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Elektronischer Zoll

Allgemeine Informationen

Das "e-Zoll"-Projekt, das von der Europäischen Kommission ins Leben gerufen wurde, hat das Ziel, alle papiergestützten Zollverfahren durch EU-weite elektronische Verfahren zu ersetzen. Damit soll ein moderneres und effizienteres Zollumfeld geschaffen werden. Da das Projekt darauf abzielt, sowohl die Sicherheit an den Außengrenzen der EU zu erhöhen, als auch den Handel zu vereinfachen, dient es den Unternehmen und den Bürgern gleichermaßen.

Das Projekt "e-Zoll", dessen Entstehungsgeschichte nachstehend kurz beschrieben wird, stellt eine bedeutende Entwicklung für die Zollunion der EU dar. Die folgenden Seiten bieten einen Überblick über die bestehenden Rechtsvorschriften für den "e-Zoll" und entsprechende Vorschläge sowie über die Einzelvorhaben der Initiative "e-Zoll".

  Entstehungsgeschichte des Projekts

Die Zollunion ist eine der Säulen der Europäischen Union und das Herzstück des Binnenmarkts. Die geltenden Rechtsvorschriften für Zollverfahren und -abläufe sind relativ komplex und basieren noch auf papiergestützten Anmeldungen. Obwohl alle Mitgliedstaaten über elektronische Zollsysteme verfügen, sind diese nicht vernetzt. Die Kommission geht davon aus, dass Wirtschaftbeteiligte durch vereinfachte Zollvorschriften, gestraffte Zollabläufe und -verfahren sowie konvergierende IT-Systeme Geld und Zeit bei der Zollabwicklung sparen können. Dies würde die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen verbessern und dadurch zur Verwirklichung der zentralen Ziele der EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung beitragen. Darüber hinaus bewirken diese Änderungen eine Verbesserung der Sicherheitskontrollen, was allen Bürgern zugute kommt.

Der erste Schritt hin zu einem EU-weiten elektronischen Austausch von Zollanmeldungen wurde mit dem ab 1997 entwickelten neuen EDV-gestützten Versandsystem (NCTS) gemacht. Als Beitrag zum Programm für elektronische Behördendienste hat die Kommission im Juli 2003 eine Mitteilung zur vereinfachten, papierlosen Umgebung für Zoll und Handel (KOM/2003/452 endg. vom 24.07.2003) veröffentlicht, die die Idee einer modernen Zollverwaltung vermittelt, die auf elektronischem Wege mit dem Handel kommuniziert. Diese Idee wurde in der Entschließung des Rates vom 5. Dezember 2003 (siehe Amtsblatt C 305 ) bestätigt. Diese fordert einen mehrjährigen strategischen Aktionsplan (MASP) zur Schaffung eines europäischen elektronischen Arbeitsumfelds, der auf die geplanten oder bereits eingeleiteten operativen und legislativen Projekte und Entwicklungen in den Bereichen Zoll und indirekte Steuern abgestimmt ist.

Anschließend legte die Kommission einen Plan vor, der die Idee, die Ziele, den strategischen Rahmen und die Meilensteine für die Umsetzung der Initiative "e-Zoll" festlegte. Der MASP soll den beteiligten Akteuren darüber hinaus einen kurzen Überblick und Hintergrundinformationen zu den Vorhaben und Schlüsselfragen der Entwicklung der Initiative "e-Zoll" und zum aktuellen Stand bieten.

Gemäß der Entscheidung über den elektronischen Zoll wird jedes Jahr ein konsolidierter Bericht von der Generaldirektion für Steuern und Zollunion der Europäischen Kommission vorbereitet. Dieser Bericht basiert auf nationalen Berichten und schätzt die im Rahmen der elektronischen Zoll-Initiative von den Mitgliedstaaten und der Kommission erreichten Fortschritte ein. Siehe den Bericht über