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Zollförmlichkeiten für Schiffe

Die Vorschläge zum „Blauen Gürtel“

Die Kommission hat am 8. Juli Pläne zur Vereinfachung der Zollförmlichkeiten für Schiffe vorgestellt, die zum Abbau von Bürokratie und Verzögerungen in Häfen beitragen werden.

Das zugrunde liegende Konzept „Blauer Gürtel“, nachdem sich Schiffe mit dem geringstmöglichen Maß an Bürokratie frei innerhalb des Binnenmarktes der EU bewegen können, war der Ausgangspunkt für diese Initiativen. ‚Blauer Gürtel‘ bedeutet aber auch, dass Sicherheitsaspekte und Umweltschutz gewahrt sowie Steuer- und Zollaufkommen mittels eines optimalen Einsatzes der bestehenden Einrichtungen, die den Seetransport und den betroffenen Warentransport überwachen, gesichert werden.      

Die Mitteilung „Der Blaue Gürtel: ein einheitlicher europäischen Verkehrsraum für die Schifffahrt“ enthält zwei wichtige Vorschläge, die Folgen für die Zollförmlichkeiten im Schiffsverkehr haben:

1. Vereinfachung und Beschleunigung des Bewilligungsverfahrens für den Linienverkehr;

2. Einführung eines EU-weit vereinheitlichten elektronischen Frachtmanifests, welches sowohl einen schnelleren Informationsaustausch in Häfen als auch die Zusammenführung von Förmlichkeiten wie zum Beispiel den Nachweis des Unionscharakters erlauben wird, die heute einzeln erfüllt werden.

 Die Erstellung der entsprechenden Rechtsakte, die die ‚Blauen Gürtel‘ einführen werden, wird von moderner Informations- und Kommunikationstechnik begleitet.

Welcher Nutzen ist damit verbunden?

  • Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Branche durch weniger Bürokratie und Kosten
  • Steigerung der Attraktivität des Seeverkehrs
  • Beschäftigungsförderung
  • Eindämmung der Umweltauswirkungen des Seeverkehrs.

Zahlen und Fakten

  • In der EU entspricht ein Arbeitsplatz auf einem Schiff 9 Arbeitsplätzen an Land.
  • Durch 1 Million Tonnen an zusätzlicher Fracht in einem Hafen entstehen 300 neue Arbeitsplätze.
  • 74 % der von der Union ein- und ausgeführten Waren werden über Seehäfen befördert.
  • 37 % des Warenaustauschs innerhalb der Union findet über Seehäfen statt.
  • Drei der 15 weltweit größten Häfen befinden sich in der EU: Rotterdam (Platz 11), Hamburg (14) und Antwerpen (15).

Weitere Informationen entnehmen Sie der Kommissionsmitteilung (KOM(2013) 510 endgültigpdf(89 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  ), der Pressemitteilung (IP/13/652) und der Fragen- Antwortliste (MEMO/13/658).

Hintergrund

 Mit Leitaktion 2 der Mitteilung der Kommission „Binnenmarktakte II, Gemeinsam für neues Wachstum“ hat sich die Kommission verpflichtet, ein ‚Blauer-Gürtel‘-Paket vorzulegen, welches Verwaltungsprozesse bei EU Gütern, die im Seeverkehr zwischen EU Häfen im Binnenmarkt transportiert werden, im Vergleich zu Waren, die im Überseeverkehr eintreffen, verschlanken und reduzieren wird.