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GEMEINSAMES EU-VERRECHNUNGSPREISFORUM: Sitzung am 21. März 2006

Die Tagesordnung war wie folgt:

  1. Annahme der Tagesordnung (dok. JTPF/008/2006/EN/FR/DEpdf(14 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  )
  2. Annahme des Protokolls der Sitzung vom 12. und 13. Dezember 2005 (dok. JTPF/002/2006/ENpdf(43 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  )
  3. Mündlicher Bericht der Ratspräsidentschaft über den Verfahrensstand hinsichtlich des zweiten Berichts des Forums.
  4. Fertigstellung des Berichtsentwurfes über alternative Streitvermeidungs- und Schlichtungsverfahren (Dok. JTPF/001/2006/EN) .
  5. Kurze Vorstellung von CIRCA.
  6. Stand der Dinge hinsichtlich der Benennung der unabhängigen Personen für die Liste der unabhängigen Personen, die einem Beratenden Ausschuss gem. Artikel 7 Abs. 1 der Schiedskonvention angehören können (vorläufige Liste der unabhängigen Personen: Dok. JTPF/010/BACK/REV3/2005/EN).
  7. Stand der Umsetzung des Verhaltenskodexes zur Schiedskonvention (Dok. JTPF/006/BACK/2006), Anzahl der noch anhängigen Verständigungsverfahren nach der Schiedskonvention, die mit Stand vom 31.12.2005 gemeldet wurden (Dok. JTPF/009/BACK/2006/EN), und Stand der Ratifikation des Übereinkommens 2005/C 169/01 über den Beitritt der zehn neuen Mitgliedstaaten zur Schiedskonvention (dok. JTPF/005/BACK/2006/EN).
  8. Diskussion über ein mögliches zukünftiges Arbeitsprogramm des Gemeinsamen Verrechnungspreisforums (2007-2008) (dok. JTPF/007/BACK/2006/ENpdf(66 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  ).
  9. Erörterung des Entwurfs des Diskussionspapiers des Sekretariats über Strafzuschläge (Dok. JTPF/017/2005/EN) auf der Grundlage der von den Experten der Mitgliedstaaten übermittelten Antworten auf die Fragen 2, 3 und 4 (Dok. JTPF/004/BACK/2006/EN)
  10. Sonstiges