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Umwandlung unter zollamtlicher Überwachung

Mit "Umwandlung unter zollamtlicher Überwachung" ist gemeint, dass die Waren vor der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr in Waren umgewandelt werden, die einem niedrigeren Zollsatz unterliegen (beispielsweise werden PVC-Materialien, für die ein Zollsatz von 8,3 % gilt, in Folienfilm umgewandelt - und unterliegen damit einem Zollsatz von 2,7 %). Der entsprechende Einfuhrabgabenvorteil soll zur Schaffung oder Beibehaltung von Verarbeitungstätigkeiten in der Gemeinschaft genutzt werden.

In gewissen Fällen wird eine Prüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen auf gemeinschaftlicher Ebene verlangt. Diese Prüfung findet im Ausschuss für den Zollkodex statt. Obwohl die Beschlüsse dieses Ausschusses keine rechtlich bindende Kraft haben, bilden sie ein wichtiges Mittel, um die einheitliche Anwendung des Zollkodex zu gewährleisten, so dass die nationalen Zollbehörden diese Beschlüsse nicht ohne Begründung missachten können (siehe EuGH, Fall C-11/05, Punkte 27 und 39, Urteil vom 11. Mai 2006). Um divergierende Entscheidungen von nationalen Zollbehörden zu vermeiden, haben die Mitgliedstaaten die folgende Verwaltungsabsprachepdf(36 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  getroffen. Die anderen Sprachversionen des Dokuments TAXUD/A2/SPE/2013/011-EN (bereits ins Deutsche und Französische übersetzt) wurden am 1.7.2013 aktualisiert, werden bald bereitgestellt.

Die Leitlinien zu den Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung wurden im Amtsblatt C 269 vom 24. September 2001 veröffentlicht und C 219 pdfvom 7. September 2005.

Diese Leitlinien sind nicht rechtsverbindlich und dienen lediglich der Erläuterung. Sie sollen die ordnungsgemäße Anwendung der Rechtsvorschriften erleichtern.