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Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter

Eines der wichtigsten Konzepte im Rahmen der Sicherheitsänderungen des Zollkodex der Gemeinschaft (Verordnung (EG) 648/2005) ist das des "Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten" ("AEO").

Gemäß Artikel 5 Buchstabe a der Sicherheitsänderung können die Mitgliedstaaten jedem Wirtschaftsbeteiligten den Status eines AEO bewilligen, der die folgenden gemeinsamen Kriterien erfüllt: Einhaltung der Zollvorschriften, zufriedenstellende Führung der Geschäftsbücher, Zahlungsfähigkeit und gegebenenfalls angemessene Sicherheitsstandards.

Der von einem Mitgliedstaat bewilligte Status des "Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten" wird von allen anderen Mitgliedstaaten anerkannt. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten automatisch von den Vereinfachungen der Zollvorschriften in den anderen Mitgliedstaaten profitieren. Die Zollbehörden sollten jedoch die Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten in den Genuss dieser Vereinfachung kommen lassen, vorausgesetzt sie erfüllen die spezifischen Anforderungen an eine bestimmte Art von Vereinfachung.

Wirtschaftsbeteiligte können den Status eines AEO beantragen, um leichteren Zugang zu zollrechtlichen Vereinfachungen zu erhalten oder um die neuen Sicherheitsanforderungen besser erfüllen zu können. In dem Sicherheitsrahmen, der seit dem 1. Juli 2009 gilt, müssen die Wirtschaftsbeteiligten Vorabinformationen über Waren, die in das oder aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht werden, übermitteln. Der Inhaber eines "AEO-Zertifikats Sicherheit" oder eines kombinierten Zertifikats kommt in den Genuss von Erleichterungen bei den sicherheitsrelevanten Zollkontrollen. Er kann auch von Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung mit Ländern außer der EU profitieren.

Die Bestimmungen sind im Detail in den Änderungen der Durchführungsvorschriften für den Zollkodex der Gemeinschaftpdf (Verordnung (EG) 1875/2006) festgelegt. Sie basieren auf den beim AEO-Pilotprojekt 2006 gewonnenen Erfahrungen. Die Verordnung (EG) Nr. 197/2010pdf hat neue Fristen für die Erteilung des AEO-Zertifikats festgelegt.

Die Verordnung (EG) Nr. 1192/2008pdf bringt die Vorschriften zur Erlangung des Status eines AEO "Zollrechtliche Vereinfachungen" mit denjenigen zur Erlangung einer "Einzigen Bewilligung" für vereinfachte Verfahren ( SASP) in Einklang. Der Status eines AEO erleichtert den Erhalt einer "Einzigen Bewilligung" für vereinfachte Verfahren da die einschlägigen Voraussetzungen als erfüllt gelten.

Alle von den Wirtschaftsbeteiligten mitgeteilten Informationen werden gemäß EU-Datenschutzregelungen verarbeitet. Siehe die spezifische Datenschutzerklärungpdf(197 kB).

AEO-Leitlinien

Die AEO-Leitlinien, vor kurzem überarbeitet um die bislang gemachten Erfahrungen einfließen zu lassen, gewährleisten die einheitliche Anwendung der Vorschriften im Zusammenhang mit dem Konzept des Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten in der gesamten EU, die Gleichbehandlung der Wirtschaftsbeteiligten und die Transparenz der Vorschriften.

Die AEO-Leitlinien sind ein Paket aus den Leitlinien selber und drei dazugehörigen Anhängen: dem Fragenkatalog zur Selbstbewertung mit den Erläuterungen hierzu, einer Liste möglicher Risiken, Bedrohungen und Lösungen sowie einem Muster für eine Sicherheitserklärung.

Die AEO-Leitlinien erläutern das AEO-Konzept auf der Basis der verabschiedeten Rechtsvorschriften und enthalten insbesondere:

  • Erläuterungen zur Figur des AEO und den verschiedenen Kategorien des AEO,
  • eine Beschreibung der Vorteile für den AEO einschließlich eines besonderen Abschnitts über die gegenseitige Anerkennung
  • eine detaillierte Beschreibung der Bewilligungsvoraussetzungen für den AEO,
  • eine detaillierte Beschreibung des Antrags- und Bewilligungsverfahrens mit einer Hilfestellung:
    zur Bestimmung des für die Antragstellung zuständigen Mitgliedstaates
    zur Annahme des Antrags und
    zur Durchführung effektiver und effizienter Risikoanalysen und Vor-Ort-Prüfungen,
  • einen Abschnitt, der speziell den kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) gewidmet ist und Hinweise enthält, wie ein AEO-Antrag zu prüfen ist, wenn es sich bei dem Antragsteller um ein KMU handelt,
  • einen Abschnitt mit Hinweisen für die Zollbehörden zur Beschleunigung des Bewilligungsverfahrens ,
  • Hinweise für Zollbehörden und Wirtschaftsbeteiligte, wie das Verfahren für Mutter-/Tochtergesellschaften vereinfacht werden kann,
  • einen Abschnitt zur Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten beim Informationsaustausch,
  • Hilfestellungen zur Durchführung des Monitorings nach Erteilung eines Zertifikats für einen AEO,
  • eine umfassende Erläuterung des "Konzepts der "Geschäftspartnersicherheit", einschließlich deren Identifikation und Maßnahmen zur Absicherung,

AEO-Leitlinienpdf(461 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  . - Das Dokument steht in 22 Sprachversionen zur Verfügung.

Der Fragenkatalog zur Selbstbewertung – Anhang 1 der AEO-Leitlinien.

Mit diesem praktischen Hilfsmittel kann der Wirtschaftsbeteiligte eine Selbstbewertung vornehmen; es wird dringend empfohlen, die ausgefüllte Selbstbewertung zusammen mit dem AEO-Antrag einzureichen. Der Fragenkatalog zur Selbstbewertung ( "SAQ") stellt eine zwischen den Mitgliedstaaten und der EU-Kommission abgestimmte harmonisierte Fassung dar, die einen einheitlichen Ansatz in der gesamten EU gewährleistet.

AEO Fragenkatalog zur Selbstbewertung pdf(40 kB) Übersetzung für diesen Link wählen 

Erläuterungen zur AEO-Selbstbewertungpdf(158 kB) Übersetzung für diesen Link wählen 

Der Fragenkatalog zur Selbstbewertung und dessen Erläuterungen werden zurzeit übersetzt und stehen bald in anderen Sprachversionen zur Verfügung.

Es ist darauf hinzuweisen, dass in Einzelfällen aufgrund besonderer nationaler Regelungen zusätzliche Informationen oder Anpassungen erforderlich sein können.

Dokument zu Bedrohungen, Risiken und möglichen Lösungen – Anhang 2 der AEO-Leitlinien

Es handelt sich um ein "lebendes" Dokument, das darauf abzielt, Wirtschaftsbeteiligte und Zollbehörden durch das Bewilligungsverfahren zu führen. Das Dokument weist auf die häufigsten Risiken im Rahmen des Bewilligungs- und Monitoringverfahrens hin und zeigt mögliche Lösungen zur Bewältigung dieser Risiken auf.

Dokument zu Bedrohungen, Risiken und möglichen Lösungenpdf(194 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  - Das Dokument steht in 22 Sprachversionen zur Verfügung.

Siehe auch COMPACT-Modellpdf Übersetzung für diesen Link wählen 

 

Muster für eine Sicherheitserklärung AEO – Anhang 3 der AEO-Leitlinienpdf(33 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  : steht in 22 Sprachversionen zur Verfügung