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China

Zusammenarbeit der Zollbehörden Chinas und der EU

2004 wurde das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Volksrepublik China über Zusammenarbeit und gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich in Den Haag unterzeichnet. Mit diesem Abkommen wurde ein Rahmen für Zusammenarbeit und gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich zwischen der EU und China geschaffen und ein gemischter Ausschuss EU-China für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens eingerichtet, der die ordnungsgemäße Durchführung des Abkommens beaufsichtigt. Der gemischte Ausschuss tritt in der Regel jährlich, abwechselnd in der EU und in China zusammen. Die 7. Zusammenkunft fand am 16. Mai 2014 in Peking statt.

Das Abkommen sieht eine wirksame Kommunikation und Kooperation zwischen den Zollbehörden in der EU und China vor. Es ermöglicht eine gegenseitige Amtshilfe, um die ordnungsgemäße Anwendung des Zollrechts zu gewährleisten und etwaige Verstöße zu verhindern, zu untersuchen und zu verfolgen. So können Beamte einer Seite unter bestimmten Bedingungen an den Ermittlungen in Bezug auf Schmuggelaktivitäten im Hoheitsgebiet der anderen Seite beteiligt werden.

Auf der Grundlage dieses Abkommens kooperieren die europäischen und chinesischen Zollbehörden in mehreren Bereichen, darunter die Verletzung des Rechtes an geistigem Eigentum, die Sicherheit der Lieferkette und Handelserleichterungen sowie die Vorbeugung der Abzweigung von Drogenausgangsstoffen.

Förderung des legalen Handels

2010 unterzeichneten Kommissionsmitglied Šemeta und der chinesische Zollminister Sheng den Strategischen Rahmen für den Ausbau der Zusammenarbeit zwischen der EU und China zur Förderung des legalen Handels. Dieser Rahmen soll die Abstimmung der Zusammenarbeit in den unterschiedlichen Bereichen verbessern und zu einer einheitlichen Managementstruktur führen. Außerdem werden darin klare Prioritäten und Ziele für den Zeitraum bis Ende 2012 festgelegt.

Anlässlich der 7. Zusammenkunft des gemischten Ausschusses wurde zur Bekräftigung und zum Ausbau dieser Prioritäten und Ziele von Kommissionsmitglied Šemeta und dem chinesischen Zollminister Yu Guangzhou ein neuer strategischer Rahmen für den Zeitraum 2014 – 2017pdf(185 kB) unterzeichnet.

Die Zollbehörden Chinas und der EU arbeiten vor allem in folgenden Bereichen zusammen:

Bekämpfung von Verletzungen des Rechts des geistigen Eigentums

Der Aktionsplan für den Ausbau der Zusammenarbeit der Zollbehörden Chinas und der EU beim Schutz der Rechte des geistigen Eigentumspdf(1.66 Mb) (2014––2017) wurde auf der 7. Zusammenkunft des gemischten Ausschusses EU-China für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens von Kommissionsmitglied Šemeta und Minister Yu unterzeichnet. Der Aktionsplan ist eine Weiterentwicklung seines Vorläufers von 2009.

Folgende Maßnahmen sind vorgesehen:

  • Austausch und gemeinsame Analyse von Zurückhaltungsstatistiken zur Ermittlung von allgemeinen Trends und Risiken und Ausrichtung auf besonders missbrauchsgefährdete Warensendungen,
  • direkter Austausch fallbezogener Informationen zu Zurückhaltungen über ein Netz von Zollbeamten in Seehäfen und Flughäfen in der EU und in China,
  • verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Zollbehörden und anderen Strafverfolgungsbehörden, um die Bildung und Ausweitung von Vertriebsnetzen zu verhindern,
  • Partnerschaft zwischen Zollbehörden und Wirtschaftskreisen in China und in der EU, um den Rechteinhabern zu zeigen, wie sie ihre Rechte wirksam durchsetzen und wie die Zollbehörden Kontrollen möglichst zielgerichtet durchführen können,
  • Verbesserung des Austauschs von Wissen und Erfahrungen über die jeweiligen Maßnahmen und Verfahren zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums.


Sicherheit der Lieferkette und Handelserleichterungen

2006 leiteten die EU und China das Pilotprojekt Intelligente und sichere Handelswege (Smart and Secure Trade Lanes, SSTL) ein, um auf der Grundlage eines mehrschichtigen Risikomanagements die Sicherheit der Lieferkette über die gesamte Länge zu stärken.

Kontrollen bei der Ausfuhr ermöglichen den Zollbehörden eine gezieltere Verfolgung gefährlichen Handels am Anfang der Lieferkette. Dadurch ergeben sich für den legalen Handel Vorteile in Form von Handelserleichterungen.

Die operative Phase begann 2007 mit dem Austausch elektronischer Informationen über Seeverkehrscontainer zwischen den Zollbehörden Chinas, der Niederlande und des Vereinigten Königreichs (siehe Pressemitteilung Übersetzung für diesen Link wählen  ). In der ersten Phase wurde der Versand von mehr als 5000 Containern erfasst.

2011 stieg die Zahl der teilnehmenden Häfen von drei auf neun. In der EU kamen die Häfen von Antwerpen, Genua, Hamburg und Le Havre zu Felixstowe und Rotterdam hinzu. In China sind nach dem Hafen Shenzhen nun auch die Häfen Chongqing und Shanghai beteiligt. Die Reichweite des Projekts wurde ausgedehnt, sodass nun auch nicht zugelassene Wirtschaftsbeteiligte sowie umgeladene Container und Sammelcontainer erfasst werden (siehe Pressemitteilungpdf Übersetzung für diesen Link wählen  ).

Am 27. Juni 2013 wurde das Projekt „Intelligente und sichere Handelswege“ zwischen der EU und China auf die Häfen Barcelona und Valencia sowie Hongkong ausgeweitet (siehe Pressemitteilungpdf Übersetzung für diesen Link wählen  ).

Gegenseitige Anerkennung

Auf seiner 7. Zusammenkunft nahm der gemischte Ausschuss EU-China einen Beschluss über eine gegenseitige Anerkennung ihrer jeweiligen Programme für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO-Programme)pdf(1.9 Mb)  an. Sobald diese Anerkennung vollständig in die Praxis umgesetzt sein wird, wird sie die Sicherheit der Lieferkette über die gesamte Länge verbessern und für zuverlässige Händler den Handel erleichtern. Somit können die Zollbehörden ihre Aufmerksamkeit auf Händler konzentrieren, die hohe Risiken darstellen.
 
Überdies verhindert die gegenseitige Anerkennung zugelassener Wirtschaftsbeteiligter, dass Normen verbreitet werden, die nicht zwischen Handelspartnern vereinbart sind, und trägt dazu bei, dass weltweit ein kohärenter Ansatz bei den Zollverfahren angewendet wird.

Der Beschluss zur gegenseitigen Anerkennung mit China macht das EU-System für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte zum weltweit am meisten anerkannten System, da nicht nur die USA und Japan, sondern auch die EWR-Länder bereits Abkommen über gegenseitige Anerkennung mit der EU geschlossen haben.
Illegaler Handel mit Abfällen.

Anlässlich der Unterzeichnung des strategischen Rahmens 2014–2017 haben EU und China einen neuen Bereich der Zusammenarbeit zum Schutz der Umwelt vorgestellt: illegaler Handel mit Abfällen im zollpolitischen Kontext. Sie werden gemeinsam die Problematik bewerten und Vorschläge für ein weiteres Vorgehen vorlegen.

Drogenausgangsstoffe

"Drogenausgangsstoffe" sind chemische Stoffe, die zur unerlaubten Herstellung von Drogen wie Ecstasy oder von Amphetaminen verwendet werden.

Das 2009 zwischen der EU und China geschlossene Abkommen über Drogenausgangsstoffe und Stoffe, die häufig für die rechtswidrige Herstellung von Betäubungsmitteln und psychotropen Substanzen verwendet werden sieht eine Zusammenarbeit bei der Überwachung des Handels und gegenseitige Amtshilfe in Bezug auf Drogenausgangsstoffe vor.


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