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Überblick

Bei den Verbrauchsteuern handelt es sich um indirekte Steuern auf den Verbrauch oder die Nutzung bestimmter Erzeugnisse. Im Gegensatz zur Mehrwertsteuer (MwSt) sind dies in der Regel spezifische Steuern, d.h. sie werden als Geldbetrag je Erzeugnismenge angegeben.

Am häufigsten angewandt werden Verbrauchsteuern auf

  • Alkoholische Getränke,
  • Tabakwaren,
  • Energieerzeugnisse (Kraftstoffe und Brennstoffe wie Erdöl und Benzin, elektrischer Strom, Erdgas, Kohle und Koks).

Alle Mitgliedstaaten der EU erheben auf diese drei Warenkategorien Verbrauchsteuern. Die Einnahmen aus den Verbrauchsteuern fließen in vollem Umfang den Mitgliedstaaten zu.

Die Gemeinschaftsvorschriften im Bereich der Verbrauchsteuern auf diese Erzeugnisse wurden größtenteils im Rahmen der Vollendung des Binnenmarktes zum 1. Januar 1993 erlassen, die auch die Beseitigung der Steuerkontrollen an den Binnengrenzen der EU mit einschloss.

Diese Bestimmungen, die seitdem weiterentwickelt wurden, lassen sich in drei Hauptkategorien unterteilen:

  • die Struktur der auf eine bestimmte Gruppe von Waren zu erhebenden Steuer. Der Begriff "Steuerstruktur" bezieht sich unter anderem auf die Definition von Warenkategorien, die Methode der Verbrauchsteuerberechnung (z.B. je hl, je Grad Alkohol oder je 1000 Stück) und den Umfang möglicher Ausnahmeregelungen.
  • die für die jeweilige Warenkategorie vorgeschriebenen Mindeststeuersätze; oberhalb dieser Mindestsätze können die Mitgliedstaaten ihre Sätze frei festlegen.
  • allgemeine, für alle Warenkategorien geltende Bestimmungen; diese betreffen insbesondere die Erzeugung, Lagerung und Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren zwischen Mitgliedstaaten.

Weitere Informationen zu Verbrauchsteuern finden Sie auf folgenden Webseiten: alkoholische Getränke , Tabakwaren , Energieerzeugnisse und allgemeine Bestimmungen.

Eine neue Richtlinie des Rates (2008/118/EGpdf) über das allgemeine System verbrauchsteuerpflichtiger Waren (alkoholische Getränke, Tabakwaren und Energieerzeugnisse) trat am 15. Januar 2009 in Kraft. Sie wird in der EU ab dem 1. April 2010 angewendet und löst die Richtlinie Nr. 92/12/EG ab. Siehe die Pressemeldung, die Pressemitteilung des Ratespdf und den vollständigen Text der Richtliniepdf.