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Handbuch Versandverfahren - TIR

Handbuch Versandverfahrenpdf(243 kB) Übersetzung für diesen Link wählen 


Aktualisierung des Handbuchs Versandverfahren

Annex 8.1 v25.4.2013pdf(146 kB)

Mitteilung zum Ausschluss und zum Widerruf der Zulassung von Inhabern des Carnet TIRpdf(512 kB) Übersetzung für diesen Link wählen 



Mitteilung an die Inhaber des Carnet TIR

Empfehlung zum HS Kodepdf(22 kB) Übersetzung für diesen Link wählen 

TIR - Sicherheit und EORI-Numberpdf(28 kB) Übersetzung für diesen Link wählen 


TIR (Transports Internationaux Routiers, Internationaler Straßengütertransport)

Das TIR-Verfahren ist mit über 50 Ländern, die es anwenden, das zurzeit einzig wirklich internationale Zollversandsystem. Wie die anderen zollrechtlichen Versandverfahren ermöglicht das TIR-Verfahren die grenzüberschreitende Beförderung von Waren unter zollamtlicher Überwachung ohne Entrichtung von Zöllen und anderen Abgaben, die üblicherweise bei der Einfuhr (oder Ausfuhr) fällig werden. Voraussetzung für das TIR-Verfahren ist, dass die Waren zum Teil auf der Straße befördert werden.

Die Waren werden von einer Abgangsstelle in einem Land zu einer Bestimmungsstelle in einem anderen Land mit einem international vereinbarten Zollversanddokument, dem Carnet TIR, das zugleich eine finanzielle Sicherheit für die Zahlung der ausgesetzten Zölle und Steuern darstellt, befördert. Das System der Sicherheitsleistung wird von einer internationalen Organisation verwaltet; das ist zurzeit die Internationale Straßentransportunion (IRU).

Obwohl jeder Mitgliedstaat Vertragspartei des TIR-Übereinkommens ist, wird die Europäische Gemeinschaft für die Zwecke des TIR-Verfahrens als ein Gebiet angesehen. Das bedeutet, dass das TIR-Verfahren in der Europäischen Gemeinschaft nur verwendet werden kann, wenn die Beförderung entweder in einem Drittland beginnt oder endet oder wenn die Waren zwischen zwei oder mehr Mitgliedstaaten über das Gebiet eines Drittlandes befördert werden.

Hintergrund

Das TIR-Verfahren wurde unter der Schirmherrschaft der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) bereits kurz nach dem 2. Weltkrieg entwickelt, um die Wirtschaft im Nachkriegseuropa zu beleben. Eine TIR-Vereinbarung wurde im Jahre 1949 getroffen. Ihr Erfolg führte zur Schaffung des ersten TIR-Übereinkommens im Jahre 1959.

Das Übereinkommen von 1959 wurde im Jahre 1975 durch das geltende Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Übereinkommen 1975) ersetzt. Das TIR-Übereinkommen 1975 wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 2112/78 des Rates vom 25. Juli 1978 angenommen und trat in der Europäischen Gemeinschaft am 20. Juni 1983 in Kraft. Der Anhang dieser Verordnung des Rates ist durch Beschluss 2009/477/EG des Rates vom 28. Mai 2009 ersetzt worden (ABl. Nr. L 165 vom 26. Juni 2009). Dieser Anhang enthält das konsolidierte TIR Übereinkommen mit seinen Änderungen bis Ende 2008.

Jeder Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft ist, wie auch die Gemeinschaft selbst, Vertragspartei des TIR-Übereinkommens 1975.

Das TIR-Übereinkommen wird von der UNECE verwaltet, die in Zusammenarbeit mit dem TIR-Sekretariat auch das TIR-Handbuch herausgibt. Das Handbuch enthält neben dem Text des Übereinkommens eine Reihe nützlicher Informationen für die praktische Anwendung des Übereinkommens.

Das TIR-Verfahren beruht auf den folgenden fünf Grundsätzen (den so genannten Pfeilern):

  • Verwendung sicherer Fahrzeuge oder Behälter,
  • internationale Bürgschaftskette,
  • Carnet TIR,
  • gegenseitige Anerkennung der Zollkontrollen und
  • überwachter Zugang zum Verfahren.

Das TIR-Übereinkommen 1975 ist im Laufe der Zeit mehrfach geändert worden, um Änderungen im Hinblick auf jeden der Grundsätze Rechnung zu tragen. In den letzten Jahren wurden die Änderungen in getrennten einzelnen Phasen behandelt.

Mit den beiden ersten Phasen wurden Regelungen eingeführt, die den Zugang zum TIR-Verfahren von einer Bewilligung der Zollverwaltung abhängig machen und die Verantwortlichkeiten der am TIR-Verfahren Beteiligten klar stellen. Die dritte Phase, die zurzeit läuft, umfasst die Informatisierung des TIR-Verfahrens.

Da das TIR-Übereinkommen 1975 unmittelbar anwendbar ist, sind nur relativ wenige Bestimmungen im Zollkodex oder seinen Durchführungsvorschriften enthalten. Im Hinblick auf die Anwendung des TIR-Verfahrens in der Gemeinschaft sind die folgenden, wesentlichen Punkte zu beachten:

  • das TIR-Verfahren darf nur verwendet werden, wenn die Beförderung entweder in einem Drittland beginnt oder endet oder eine innergemeinschaftliche Beförderung ein Drittland berührt (Artikel 91 und 163 Zollkode x);
  • das Zollgebiet der Gemeinschaft gilt als ein Gebiet (Artikel 451 Durchführungsvorschriften);
  • die mit Carnet TIR beförderten Waren gelten als Nichtgemeinschaftswaren, es sei denn, ihr Gemeinschaftscharakter ist nachgewiesen (Artikel 452 Durchführungsvorschriften);
  • die Sicherheit pro Carnet TIR beträgt 60,000 EURO (Artikel 457 Durchführungsvorschriften).

Am 1. Januar 2009 trat die Verordnung der Kommission (EG) Nr. 1192/2008 vom 17. November 2008 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Bestimmungen für die Durchführung der Verordnung des Rates (EWG) Nr. 2913/92 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung führte das Erfordernis ein, den Zollbehörden die elektronischen TIR Daten bereitzustellen und leitete den Austausch dieser Daten zwischen den Zollverwaltungen der EU-Mitgliedstaaten zum Zweck der Kontrolle der Beendigung und Erledigung des Verfahrens ein. Das Neue Computergestützte Versandverfahren (NCTS) ist bereits seit 1. Juli 2005 in Betrieb; um das gleiche Zollkontrollniveau zu gewährleisten und die elektronische Zollabfertigung zu erleichtern ist es notwendig und gerechtfertigt, auch diese Datenverarbeitungsmethode für Warenbewegungen im TIR System zu verwenden. Dieses neue IT-Instrument ermöglicht es, die TIR Verfahren besser zu überwachen und beschleunigt die Beendigung und Erledigung dieser Verfahren.

Weitergehende Informationen finden Sie in der Broschüre über das Versandverfahren.