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GEMEINSAMES EU-VERRECHNUNGSPREISFORUM: Sitzung am 20. Juni 2006

Die Tagesordnung war wie folgt:

  1. Annahme der Tagesordnung (dok. JTPF/012/2006/EN/FRpdf(13 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  )
  2. Annahme des Protokolls der Sitzung vom 21. März 2006 (dok. JTPF/011/2006/ENpdf(33 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  )
  3. Mündlicher Bericht der Ratspräsidentschaft über den Verfahrensstand hinsichtlich des zweiten Berichts des Forums.
  4. Stand der Dinge hinsichtlich der Benennung der unabhängigen Personen, die einem Beratenden Ausschuss gem. Artikel 7 Abs. 1 der Schiedskonvention angehören können. (Endgültige Liste der unabhängigen Personen: dok. JTPF/010/BACK/REV4/2005/ENpdf(30 kB)).
  5. Stand der Umsetzung des Verhaltenskodexes zur Schiedskonvention (dok. JTPF/006/BACK/REV1/2006),
    die aktualisierte Anzahl der noch anhängigen Verständigungsverfahren nach der Schiedskonvention, die mit Stand vom 31.12.2005 gemeldet wurden (dok. JTPF/009/BACK/REV1/2006/ENpdf(52 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  ),
    und der Stand der Ratifikation des Übereinkommens 2005/C/169/01 über den Beitritt der zehn neuen Mitgliedsstaaten zur Schiedskonvention (dok .JTPF/005/BACK/REV1/2006/ENpdf(25 kB))
  6. Fertigstellung des Berichtsentwurfes über alternative Streitvermeidungs- und Schlichtungsverfahren (dok. JTPF/001/REV3/2006/EN) ausgehend von den Beiträgen der Mitglieder (dok. JTPF/014 bis 020/BACK/2006)
  7. Diskussion der Note des Sekretariats über ein mögliches künftiges Arbeitsprogramm des Gemeinsamen Verrechungspreisforums (dok. JTPF/021/BACK/2006/ENpdf(38 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  )
  8. Erörterung des überarbeiteten Diskussionspapiers über Strafzuschläge (dok. JTPF/017/REV1/2005/EN) auf der Grundlage der von den Mitgliedsstaaten übermittelten Antworten zu den Fragen 2,3 und 4.
  9. Sonstiges

 

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