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Handelserleichterung

Die Erleichterung des Handels zählt zu den Schlüsselpolitiken des Zoll. Auf die europäischen Ausführer und Einführer entfallen 22 % des Welthandels. Erleichterungen bei der Ein- und Ausfuhr kommen nicht nur der europäischen Wirtschaft sondern auch unseren Handelspartnern zugute.

Der Zoll spielt auf allen Ebenen der Erleichterung eine wichtige Rolle, insbesondere:

  • bei der Festlegung des politischen Rahmens,
  • beim Entwurf des Rahmens und der Durchführungsvorschriften und schließlich
  • bei der Einführung der Instrumente und Prozesse auf operationeller Ebene.

Definition(en)

Handelserleichterung kann als die Vereinfachung und Harmonisierung der Verfahren im internationalen Handel, einschließlich der Ein- und Ausfuhrverfahren, definiert werden.

Wenn in diesem Zusammenhang von Verfahren die Rede ist, so geht es dabei im Allgemeinen um:

"Aktivitäten (Praktiken und Förmlichkeiten) im Zusammenhang mit der Erhebung, Darstellung, Übermittlung und Verarbeitung der für Warenbewegungen im internationalen Handel erforderlichen Daten".

Beispiele für aktive Strategien und Prioritäten

  1. Zoll 2013
  2. Modernisierter Zollkodex (MZK)
  3. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Europäischen Unionpdf (MZK Neufassung)
  4. E-Zoll-Projekte

Handelserleichterung und Sicherheit

Die Erleichterung des Handels spielt bei der Entwicklung und Anwendung operationeller politischer Fragen eine wesentliche Rolle. Weitere Informationen über den Zusammenhang zwischen Zoll und Sicherheit finden sie auf unserer Website.

Handelserleichterung und WTO-Verhandlungen

Im Dezember 1996 wurden die Handelserleichterungen der Tagesordnung der WTO hinzugefügt, als der Rat für Warenverkehr mit der Ministererklärung von Singapur angeheißen wurde, "Nachforschungen anzustellen und Analysen durchzuführen und sich dabei auf die Arbeiten anderer einschlägiger Organisationen zu stützen, über die Vereinfachung der Handelsverfahren, um den Handlungsspielraum für WTO-Vorschriften in diesem Bereich zu prüfen."

Am 14. November 2001 nahmen die Minister der WTO-Mitglieder eine Erklärung an, die unter anderem ein Verhandlungsmandat für Handelserleichterungen enthielt.

 

WTO-Mandat - am 14.11.2001 in Doha vereinbart

Aufgrund der Argumente für eine Beschleunigung der Warenbewegungen, der Warenfreigabe und der Zollabfertigung, ebenfalls für Durchfuhrwaren, und der Notwendigkeit einer verstärkten technischen Unterstützung und eines verstärkten Aufbaus von Kapazitäten in diesem Bereich vereinbaren wir, dass nach der fünften Sitzung der Ministerkonferenz Verhandlungen bezüglich Verhandlungsmodalitäten stattfinden werden, und zwar auf der Grundlage einer Entscheidung, die durch ausdrücklichen Konsens auf dieser Sitzung getroffen werden soll. In der Zeit bis zur fünften Sitzung soll der Rat für den Handel mit Waren relevante Aspekte der Artikel V, VIII und X des GATT 1994 überprüfen und gegebenenfalls klären und verbessern und die Bedürfnisse und Prioritäten der Mitglieder, insbesondere der Entwicklungsländer und der am wenigsten entwickelten Länder, bezüglich Handelserleichterungen bestimmen. Wir verpflichten uns dazu, angemessene technische Hilfe und Unterstützung für den Aufbau von Kapazitäten in diesem Bereich zu gewährleisten.

Aufnahme der Verhandlungen - August 2004

Am 1. August 2004 wurde ein Rahmen für die nächste Stufe der Verhandlungen der "Doha-Entwicklungsagenda" angenommen. Der Rahmen wurde in einer Entscheidung des Allgemeinen Rates der WTO über das Doha-Arbeitsprogramm (Dokument WT/GC/W/535 vom 31. Juli) - Verhandlungsmodalitätenpdf(17 kB) festgelegt.

Die Kommission hat in einer Reihe von Dokumenten ein umfassendes Paket an Ideen zur Erleichterung des Handels vorgestellt, um bei einer Reihe von vereinbarten Verpflichtungen auf internationaler Ebene voranzukommen. Diese Dokumente drehen sich um die folgenden vorhanden Themenbereiche der WTO:

  • Artikel V - Freiheit der Durchfuhr
  • Artikel VIIIpdf - Gebühren und Förmlichkeiten bei der Einfuhr und Ausfuhr
  • Artikel Xpdf - Veröffentlichung und Verwaltung der Vorschriften für den Handel

 Einrichtung der Verhandlungsgruppe

Am 15. September kam die Verhandlungsgruppe zum ersten Mal zusammen. Bei dieser Gelegenheit wurde ein Arbeitsplan (Agenda) festgelegt. Die Gruppe wird sich mit den folgenden Themen beschäftigen:

  • Klärung und Verbesserung der relevanten Aspekte der Artikel V, VIII und X des GATT 1994; Verstärkung der technischen Hilfe und Unterstützung für den Aufbau von Kapazitäten; effiziente Zusammenarbeit zwischen den Zollbehörden bzw. allen anderen betroffenen Behörden zu Handelserleichterungen und Einhaltung der zollrechtlichen Vorschriften;
  • besondere und differenzierte Behandlung der Entwicklungsländer und am wenigsten entwickelten Länder;
  • am wenigsten entwickelte Länder;
  • Ermittlung der Erfordernisse und Prioritäten im Zusammenhang mit den Handelserleichterungen; Bedenken hinsichtlich der Kosten für die vorgeschlagenen Maßnahmen;
  • Technische Hilfe und Unterstützung beim Aufbau der Kapazitäten;
  • Zusammenarbeit mit den einschlägigen internationalen Organisationen und Beschäftigung mit deren Arbeiten.

Handelserleichterung und Zoll - ein Thema, das in den Beziehungen zu unseren Partnerländern an Gewicht gewinnt

Handelserleichterungen und Zoll werden zunehmend in Abkommen mit Drittländern thematisiert, in denen es unter anderem um Folgendes geht:

  • Vereinfachung der Anforderungen und Förmlichkeiten in Bezug auf die Überlassung und Abfertigung von Waren, einschließlich so weit wie möglich, Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Verfahren in deren Rahmen die Vorlage von Einfuhr- und Ausfuhrdaten bei einer einzigen Behörde ermöglicht wird,
  • Verbesserte Arbeitsmethoden und die Transparenz und Wirksamkeit der Zolloperationen zu gewährleisten,
  • Reduzierung, Vereinfachung und Standardisierung der Daten in den vom Zoll angeforderten Erklärungen,
  • Anwendung moderner Zolltechniken, einschließlich Risikobewertung, vereinfachte Verfahren für Eingang und Überlassung der Waren, nachträgliche Prüfungen und Wirtschaftsprüfungsmethoden,
  • Bestimmungen, die die Einfuhr von Waren erleichtern, indem Zollverfahren und -vorgänge vereinfacht oder vor der Ankunft der Waren angewandt werden.

Siehe beispielsweise: das Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits (Schlussakte).

EG - Zusammenarbeit mit spezialisierten internationalen Organisationen

Internationale Organisationen wie die Weltzollorganisation (WZO), zu deren Aufgabenbereichen auch Zoll- und Handelsfragen zählen, erkennen nun auch die Bedeutung der Handelserleichterungen an. Die Kommission nimmt aktiv an solchen Organisationen teil und arbeitet mit ihnen zusammen.

Handelserleichterungen und technische Hilfe

Die für Steuern und Zollunion zuständige Generaldirektion der Kommission berät in Fragen der technischen Hilfe im Bereich von Projekten und Programmen zum Aufbau von Kapazitäten. Dies umfasst auch die Vorbereitung von Konzeptentwürfen, die auf fundierten Erfahrungen bei der Gestaltung und dem Management von Zoll- und Steuerverwaltungen basieren, dazu gehören auch Ressourcen für Konsultationen, Beratungen, Planungen und Koordinierungsmaßnahmen in diesem Bereich.

Hintergrundinformationen zu den voraussichtlichen Auswirkungen der Handelserleichterungen für Entwicklungsländer finden Sie in diesem Dokumentpdf(21 kB).