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Gemeinsames EU Verrechnungspreisforum: Sitzung am 21. Februar 2008

Die Tagesordnung war wie folgt:

  1. Annahme der Tagesordnung (doc. JTPF/004/REV1/2008/EN/FR/DEpdf(10 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  )
  2. Angelegenheiten betreffend die Schiedskonvention.
    2.1 Diskussionspapier zum Entwurf von Empfehlungen des JTPF betreffend die Auslegung einiger Bestimmungen der Schiedskonvention (doc. JTPF/002/2008/ENpdf(63 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  und doc. JTPF/007/BACK/2008/ENpdf(21 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  ).
    2.2 Diskussionspapier zum Entwurf von Empfehlungen des JTPF betreffend Zinszuschläge im Zusammenhang mit Verständigungsverfahren (doc. JTPF/003/2008/ENpdf(49 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  ).
    2.3 Aktualisierte Tabelle zum Fragebogen betreffend Unterkapitalisierung (doc. JTPF/018/REV1/2007/EN) und Diskussionspapier des Sekretariats zur Unterkapitalisierung (doc. JTPF/005/2008/ENpdf(36 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  ).
    2.4 Liste der unabhängigen Personen, die geeignet sind, als Mitglieder des Beratenden Ausschusses benannt zu werden (doc. JTPF/010/BACK/REV9/2005/ENpdf(25 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  ): Listen der neuen Mitgliedsstaaten und Verfügbarkeit der Lebensläufe.
    2.5 Tabelle zur Anwendung des Art. 7 (3) des Schiedsübereinkommens (Zusammenwirken zwischen Verständigungsverfahren und gerichtlichen Rechtsbehelfen) (doc. JTPF/024/REV1/BACK/2007/ENpdf(62 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  und doc. JTPF/024/BACK/2007/ENpdf(28 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  ).
    2.6 Berichte der Mitgliedsstaaten betreffend die Umsetzung des Verhaltenskodexes zur effektiven Umsetzung der Schiedskonvention. Derzeit nur zu Informationszwecken.
    2.7 Verfahrensstand betreffend die Umsetzung des Verhaltenskodexes zur effektiven Umsetzung der Schiedskonvention (doc. JTPF/006/BACK/REV5/2006pdf(57 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  Februar 2008).
  3. Diskussionspapier zu konzerninternen Dienstleistungen (doc. JTPF/001/2008/En und doc. JTPF/014/REV1/BACK/2007/ENpdf(63 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  und doc. JTPF/022/REV1/BACK/2007/EN)
  4. Vorstellung und Diskussion des Dokuments der Unterarbeitsgruppe zu Dreiecksfällen (Dokument der Unterarbeitsgruppe betreffend den Entwurf von Empfehlungen für Dreiecksfälle in der EU und doc. JTPF/008/BACK/2008/ENpdf(157 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  )
  5. Entwurf der Tabelle 2007 betreffend Verrechnungspreiszusagen hinsichtlich der Verfügbarkeit des Verfahrens für Verrechnungspreiszusagen (doc. JTPF/006/REV2/2007/ENpdf(13 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  ).
  6. Verschiedenes:
    6.1 Überwachung des Arbeitsprogramms
    6.2 Zusammenfassender Bericht Sitzung Oktober 2007 (doc. JTPF/023/2007/REV1/ENpdf(49 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  ) und Tabelle für das Jahr 2007 betreffend die Anzahl der nach der Schiedskonvention anhängigen Fälle(doc. JTPF/005/BACK/2007/ENpdf(51 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  )