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Das Einheitspapier der Versandanmeldung

Auf dieser Seite finden Sie Hinweise und Informationen zum Einheitspapier, das in der EU und in der Schweiz sowie in Norwegen und Island als Basisdokument für Zollanmeldungen verwendet wird.

Die Vordrucke

Der Vordrucksatz für das Einheitspapierxls(766 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  umfasst acht Exemplare mit unterschiedlichen Funktionen (weitere Angaben zu den Vordrucken und zu ihrer Verwendung finden Sie hierpdf(59 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  ).

Die Reformierung des Einheitspapiers

Die im Jahr 1988 eingeführten Vorschriften für das Einheitspapier müssen das aktuelle Umfeld berücksichtigen und sind dementsprechend an die seit ihrem Inkrafttreten erfolgten Weiterentwicklungen angepasst worden. Mit der Verordnung 2286/2003pdf hat die umfassende Modernisierung der Datenerfassung auf der Grundlage der EU-Zollanmeldungen Eingang in die Rechtsvorschriften gefunden.

Infolge der rechtlichen Änderungen wurden die erforderlichen Eingaben insgesamt um 26 % verringert und die von den Mitgliedstaaten auf nationaler Grundlage erhebbaren Daten ("fakultative" Elemente) um 43 % gesenkt. Daraus resultiert eine Verringerung der Dateneingabe bei der Ausfuhr um 28 % bzw. 45 % und um 24 % bzw. 41 % bei der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr.

Der Anteil der nicht gemeinschaftlich kodierten Daten ist damit je nach Verfahren um 60 bis 75 % gesenkt worden.

Weitere Informationen über die Harmonisierung und die Kodierung der Daten finden Sie in den folgenden Dokumenten: Präsentation des Einheitspapierspdf(27 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  , Übersicht über die Felder des Einheitspapierspdf(141 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  , Legende der Übersichtpdf(62 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  , Anmerkungen zur Übersichtpdf(143 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  .

Weitere Hinweise über die gesammelten Daten und die von den Mitgliedstaaten auf nationaler Ebene verwendeten Kodes für Verfahren, Zertifikate, Dokumente und Genehmigungen, Sonderinformationen und Steuerarten. Im Hinblick auf die Reformumsetzung werden die Informationen veröffentlicht, sobald sie von den Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt werden.

Zur Umsetzung der Verordnung 2286/03 siehe die Zusammenfassung der Programme der Mitgliedstaatenpdf(23 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  .

Die Leitlinien, die eine einheitliche Anwendnung und und ein gemeinsames Verständnis der Rechtsvorschriften hinsichtlich des Einheitspapiers gewährleisten sollen, sind erstellt worden.

Territorialer Geltungsbereich

  • Das Einheitspapier kommt in der EU beim Handel mit Drittstaaten und beim Verkehr von Nichtgemeinschaftswaren innerhalb der EU zur Anwendung.
  • Nach dem Abschluss des Übereinkommens über die Vereinfachung von Förmlichkeiten im Warenverkehrpdf(361 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  im Jahre 1987 gelten diese Bestimmungen ebenfalls für die Gebiete der EFTA-Länder (Schweiz, Norwegen und Island), und Kroatiens (ab 1. Juli 2012) sowie für den Handel dieser Länder mit der EU. Die Türkei plant, dem Übereinkommen später im Jahr 2012 beizutreten.
  • Das Einheitspapier ist in sehr seltenen Fällen beim Verkehr von Gemeinschaftswaren innerhalb der EU weiterhin anwendbar; beispielsweise bei möglichen Einzelmaßnahmen in der Übergangszeit nach dem Beitritt der neuen Mitgliedstaaten am 1. Mai 2004, beim Warenverkehr mit Teilen des Zollgebiets der Gemeinschaft, die nicht dem Steuergebiet der Mitgliedstaaten angehören (Kanarische Inseln, französische Überseegebiete, Kanalinseln und Åland-Inseln).

Ziele und Zweck

Das Einheitspapier soll eine offene Verwaltung und Eingabe der Einzelstaaten gewährleisten, zur Rationalisierung und Verringerung des Verwaltungsaufwands sowie zur Senkung der erforderlichen Eingaben beitragen und die Normierung und Harmonisierung von Daten fördern.

Weitere Informationenpdf(79 kB) Übersetzung für diesen Link wählen 

Erfasste Verfahren

Das Einheitspapier deckt den Verkehr von Waren in einem beliebigen Zollverfahren ab (Aus- und Einfuhr, Versandverfahren ohne Anwendung des NCTS, Zolllagerverfahren, vorübergehende Verwendung, aktive und passive Veredelung usw.), und zwar unabhängig von der Beförderungsart.

Weiterentwicklung und Perspektiven

  1. Die Einführung des Einheitspapiers war ursprünglich der erste Schritt auf dem Weg zur Abschaffung der Förmlichkeiten im innergemeinschaftlichen Handel. Nach der Schaffung des Binnenmarktes ist es aus dem innergemeinschaftlichen Handel jedoch praktisch verschwunden. Es wird andererseits aber weiterhin für den Verkehr von Nichtgemeinschaftswaren innerhalb der EU verwendet. Diese Einsatzmöglichkeit des Einheitspapiers soll auch in Zukunft beibehalten werden.
  2. Die Errichtung des Binnenmarktes am 1. Januar 1993 hatte keine Auswirkungen auf die Verwendung des Einheitspapiers für den Außenhandel (Aus- und Einfuhr) der EU. In diesem Bereich ist die Weiterverwendung des Papiers ebenfalls anzustreben.
  3. Die EFTA-Länder verwenden das Einheitspapier seit seiner Einführung im Jahr 1988. Die EU und die EFTA-Länder streben in diesem Zusammenhang die "Öffnung" des Übereinkommens über ein gemeinsames Versandverfahren und des Übereinkommens über die Vereinfachung von Förmlichkeiten im Warenverkehrpdf(361 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  an. Diese Änderungen räumen Drittländern unter bestimmten Bedingungen die Möglichkeit ein, Vertragspartner der genannten Übereinkommen zu werden. Von diesem Mittel haben vier Länder (Polen, die Tschechische Republik, die Slowakische Republik und Ungarn) Gebrauch gemacht, noch bevor sie am 1. Mai 2004 Mitglied der EU geworden sind. Einige Länder haben die Vordrucke auf einzelstaatlicher Grundlage eingeführt. Ferner sei erwähnt, dass eine Reihe von Ländern im Rahmen des Sydonia/Asycuda-Programms Vordrucke verwenden, die auf dem Einheitspapier beruhen.
  4. All diese Verwendungsmöglichkeiten schränken jedoch die Entwicklung EDV-gestützter Verfahren keineswegs ein, die allmählich das Papier als Trägermedium verdrängen werden. Wesentliche Bestandteile des Einheitspapiers sowie die Kodierung, die zum Zweck einfacher Informationsübermittlung entwickelt wurde, werden weiterhin Bestand haben und auch in Zukunft bei der Vereinfachung von Förmlichkeiten eine gewichtige Rolle spielen.

Rechtsgrundlagen

Gemeinschaftsrecht

Auf Gemeinschaftsebene gelten derzeit folgende Vorschriften:

  • Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Ratespdf vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (siehe Artikel 62).
  • Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommissionpdf Übersetzung für diesen Link wählen  vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (siehe Artikel 205 ff und Anhänge 31 bis 38).
  • Verordnung (EG) 2286/2003pdf der Kommission vom 18. Dezember 2003 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (siehe Artikel 1, 2 und 3 sowie Anhang III). Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2006 in Kraft (siehe Änderungen am Einheitspapier).
  • Die Kombinationen der Ziffernkodes, die für Feld 36 des Einheitspapiers der Versandanmeldung verwendet werden können, wurden ursprünglich am 13.12.2006 im EU Amtsblattpdf veröffentlicht. Eine revidiertepdf(290 kB) Version dieser Übersicht ist nunmehr verfügbar.

Rechtstexte unter Einbeziehung der EFTA-Staaten

EG-EFTA-Übereinkommen über die Vereinfachung von Förmlichkeiten im Warenverkehrpdf(361 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  .

Die EWR- und die EFTA-Länder haben ein Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren unterzeichnet. Ohne dieses Verfahren wäre die Verwendung des Einheitspapiers als Versandpapier für Waren, die zwischen der EU und diesen Ländern versendet werden, undenkbar gewesen.