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EMCS: Rechtsvorschriften* und Berichte

* Bei der hinterlegten Verbrauchsteuergesetzgebung handelt es sich um konsolidierte Versionen, die die letzten Änderungen enthalten. Aber diese Texte dienen ausschließlich der Dokumentation und die Institutionen übernehmen keine Verantwortung für ihren Inhalt.

  • Die Richtlinie 2008/118/EG legt den Rechtsrahmen für das EMCS fest.
    Mit dieser seit dem 1. April 2010 anzuwendenden Richtlinie wurden die horizontalen Regelungen für Verbrauchsteuern auf Alkohol, Tabakwaren und Energieerzeugnisse getroffen und das EMCS eingeführt. Die Informationen hinsichtlich der Umsetzung der optionalen Bestimmungen in den Mitgliedstaaten finden sich im diesem Dokumentpdf(85 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  .
  • Das Dokument CED 710 rev6pdf(863 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  gibt für einige Mitgliedstaaten an, welchen Mengen als „Verlust“ gemäß Artikel 7(4) der Richtlinie 2008/118/EG  gelten.
  • Die Verordnung (EG) Nr. 684/2009 enthält Durchführungsbestimmungen zu den EDV-gestützten Verfahren für die Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung.
  • Die Verordnung 389/2012/EU enthält Durchführungsbestimmungen für die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden der Mitgliedsländer im Rahmen des EMCS. Seit 2013 werden genaue Bestimmungen zur weiteren Verwaltungszusammenarbeit erörtert, unter anderem auch zum Austausch von Informationen und Statistiken.
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 612/2013 der Kommission betreffend die Verwaltung des Verzeichnisses der Wirtschaftsbeteiligten und Steuerlager, zugehörige Statistiken und Berichterstattung nach der Verordnung (EU) Nr. 389/2012 des Rates über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden auf dem Gebiet der Verbrauchsteuern
  • Die Entscheidung Nr. 1152/2003/EG des Europäischen Parlaments und des Rates bildet die Rechtsgrundlage für die Einführung eines EDV-gestützten Systems für die Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung innerhalb der EU zwischen zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten.

 

Verbrauchsteuer-Kontaktgruppe

Die Verbrauchsteuer-Kontaktgruppe besteht aus Vertretern der europäischen Wirtschaftsverbände, der Mitgliedsländer und der Kommission. Sie tritt ein- oder zweimal jährlich zu einem Meinungsaustausch zum EMCS zusammen.

Die Protokolle der jüngsten Sitzungen der Verbrauchsteuer-Kontaktgruppe können hier eingesehen werden:

Sizung vom 9. Dezember 2015pdf(191 kB) Übersetzung für diesen Link wählen 
Sitzung vom 3. Juli 2015pdf(51 kB) Übersetzung für diesen Link wählen 
Sitzung vom 29. Oktober 2014 pdf(92 kB) Übersetzung für diesen Link wählen 
Sitzung vom 13. Januar 2014pdf
Sitzung vom 17. Dezember 2012pdf
Sitzung vom 7. November 2011pdf
Sitzung vom 30. Mai 2011pdf