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Gemeinsames EU Verrechnungspreisforum: Sitzung am 23. Oktober 2007

Die Tagesordnung war wie folgt:

  1. Annahme der Tagesordnung (doc. JTPF/017/REV1/2007/EN/FR/DEpdf(11 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  )
  2. Annahme des Entwurfs der Verfahrensbestimmungen (doc. JTPF/003/Rev1/2007/ENpdf(32 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  ) .
  3. Vorstellung und Diskussion des Dokuments der Unterarbeitsgruppe zu Dreiecksfällen. (doc.JTPF/019/BACK/2007/EN)
  4. Diskussionspapier betreffend Zinsen im Zusammenhang mit einem Verständigungsverfahren (doc.JTPF/016/2007/EN). Zu faktischen Informationen siehe hierzu auch das Hintergrunddokument (doc. JTPF/008/2003/EN).
  5. Angelegenheiten betreffend die Schiedskonvention:
    5.1 Tabelle für das Jahr 2007 betreffend die Anzahl der nach der Schiedskonvention anhängigen Fälle, die zum Stand 31/12/2006 (doc. JTPF/005/BACK/2007/ENpdf(50 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  - in der Fassung vom 28. Juni) berichtet wurde. Zur Information.
    5.2 Liste der unabhängigen Personen, die geeignet sind, als Mitglieder des Beratenden Ausschusses benannt zu werden (doc. JTPF/010/BACK/REV8/2005/ENpdf(24 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  ): Listen der neuen Mitgliedsstaaten und Verfügbarkeit der Lebensläufe. Diskussion der anwendbaren Kriterien betreffend die Eignung als unabhängiges Mitglied eines Beratenden Ausschusses. Siehe den Niederländischen Beitrag (doc. JTPF/015/BACK/2007/ENpdf(21 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  ).
    5.3 Diskussion der Tabelle des Sekretariats über Strafzuschläge (doc. JTPF/007/REV1/2007/BACK/2007pdf(18 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  in der Fassung vom 8. Oktober).
    5.4 Diskussion der Antworten auf den Fragebogen betreffen Unterkapitalisierung (doc. JTPF/018/2007/EN in der Fassung vom 15. Oktober) und doc. JTPF/012/2007/ENpdf(34 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  ).
    5.5 Probleme bezüglich des Zusammenwirkens von Verständigungsverfahren und gerichtlichen Verfahren (doc. JTPF/010/BACK/2003/EN). Aktualisierung von Doc.JTPF/008/2003/EN betreffend die Anwendung von Art.7(3) der Schiedskonvention.
    5.6 Bericht der Mitgliedsstaaten betreffend die Umsetzung des Verhaltenskodexes zur effektiven Umsetzung der Schiedskonvention. Hintergrunddokumente: doc. JTPF/006/BACK/REV5/2006pdf(55 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  (Umsetzung des Verhaltenskodexes zur Schiedskonvention und die Aussetzung von Steuerbeitreibung) und doc. JTPF/005/BACK/REV2/2006/EN (Status des Ratifizierungsprozesses der Beitrittskonvention zu der Schiedskonvention). Derzeit nur zu Informationszwecken.
    5.7 Beitrag der Vertreter der Wirtschaft zur Auslegung der Schiedskonvention (Doc. JTPF/021/BACK/2007/ENpdf(36 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  ).
  6. Entwurf der Tabelle für das Jahr 2007 betreffend die Verfügbarkeit eines Verständigungsverfahrens (doc. JTPF/006/REV1/2007/ENpdf(15 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  in der Fassung vom 10. Oktober)
  7. Mündlicher Bericht der neuen Vertreter der Wirtschaft zu den Antworten, die zur Umsetzung der JTPF Errungenschaften (Verhaltenskodizes und Leitlinien) eingingen. Siehe die Beiträge von BusinessEurope, Baker & McKenzie, Deloitte, Eduardo Gracia, Grant Thornton, KPMG und Maisto. Siehe auch die Beschlüsse der Vertreter der Wirtschaft (doc. JTPF/020/BACK/2007/ENpdf(35 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  )
  8. Diskussion über die Behandlung konzerninterner Dienstleistungen (doc. JTPF/014/REV1/BACK/2007/ENpdf(59 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  und doc. JTPF/022/BACK/2007/ENpdf(62 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  ).
  9. Verschiedenes:
    9.1 Die Sitzungen im Jahre 2008 sind vorgesehen für den 21.02.2008, 05.06.2008 und den 27.11.2008
    9.2 Dokumente, die im schriftlichen Verfahren angenommen wurden (Zusammenfassender Bericht Sitzung Juni 2007 pdf(39 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  , Arbeitsprogrammpdf(25 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  und zusammenfassender Bericht zu Bussgeldern pdf(45 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  ).
    9.3 Überwachung des Arbeitsprogramms