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Rechtsvorschriften betreffend elektronischer Zoll

Die Initiative "e-Zoll" beruht in erster Linie auf den folgenden drei Rechtsakten:

  

Die "e-Zoll"-Entscheidung

Wie in der Entscheidung über ein papierloses Arbeitsumfeld für Zoll und Handel - "e-Zoll"-Entscheidung (Entscheidung Nr. 70/2008/EGpdf) dargelegt, beabsichtigt die Initiative "e-Zoll" die Schaffung sicherer, interoperabler elektronischer Zollsysteme für den Datenaustausch zur Verwirklichung folgender Ziele:

  • Vereinfachung der Einfuhr- und Ausfuhrverfahren
  • Verringerung der Kosten für die Einhaltung der Rechtsvorschriften und der Verwaltungskosten
  • Verkürzung der Bearbeitungszeit
  • Koordinierung des Vorgehens bei Prüfung von Waren und Anwendung der Rechtsvorschriften
  • Sicherstellung der ordnungsgemäßen Erhebung aller Zölle und sonstigen Gemeinschaftsabgaben
  • Ermöglichung des reibungslosen Datenflusses zwischen den Beteiligten und der Wiederverwendung der Daten.

Die "e-Zoll"-Entscheidung bestimmt die zu verwendenden interoperablen Systeme, die Fristen für deren Implementierung und die Zuständigkeiten der Union und der Mitgliedstaaten für die personellen, finanziellen und technischen Mittel.

  

Sicherheitsänderungen des Zollkodex

Die Verordnung (EG) Nr. 648/2005 sowie ihre Durchführungsvorschriftenpdf verlangen, dass Vorab-Informationen über das Eintreffen oder Verlassen (in Form von summarischen Anmeldungen, bevor die Waren in das Zollgebiet der Union oder aus diesem verbracht werden) elektronisch übermittelt werden. Außerdem ist, wo möglich, der Austausch und die gemeinsame Nutzung der Daten durch die Verwaltungen der Mitgliedstaten vorgesehen.

Durchführungsvorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaft, die für die EORI-System (Economic Operators 'Registration und Identifikationssystem) bieten, sind in der Verordnung (EG) Nr. 312/2009 der Kommission vom 16. April 2009pdf verfügbar.

  

Der modernisierte Zollkodex 

Mehr Informationen über den modernisierten Zollkodexpdf, der die rechtliche Grundlage für die Vollendung der Automatisierung des Zolls darstellt und derzeit Gegenstand einer Neufassung als Zollkodex der Union ist, finden Sie hier.