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Sicherheitsinitiativen von Zollbehörden außerhalb der EU

Sicherheitsinitiativen von Zollbehörden außerhalb der EU

Initiativen der USA
  • Containersicherheitsinitiative

Angesichts der Bedrohung durch mögliche Terrorattentate haben die Zollbehörden der USA Initiativen zur Verbesserung der Sicherheit der internationalen Lieferkette ergriffen. Eine dieser Initiativen ist die Containersicherheitsinitiative (CSI), bei der unter den zur Verschiffung nach den USA bestimmten Containern nach Risikokriterien ein Teil vor der Verladung auf ein Schiff in einem fremden Hafen zu Kontrollzwecken ausgesucht wird. Die USA haben außerdem eine Verordnung über Frachtmanifests-Vorabinformationen veröffentlicht, die so genannte "24 hours rule". Nach dieser Regelung müssen die Spediteure ihre elektronischen Frachtdaten 24 Stunden vor Verladen der Seecontainer mit Bestimmung USA an den amerikanischen Zoll- und Grenzschutz (CBP) übermitteln. Bei Luftverkehrsfracht müssen die Angaben gleich nach dem Flugzeugstart verfügbar sein. Auf diese Weise kann der CBP Hochrisikolieferungen über sein automatisiertes System aussuchen.

Die Container-Sicherheits-Initiative wird zurzeit in folgenden europäischen Häfen durchgeführt: Antwerpen und Zeebrugge (Belgien), Le Havre und Marseille (Frankreich), Bremerhaven und Hamburg (Deutschland), Piräus (Griechenland), La Spezia, Genua, Neapel, Gioia Tauro und Livorno (Italien), Rotterdam (Niederlande), Lissabon (Portugal), Algeciras (Spanien), Göteborg (Schweden), Felixstowe, Liverpool, Thamesport, Tilbury und Southampton (Vereinigtes Königreich).

Weitere Informationen zur CSI-Initiative finden sich auf der Website der US-amerikanischen Zollverwaltung.

  • 100% Scanning von Seecontainern

Ein im Jahr 2007 verabschiedetes US-Gesetz sieht das 100% Scanning der Seecontainer mit Bestimmung USA in ausländischen Häfen ab 1. Juli 2012 vor.

Die Kommission, die Mitgliedstaaten, Hafenbetreiber und der Handel sind beunruhigt über dieses US-Gesetz insbesondere wegen des Mangels nachweislicher Sicherheitsvorteile, die voraussichtlich hohen Kosten des Scannens, der möglichen Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit sowie der negativen Auswirkungen auf die transatlantischen Handelsströme.

In 2008 hat die Kommission eine vorläufige Abschätzung der Auswirkungen des 100% Scanning basierend auf Beiträgen der Mitgliedstaaten durchgeführt. Diese Kommentare pdf(130 kB) wurden von der US Heimatschutzbehörde berücksichtigt und ihrem Bericht an den US-Kongress im Juni 2008 beigefügt.

Um die EU Position mit empirischen Daten zu stützen hat die Kommission die Auswirkungen dieses Gesetzes auf die Sicherheit der Lieferkette, Seeverkehr und Handel analysiert. Die wichtigsten Ergebnisse dieser Studien sowie der alternative Ansatz der EU im Bereich der Sicherheit der Lieferkette werden in einem im Februar 2010 angenommenen Arbeitsdokument (SEC/2010/131pdf(551 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  ) der Kommissionsdienststellen vorgestellt. Diese Studien bestätigen, dass 100% Scanning eine unverhältnismäßige wirtschaftliche Belastung ohne erwiesene Vorteile für die Sicherheit schaffen würde. Die EU spricht sich für ein alternatives Konzept auf Basis eines mehrschichtigen Risikomanagements aus. Siehe die für die Generaldirektionen Steuern und Zollunion pdf(1.48 Mb), Energie und Verkehr und Handel pdf erstellten Studien.

Kanada

Das Programm FAST (Free and Secure Trade) ist eine Gemeinschaftsinitiative Kanadas und der USA, an der die kanadische Behörde für Grenzangelegenheiten (CBSA), das kanadische Ministerium für Staatsbürgerschaft und Immigration (CIC) und die US-amerikanische Grenzschutzbehörde beteiligt sind. FAST unterstützt die rasche Beförderung von vorab ausgewählten Waren über die Grenzen und die Verlagerung der Überprüfung der Einhaltung der Handelsvorschriften weg von der Grenze.

Dies ist ein harmonisiertes Handelsverfahren, das zuvor ausgewählten Einführern, Spediteuren und registrierten Fahrern angeboten wird. Sendungen für zugelassene Unternehmen, die von zugelassenen Spediteuren mit zugelassenen Fahrern befördert werden, können in beiden Partnerländern schneller, sicherer und zu geringeren Kosten abgefertigt werden. Außerdem fallen geringere Kosten für die Einhaltung der Vorschriften an.

Die EU und Kanada beabsichtigen, ihre Zusammenarbeit zur Verbesserung der Sicherheit der Lieferkette und des Konzepts des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten zu stärken.

Weiterführende Informationen finden Sie auf der Website der Canada Border Services Agency.

Australien

Frontline ist ein Kooperationsprogramm zwischen dem Zoll und Industriebranchen, die am internationalen Handel und Verkehr beteiligt sind. Um illegale Geschäfte zu vermeiden, baut das Programm auf den Kenntnissen und dem Fachwissen der Industrie auf.

Nähere Informationen zu diesem Thema finden sie auf der Website des australischen Zolls.

Neuseeland

Der Zoll arbeitet mit den Unternehmen zusammen, um die Sicherheit der Ausfuhren zu verbessern. Es ist wichtig, dass die Ausführer sich über die Entwicklungen auf dem Laufenden halten. Einen Überblick gibt Ihnen die Veröffentlichung über die Sicherung der neuseeländischen Ausfuhren. Die jüngsten Informationen enthält die Veröffentlichung Secure Exports Partnership (SEP) - Important Information for Applicants. Neuseeland arbeitet mit den USA an der gegenseitigen Anerkennung ihrer jeweiligen Sicherheitsprogramme SEP und C-TPAT.

Sicherheitsinitiativen in internationalen Foren

Seit 2001/2002 arbeitet die Weltzollorganisation (WZO) an der Entwicklung von weltweit anwendbaren Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit der Lieferkette bei gleichzeitiger Erleichterung des rechtmäßigen Handels. Im Juni 2002 hat der WZO-Rat eine Entschließung zur Gefahrenabwehr und Erleichterung des Informationsaustauschs in der internationalen Logistikkette angenommen. Gestützt auf diese Entschließung wurde eine Taskforce eingerichtet, die das Generalsekretariat bei der Entwicklung und Umsetzung der in der Entschließung genannten Maßnahmen unterstützen soll.

Im Juni 2004 nahm der Rat eine zweite Entschließungpdf(9 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  an und richtete eine hochrangige strategische Gruppe ein, die auf den Arbeiten der Taskforce aufbauen sollte. Sie setzte sich aus den Generaldirektoren zusammen und ihre Aufgabe bestand darin, im Bereich Sicherheit und Erleichterung führend und beratend tätig zu sein.

Auf ihrer Ratssitzung vom 24. Juni 2005 nahm die WZO den Normenrahmen zur Sicherung und Erleichterung des Welthandelspdf(243 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  an. Dieser Text, der jetzt "SAFE Framework of Standards" heißt, bietet dem Zoll und seinen Geschäftspartnern einen strukturierten Rahmen zur Sicherung der internationalen Lieferkette und Erleichterung der rechtmäßigen Beförderung von Waren (siehe Pressemitteilung).

Der Rahmen soll außerdem die Vereinbarungen zur Vernetzung der Zollverwaltungen stärken. Dies wird dazu beitragen, dass sie ihre Fähigkeit verbessern, Hochrisikosendungen zu erkennen. Außerdem sollen förmliche Regelungen für die Zusammenarbeit zwischen dem Zoll und den Unternehmen getroffen werden. Die 17 Normen, die Teil des Rahmens sind, bilden ein Gleichgewicht zwischen Sicherheitsmaßnahmen und Handelserleichterungen. Sie sollen auch dazu beitragen, die Erhebung von Zöllen insbesondere in Entwicklungsländern zu verbessern.

Die WZO-Mitglieder kamen überein, einen Fonds für Initiativen für den Kapazitätenaufbau einzurichten, z. B. für Studien zur Bestimmung der Fähigkeiten der WZO-Mitglieder, den Normenrahmen umzusetzen. Außerdem vereinbarten sie, allen Mitgliedern zu helfen, die bestrebt sind, den Rahmen umzusetzen und so ihre Fähigkeit zu verbessern, die vereinbarten Normen einzuhalten.

Im Juni 2005 nahm die WZO Leitlinien für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte an, die im Juni 2006 in den SAFE-Normenrahmen integriert wurden.