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Zollbezogene Sicherheitsinitiativen der EU

 Zollbezogene Sicherheitsinitiativen der EU

Um auf die bestehenden Sicherheitsbedenken im Hinblick auf den internationalen Handel mit Waren koordiniert und wirksam zu reagieren, legte die Europäische Kommission eine Reihe von Maßnahmen vor (Mitteilung KOM(2003) 452). Dieses Maßnahmenpaket enthält die grundlegenden Konzepte des neuen EU-Modells zur sicheren Verwaltung der Außengrenzen, wie zum Beispiel ein harmonisiertes Risikobewertungssystem.

Am 4. Mai 2005 wurde die aus Sicherheitserwägungen vorgenommene Änderung des Zollkodex der Gemeinschaft im Amtsblatt veröffentlicht. Mit dieser Verordnung wurde eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im internationalen Warenverkehr eingeführt. In der Praxis bedeutet dies schnellere und gezieltere Kontrollen.

Mit der Sicherheitsverordnung wird der Zollkodex in drei wichtigen Punkten geändert:

  • Wirtschaftsbeteiligte werden verpflichtet, den Zollbehörden noch vor der Ausfuhr von Waren aus der EU bzw. Einfuhr in die EU Informationen über die betreffenden Waren zu übermitteln;
  • Zuverlässigen Wirtschaftsbeteiligten werden Handelserleichterungen gewährt (siehe zugelassener Wirtschaftsbeteiligter);
  • Introducing uniform Community risk -selection criteria for controls, supported by computerised systems.

 Die aus Sicherheitserwägungen vorgenommene Änderung des Zollkodex (Verordnung (EG) Nr. 648/2005 und ihre Durchführungsvorschriften)

 

Die Durchführungsvorschriftenpdf für die aus Sicherheitserwägungen vorgenommene Änderung des Zollkodex traten am 26. Dezember 2006 in Kraft (Pressemitteilung IP/06/1821 Übersetzung für diesen Link wählen  und MEMO/06/495 Übersetzung für diesen Link wählen  ). In diesen Vorschriften sind die praktischen Einzelheiten für die Zollverfahren festgelegt, die von den genannten Maßnahmen betroffen sind. Es gilt der folgende Zeitplan:

  1. Seit Beginn des Jahres 2007 gilt ein gemeinsames Risikomanagementsystem, um verbesserte, auf Risiko basierende Kontrollen der Zollbehörden zu unterstützen. Das Risikomanagementsystem wird bis 2009 vollständig digitalisiert sein.

  2. Am 1.1.2008 traten die Maßnahmen für das Programm "zugelassener Wirtschaftsbeteiligter" (ZWB) in Kraft.

  3. Am 1. Juli 2009 wird es für Wirtschaftsbeteiligte rechtsverbindlich, den Zollbehörden bereits im Vorhinein Informationen über Waren, die in das bzw. aus dem Zollgebiet der Europäischen Gemeinschaft importiert bzw. exportiert werden, zu liefern (Anmeldung vor Eintreffen bzw. vor Abgang der Ware, Leitlinien zu zulässigen und unzulässigen Begriffen für die Bezeichnung von Warenpdf(23 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  und Leitlinien zu speziellen Warennummern für die Bevorratung von Schiffen und Flugzeugenpdf(20 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  )

Mehr dazu finden Sie in unserem Informationsblattpdf(103 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  und in unseren Antworten auf häufig gestellte Fragen.

 Das Sicherheitskonzept der EU im Bereich Zoll

Das Zollsicherheitsprogramm der EU dient der Entwicklung und Durchführung von Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit durch verbesserte Zollkontrollen. Dabei handelt es sich insbesondere um:

  • die Einführung von wirksamen Sicherheitskontrollen, wodurch der Schutz des Binnenmarktes und - in enger Zusammenarbeit mit den wichtigsten Handelspartnern - die Sicherheit der internationalen Lieferketten gewährleistet werden sollen,
  • die Unterstützung der Wirtschaftsbeteiligten, die die bereit sind, selbst zur Sicherung der internationalen Lieferkette beizutragen.

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Weitere Informationen zum Zollsicherheitsprogramm der EUpdf(189 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  .