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Einzige Bewilligung für vereinfachte Verfahren (SASP) / Zentrale Zollabwicklung

 Definition und anzuwendende Regeln

Bei der einzigen Bewilligung für vereinfachte Verfahren handelt es sich um die Möglichkeit, das Anschreibeverfahren oder das Verfahren der vereinfachten Anmeldung zu verwenden, damit der Wirtschaftsbeteiligte unabhängig davon, wo seine Ein- und Ausfuhren stattfinden, die damit verbundenen Zollförmlichkeiten im Mitgliedstaat seiner Niederlassung erfüllen kann. Eine Beförderung der Waren zum bewilligten Warenort ist möglich; anschließend ist eine periodische ergänzende Zollanmeldung abzugeben.

Die jetzigen anzuwendenden Regeln finden sich im Folgenden:

  1. Verordnung (EG) Nr. 1192/08pdf der Kommission zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften, die am 1. Januar 2009 in Kraft getreten ist;
  2. Dokument TAXUD/1284/2005, Rev. 6pdf(820 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  , SP/SASP-Leitfaden mit genauen operativen Leitlinien für die Standardisierung von Verfahren;
  3. Verwaltungsvereinbarungpdf(28 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  / Konventionpdf über die im Rahmen einer einzigen Bewilligung für die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr erfolgte Zuweisung der nationalen Erhebungskosten, die einbehalten werden, wenn die traditionellen Eigenmittel dem EU-Haushalt zur Verfügung gestellt werden ( Liste der Mitgliedstaatenpdf(91 kB) die die Verwaltungsvereinbarung und die Konvention unterzeichnet haben);
  4. Dokument TAXUD/1285/2005, Rev. 1pdf(589 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  - SASP - Erhebungskosten. Dieses Dokument geht auf die Notwendigkeit einer einzigen Lösung in der gesamten EU ein, nennt Optionen für die Aufteilung der Erhebungskosten und bietet eine Analyse zur Unterstützung der Empfehlungen der Projektgruppe für ein 50/50-Verhältnis;
  5. Dokument TAXUD/1663/2006, Rev. 1pdf(152 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  - Benutzeranforderungen für eine IT Infrastruktur zur Unterstützung des Bewilligungsverfahrens und eine Datenbank für einzige Bewilligungen;
  6. Berichtpdf(130 kB) der Projektgruppe an den Ausschuss für den Zollkodex.
  7. Antragsformularepdf Übersetzung für diesen Link wählen  betreffend die Bewilligung von vereinfachten Verfahren (SASP)

Die unter Punkt 1. genannte Verordnung bildet die Grundlage für die Durchführungsregeln und die Genehmigungserteilung (Art.253h bis 253m CCIP).

Anträge müssen mit dem nationalen Formular (MS) schriftlich gestellt werden, basierend auf der Vorlage im Anhang 67 CCIP.

Auch Vertretern kann die Bewilligung für das vereinfachte Anmeldeverfahren oder das Anschreibeverfahren erteilt werden, sofern sie bestimmte Voraussetzungen und Kriterien erfüllen.

Diese Verordnung schafft die Rechtsgrundlage für ein elektronisches Informations- und Kommunikationssystem für den Informations- und Kommunikationsprozess zwischen den von den einzigen Bewilligungen betroffenen Zollbehörden und zur Unterrichtung der Kommission, der Mitgliedstaaten und der Wirtschaftsbeteiligten (insoweit nur nichtvertrauliche Daten).

 Erster Schritt in Richtung der zentralen Zollabwicklung

Es wird davon ausgegangen, dass der häufigere Einsatz von einzigen Bewilligungen für vereinfachte Verfahren den Weg für die Umsetzung der zentralen Zollabwicklung als Standardverfahren im modernisierten Zollkodex ebnen wird. Die zentrale Zollabwicklung wird es den Wirtschaftsbeteiligten ermöglichen, Buchführung, Logistik und Vertrieb zu zentralisieren und zu integrieren, was beträchtliche Einsparungen bei den Verwaltungs- und Transaktionskosten und damit eine spürbare Vereinfachung zur Folge haben wird.

 SP/SASP eLearning Kurs zum Herunterladen verfügbar

Umfassende praktische Anweisungen zur Umsetzung der SP/SASP sind in einem eLearning Kurs für Zollbeamte und Wirtschaftsbeteiligte zum Herunterladen verfügbar. Der Kurs umfasst den SP/SASP Kontext und Schlüsselkonzepte, den Bewerbungs- und Bewilligungsprozess sowie die Umsetzung und das Management von SP/SASP.

Um mit den bewilligenden Zollbehörden der Mitgliedsstaaten, bei denen Anträge für SP/SASP gestellt werden müssen, in Verbindung zu treten, können Sie die zuständigen Ansprechpartner konsultieren.

 

 Historische Entwicklung von SASP

Eine Zoll 2007-Projektgruppe zu einzigen europäischen Bewilligungen wurde im Jahre 2005 beauftragt, einen gemeinsamen Ansatz zu prüfen, um die Verwendung der einzigen europäischen Bewilligung zu fördern, und zwar nicht nur für Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung und die besondere Verwendung, sondern auch für vereinfachte Verfahren bei Ein- und Ausfuhren, sowie in Fällen, in denen auf ein Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung eine Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr folgt.

Dabei handelt es sich um eine beträchtliche Vereinfachung, da der Wirtschaftsbeteiligte

  • seinen hausinternen Sachverstand im Zollbereich an einem einzigen Ort konzentrieren kann,
  • mit einer einzigen Zollverwaltung arbeiten kann und
  • die Förmlichkeiten in einer einzigen Sprache abwickeln kann.

Die Ergebnisse der Arbeiten der Projektgruppe wurden in Arbeitsdokumenten festgehalten. Diese wurden in einem Zoll 2007-Seminar über die einzige europäische Bewilligung in Wien am 26. und 27. Januar 2006 erörtert.

Auf Grundlage der Arbeiten der Projektgruppe und der Schlussfolgerungen des vorstehend genannten Seminars wurden einige Dokumente von den Dienststellen der Kommission neuformuliert:

Im Anschluss daran wurde im Jahr 2006 eine Zoll 2007-Projektgruppe zur einzigen Bewilligung für vereinfachte Verfahren eingerichtet mit folgenden Aufgaben:

  • die Definition der Nutzeranforderungen an ein Informations- und Kommunikationssystem zur Verwaltung einziger Bewilligungen, in Bezug auf:
    • den Informationsaustausch zwischen den Zollverwaltungen während des Antrags-/Erteilungsverfahrens,
    • eine Datenbank für einzige Bewilligungen (alle Zollverfahren),
    • die Kontrolle des Verfahrens;
  • Entwurf eines elektronischen Systems, mit dem Folgendes unterstützt wird:
    • das Verfahren für Anträge auf und die Erteilung von einzigen Bewilligungen,
    • der Zugang zu dem System, das für die Gewährung des AEO-Status verwendet wird;
  • ein Beitrag für die Projektgruppe zu den Durchführungsvorschriften für den Zollkodex, die Durchführungsbestimmungen für die zentrale Zollabwicklung im modernisierten Zollkodex formuliert und so den Weg für die weitere Durchführung des AIS/ICS und des AES/ECS ebnet;
  • die Verbesserung der Leitlinien für einzige Bewilligungen, für vereinfachte Verfahren in Bezug auf:
    • die Harmonisierung von Bedingungen und Kriterien,
    • einen Standardkontrollplan,
    • Mehrwert- und Verbrauchsteuern, Statistiken - Lösungen für praktische Probleme,
    • nationale Verbote und Beschränkungen;
  • die Verbesserung der Verwaltungsvereinbarung, die die bilateralen Ad-hoc-Vereinbarungen über die Aufteilung der Erhebungskosten ersetzen soll;
  • die Formulierung eines Optionspapiers über das Thema der Erhebungskosten;
  • ein Beitrag zu Maßnahmen in den Bereichen Ausbildung, Überwachung und Partnerschaften.

Einige der von der Projektgruppe erstellten Dokumente wurden im Ausschuss für den Zollkodex erörtert und anschließend von der Kommission umformuliert. Folgende Dokumente sind das Ergebnis dieser Arbeit:

Vom 1. bis 3. Oktober 2008 fand in Budapest ein Zoll 2013-Seminar über die einzige Bewilligung für vereinfachte Verfahren und die zentrale Zollabwicklung statt, mittels Vorträgenpdf(32 kB) und Präsentationen 1ppt(264 kB)2ppt(269 kB)3ppt(599 kB)4ppt(327 kB) gefolgt von eingehenden Untersuchungen und Erörterungen von ausgewählten Schwerpunktthemen in Arbeitsgruppen. Damit sollten die Zollverwaltungen und Unternehmen darauf vorbereitet werden, die geänderten Durchführungsvorschriften für den Zollkodex über einzige Bewilligungen für vereinfachte Verfahren anzuwenden, die am 1. Januar 2009 in Kraft getreten sind. Bei diesem Seminar wurde über die im Bericht der SASP-Projektgruppe empfohlenen Verfahren diskutiert, und so die Verbindung zur zentralen Zollabwicklung im Rahmen des modernisierten Zollkodex geknüpft.

Die wesentlichen Schlussfolgerungen sind in Dokument TAXUD/2045/2008pdf(16 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  umrissen.

Die Präsentationen der Berichterstatter an das Plenum sind hier abrufbar: WG1ppt(105 kB), WG2ppt(67 kB), WG3ppt(36 kB), WG4ppt(85 kB).