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Zoll-Wirtschaft-Konsultationen

Regelmäßige Konsultationen mit Vertretern der Wirtschaftsverbände sind wichtig für Entwicklungen in den Bereichen des Zolls, die sich direkt auf die internationalen Logistikverfahren auswirken. Die WIRTSCHAFTSKONTAKTGRUPPE (TCG) bildet ein Forum für diese regelmäßigen Beratungen auf EU-Ebene über die Entwicklung und die Durchführung zollbezogener Fragen und über Entwicklungen in der Zollpolitik. Mit den in der Aufgabenbeschreibung für die TCGpdf(47 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  genannten Verfahren für Information und Konsultation der Wirtschaftsbeteiligten sollen die notwendigen strukturellen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass sich die Wirtschaftsbeteiligten sowohl in strategische als auch in operative Entscheidungen zu Zollinitiativen der Union in geeigneter und zweckmäßiger Weise einbringen können.

Die TCG ermöglicht einerseits, dass die Wirtschaftsbeteiligten ihre Anliegen äußern können, und andererseits, dass die vorhandenen Erfahrungen der Wirtschaftsbeteiligten bei der Realisierung der EU-Zollinitiativen bestmöglich eingebracht werden. Die Informations- und Konsultationsverfahren mit der TCG werden durch gezielte Konsultationen zu bestimmten Zollfragen ergänzt, und zwar sowohl auf europäischer als auf nationaler Ebene mit den Zollbehörden der Mitgliedstaaten.

Mitglieder der TCGpdf(609 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  sind wichtige internationale Verbände (in Europa und weltweit), die mit zollrelevanten Tätigkeiten auf europäischer Ebene befasst sind. Mitgliedsanträge werden nach den Kriterien in der Aufgabenbeschreibung der TCG angenommen. Die in der TCG vertretenen Wirtschaftsbeteiligten haben Beraterstatus. Der strukturierte Dialog zwischen der Kommission und den Wirtschaftsbeteiligten findet regelmäßig statt. Die Gruppe tritt mindestens dreimal jährlich in Brüssel zusammen. Falls erforderlich können zusätzlich Ad-hoc-Sitzungen abgehalten werden. Außerdem können ergänzend zu den regulären Sitzungen der TCG themenbezogene Sitzungen zur Erörterung bestimmter Themen einberufen werden.

Die Sitzungen der TCG werden von der Generaldirektion Steuern und Zollunion der Europäischen Kommission unter Vorsitz des Direktors für Zollpolitik veranstaltet. Für die Koordinierung der TCG ist das Referat TAXUD/A1 zuständig, das unter der folgenden E-Mail Auskünfte erteilt: TAXUD-UNIT-A1@ec.europa.eu

Das Mandat der TCG basiert auf der Aufgabenbeschreibung. Die TCG bildet das wichtigste Forum für einen Meinungsaustausch mit den Kommissionsdienststellen zu allen zollrelevanten Fragen, insbesondere zu:

  • den Entwicklungen der Zollpolitik
  • der Durchführung der geltenden und künftigen zollrechtlichen Vorschriften
  • dem Zollkodex der Union
  • der e-Zoll-Initiative.