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Vorübergehende Verwahrung

Warum brauchen wir ein System der vorübergehenden Verwahrung?

Nichtgemeinschaftswaren, die in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht werden, können die Zollstelle oder den sonstigen zugelassenen Ort (Artikel 38 Zollkodex der Gemeinschaft -ZK) an dem sie gestellt werden, erst verlassen, wenn sie eine zollrechtliche Bestimmung erhalten haben. Bis dahin müssen sie unter zollamtlicher Überwachung und dazu wiederum in der 'vorübergehenden Verwahrung' (ZK Artikel 50 - 53) verbleiben, und zwar entweder bei der Zollstelle ihrer Gestellung oder an einem anderen von dieser Zollstelle bestimmten, genehmigten oder kontrollierten Ort.

Wie funktioniert das?

Die Waren werden in der Regel in eine für die vorübergehende Verwahrung zugelassene Einrichtung (ZK-DVO Artikel 185) verbracht, die entweder vom Einführer oder von einem Lagerhalter betrieben wird; dabei kann die Person, die die Waren im Besitz hat, zur Zahlung einer Sicherheit für den Betrag einer Zollschuld, die möglicherweise entstehen könnte, aufgefordert werden (ZK Artikel 51 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 189).

Betreiben die Zollbehörden selbst ein Zolllager, so können sie verlangen, dass die Verwahrung der Waren in diesem Zolllager stattfindet (ZK Artikel 51 Absatz 1 und Artikel 53). Ein Zolllager kann auch zur vorübergehenden Verwahrung genutzt werden (ZK-DVO Artikel 530 Absatz 2).

Sollen Waren aus der Zollstelle der Gestellung entfernt und anderswo aufbewahrt werden, z. B. in einer von einer anderen Zollstelle bestimmten und kontrollierten Lagereinrichtung, so muss das Versandverfahren angewandt werden. Nach Beendigung dieses Versandverfahrens befinden sich die Waren dann wieder in der vorübergehenden Verwahrung.

Bei der vorübergehenden Verwahrung dürfen die Waren nur Behandlungen unterzogen werden, die zu ihrer Erhaltung notwendig sind (ZK Artikel 52), doch mit Erlaubnis der Zollbehörden darf der Einführer die Waren auch prüfen oder ihnen Muster entnehmen (ZK Artikel 42, ZK-DVO Artikel 182).

Wie lange darf das dauern?

Die Zuweisung der zollrechtlichen Bestimmung erfolgt (gemäß ZK Artikel 49):

  • binnen 45 Tagen ab dem Tag der Abgabe der summarischen Anmeldung, wenn die Waren mit einem Schiff befördert wurden;
  • binnen 20 Tagen ab dem Tag der Abgabe der summarischen Zollanmeldung, wenn die Waren mit einem anderen Beförderungsmittel als dem Schiff in die Gemeinschaft verbracht wurden.

Was passiert, wenn die Verwahrungsfristen überschritten werden?

Haben die Waren nach Verstreichen der festgesetzten Frist keine zollrechtliche Bestimmung erhalten, so können die Zollbehörden sie auf Kosten des Einführers oder Besitzers

  • zu einem Ort der zollamtlichen Überwachung befördern und/oder
  • verkaufen (ZK Artikel 53) oder
  • zerstören (ZK Artikel 56).