Besteuerung des Finanzsektors

Der Finanzsektor ist eine wesentliche Ursache der Krise und erhielt in den letzten Jahren wesentliche Unterstützung seitens der Regierungen. Um sicherzustellen, dass der Sektor einen angemessenen Beitrag zu den öffentlichen Haushalten und zugunsten der Bürger, Unternehmen und Mitgliedstaaten hat die Europäische Kommission am 28. September einen Vorschlag für eine Finanztransaktionssteuer vorgelegt.

Die Finanztransaktionssteuer

Durch die Finanztransaktionssteuer wird der Finanzsektor angemessen an den Kosten des Wiederaufbaus der Wirtschaft Europas und der Stimulierung der öffentlichen Haushalte beteiligt. Die vorgeschlagene Steuer wird erhebliche Einnahmen generieren und damit helfen, die Stabilität der Finanzmärkte zu verbessern, ohne die Wettbewerbsfähigkeit der EU unnötig zu gefährden. Weitere Informationen entnehmen Sie der Pressemitteilung (IP/11/1085 ), der Fragen/Antwortliste (MEMO/11/640 ), dem Kommissionsvorschlag (KOM/2011/594) (pdf 142 Kb)(142 Kb) , der Folgenabschätzung  (zip 6.97 Mb)(6.97 Mb)(SEC/2011/1102) und deren Zusammenfassung  (pdf 54 Kb)(54 Kb) (SEC/2011/1103) sowie der Burgerinfo (pdf 24 Kb)(24 Kb)  und der Präsentation (pdf 169 Kb)(169 Kb) .

 

 

Erklärung zur Finanztransaktionssteuer: Video-Gespräch (in Englischer Sprache) mit Manfred Bergmann, Direktor für Indirekte Steuern und Steuerverwaltung bei der Europäischen Kommission
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Hintergrund

Die Kommission hat die Idee einer Finanztransaktionssteuer auf EU-Ebene seit einigen Monaten untersucht. Am 29. Juni 2011 im Kontext des mehrjährigen Finanzrahmens kündigte die Kommission an, dass sie eine Finanztransaktionssteuer als Eigenmittel für den EU-Haushalt vorschlagen würde (IP/11/799  und MEMO/11/468 ).

Parallel untersuchte die Kommission seit 2009 mit ihren internationalen G20-Partnern (Pittsburgh, Toronto), wie eine Finanztransaktionssteuer auf globaler Ebene eingeführt werden könnte. Diese Arbeit geht weiter.

Die Kommission veröffentlichte am 7. Oktober 2010 eine Mitteilung (COM/2010/549 ) worin sie ihre Vorstellungen für die zukünftige Besteuerung des Finanzsektors erläuterte. Infolgedessen startete die Europäische Kommission am 22. Februar 2011 eine öffentliche Konsultation über die Besteuerung des Finanzsektors, deren Ziel es war, breit gefächerte Rückmeldungen über die Konzepte zu bekommen, welche in der Mitteilung ausgebreitet wurden. Die Ergebnisse der Konsultation sind auf unserer Website zu entnehmen.