinfachungen für Unternehmen und eine bessere Einhaltung der Vorschriften zu fördern.
  • Mehrwertsteuer Expertengruppe
    Am 26. Juni 2012 nahm die Kommission den Beschluss 2012/C 188/02 zur Einsetzung einer Expertengruppe für Mehrwertsteuer, die MwSt-Expertengruppe , an.

    Die Kommission kann die Gruppe zu jeder Frage im Zusammenhang mit der Ausarbeitung und Umsetzung von EU-Rechtsvorschriften und anderen politischen Initiativen auf EU-Ebene im MwSt-Bereich konsultieren.
  • Leitlinien vom MwSt.-Ausschuss (Aktion Nr.4)
    Die Kommission hat alle vom MwSt-Ausschuss verabschiedeten Leitlinien seit seiner Gründung im Jahr 1977 veröffentlicht.
  • EU-MwSt.-Forum (Aktion Nr.5)
    Am 3. Juli 2012 hat die Europäische Kommission beschlossen (siehe S.4), das EU-MwSt-Forum einzusetzen, wo Unternehmen und Steuerverwaltungen danach streben, das Funktionieren der MwSt in der Praxis zu verbessern.
  • Besteuerung im Bestimmungsmitgliedstaat (Aktion Nr. 25)
    Am 30. Oktober 2014 veröffentlichte die Europäische Kommission Überlegungen zur Gestaltung eines einfacheren, wirksameren und betrugssichereren Mehrwertsteuersystems. Siehe das Arbeitspapier der Dienststellen (SWD 14/338pdf(61 kB)), die Pressemitteilung (IP/14/1216) und die Fragen/Antwortliste (MEMO/14/607).

    Am 24. April 2012 trafen sich die Dienststellen der Europäischen Kommission und Delegierte aus den EU-Mitgliedstaaten in der Gruppe über die Zukunft der Mehrwertsteuer ("GFV") zu einem ersten umfassenden Gedankenaustausch über die Möglichkeiten der Einführung einer MwSt-Regelung auf der Basis der Besteuerung am Bestimmungsort für B2B-Lieferungen von Gegenständen.

    Die Tagesordnung, das Arbeitspapier der Kommission und der Sitzungsbericht sind auf der entsprechenden Internetseite verfügbar.

 

Vorbereitende Schritte zur Mitteilung

Grünbuch über die Zukunft der Mehrwertsteuer – Wege zu einem einfacheren, robusteren und effizienteren MwSt-System

Am 1. Dezember 2010 verabschiedete die Kommission ein Grünbuch über die Zukunft der Mehrwertsteuer – Wege zu einem einfacheren, robusteren und effizienteren MwSt-System (KOM(2010) 695 endg. ). Ausführliche Fachanalysen der darin behandelten Themen finden sich in einem Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen (SEC(2010) 1455pdf Übersetzung für diesen Link wählen  ).

Auf das Grünbuch folgte eine sechsmonatige Konsultation der Öffentlichkeit dazu, wie das EU-MwSt-System gestärkt und zum Nutzen aller Akteure verbessert werden kann. Die Kommission erhielt 1726 Beiträge von Unternehmen, Hochschulen, Bürgerinnen und Bürgern sowie Steuerbehörden – eine Rekordbeteiligung für eine Umfrage zum Thema Steuern.

Das Europäische Parlament (EP), der Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) und die Arbeitsgruppe Steuerpolitik (in der die persönlichen Vertreter der EU-Finanzminister zusammenarbeiten) begrüßten das Grünbuch und bestätigten die Notwendigkeit einer Reform des MwSt-Systems.

Weitere Informationen zur öffentlichen Konsultation (Konsultationspapier und sämtliche Referenzdokumente) und die Konsultationsergebnisse (Beiträge und Kurzbericht) finden Sie auf unserer Konsultationsseite.

Die Stellungnahme des EWSA und die Entschließung des Parlaments finden Sie im vollständigen Wortlaut im Internet.

 

Konferenz: Grünbuch über die Zukunft der Mehrwertsteuer

Am 6. Mai 2011 organisierte die Europäische Kommission (Generaldirektion Steuern und Zollunion) eine eintägige Konferenz in Mailand zum Grünbuch über die Zukunft der Mehrwertsteuer – Wege zu einem einfacheren, robusteren und effizienteren MwSt-System.

Diese Konferenz war eine wichtige Etappe im Konsultationsprozess zum Grünbuch. Politische Entscheidungsträger, Experten, Unternehmen und andere Akteure sowie Bürgerinnen und Bürger aus ganz Europa und darüber hinaus trafen dort zusammen.

Weitere Informationen über die Konferenz (Programm, Präsentationen und Reden) finden Sie auf der Konferenzseite.

 

Evaluierung des MwSt-Systems

Parallel zur Konsultation gab die Kommission eine Studie in Auftrag, in der die wirtschaftlichen Auswirkungen der Funktionsweise der (laut Grünbuch) wichtigsten Elemente des derzeitigen EU-MwSt-Systems rückblickend bewertet werden sollten.

Den vollständigen Wortlaut der Studie, eine Zusammenfassung und die Antworten auf die in der Evaluierung gestellten Fragen finden Sie auf der Studienseite.