HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN - Aussetzungen

Inhaltsverzeichnis

  1. Was sind autonome Zollaussetzungen?
  2. Kontaktpunkte

Was sind autonome Zollaussetzungen?

Die auf der Grundlage von Art 31 des Vertrags über die Funktionsweise der EU angenommenen Aussetzungen bilden eine Ausnahme vom herkömmlichen Verfahren, der Entrichtung von Zöllen, die sich aus dem Gemeinsamen Zolltarif ergeben, in Bezug auf alle Erzeugnisse, die in den freien Verkehr überführt wurden
Während des Gültigkeitszeitraums der Maßnahme und für eine unbegrenzte Menge, unabhängig vom Ursprung, erlauben sie eine vollkommene (vollkommene Aussetzung) oder teilweise (teilweise Aussetzung) Befreiung vom regulären Zoll, dem die eingeführten Waren unterliegen (Anti-Dumping Zölle sind nicht betroffen von diesen Aussetzungen).

Sie fallen unter die Verordnung des Rates (EU) Nr. 1387/2013 (Amtsblatt L 354, 17.12.2013, S. 201). http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?qid=1425376601430&uri=CELEX:32013R1387
Es wird alle sechs Monate überprüft.

Die Grundsätze ergeben sich aus der Mitteilung der Kommission zu den autonomen Zollaussetzungen und Zollkontingenten (Amtsblatt EU C 363, 13.12.2011, S. 6): http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:52011XC1213%2801%29

Die Hauptbedingungen, um eine Aussetzung zu Erlangen sind, dass

  • kein konkurrierendes europäisches Produkt existiert, und
  • der Gesamtbetrag von nicht-eingenommenen Zöllen nicht unter 15.000 EUR pro Jahr liegen darf. .

Der Antrag muss bei der Kommission über die zuständige Behörde des Mitgliedstaats eingereicht werden, und zwar spätestens bis

  • 15. März für die Einführung zum 01. Januar des folgenden Jahres, sowie
  • bis 15. September für die Einführung zum 01. Juli des folgenden Jahres.
Um mehr Informationen hinsichtlich Fristen, die in Ihrem Land aufgestellt wurden, zu erhalten, navigieren Sie bitte auf die Web-Seite der für Sie zuständigen Behörde.

Einwände gegen Aussetzungen müssen an dieselbe Behörde gerichtet werden.

Die Vordrucke, die auszufüllen sind, befinden sich in der Mitteilung der EU-Kommission vom13.12.2011 (2011/C 363/02).

Die Webseite wird regelmäßig aktualisiert aufgrund von Eingängen neuer Anträge und Erörterungen der Arbeitsgruppe "Wirtschaftliche Tariffragen". Falls Sie über diese Neuerungen unterrichtet werden möchten, schreiben Sie sich bitte in unseren Verteiler "Taxation & Customs online - Website Update" ein. http://ec.europa.eu/taxation_customs/common/newsflash/index_de.htm