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Konferenzen und Veranstaltungen

 EU-China-Seminar: Austausch von Praktiken und Informationen zum Recht des geistigen Eigentums (IPR) (27./28 Februar 2012, Köln)

Bei diesem Seminar im Rahmen des Aktionsplans EU-China für den Ausbau der Zusammenarbeit der Zollbehörden beim Schutz geistiger Eigentumsrechte ging es vor allem um Möglichkeiten, Informationen über Beschlagnahmen an andere Verwaltungen weiterzugeben, um ihnen zu helfen, der illegalen Produktion einen Riegel vorzuschieben und Vertriebsnetze stillzulegen.

In der EU wie in China beschlagnahmen die Zollbehörden jedes Jahr Tausende von Sendungen mit Waren, die das Recht des geistigen Eigentums verletzen. Die bloße Beschlagnahme illegaler Waren an den Grenzen ist jedoch nicht abschreckend genug.

Teilnehmer/-innen
Rund 60 Sachverständige für die Bekämpfung von IPR-Verletzungen aus Europa und China

Aus China:

  • Allgemeine Zollverwaltung
  • Ministerium für öffentliche Sicherheit, lokales Amt für öffentliche Sicherheit
  • Justizministerium
  • Oberste Volksanwaltschaft

Aus der EU:

  • Vertreter der nationalen Zollbehörden der EU-Länder
  • EUROPOL
  • Intellectual Property Office (Großbritannien)
  • Europäische Kommission  (GD Steuern und Zollunion sowie das Amt für Betrugsbekämpfung OLAF).

Diskussionsthemen

  • Wie lassen sich die vom Zoll gesammelten Informationen über Verstöße gegen das Recht des geistigen Eigentums nutzen, um die Herstellung und den Vertrieb illegaler Produkte zu unterbinden?
  • Wie lässt sich die Zusammenarbeit zwischen  Zollbehörden und anderen Strafverfolgungsbehörden innerhalb eines gerichtlichen Zuständigkeitsgebiets verbessern?
  • Wie lassen sich in einem gerichtlichen Zuständigkeitsgebiet gesammelte Beweise und Informationen nutzen, um Zuwiderhandelnde in einem anderen gerichtlichen Zuständigkeitsgebiet zu verfolgen?

Alle Teilnehmer begrüßten die einzigartige Möglichkeit, die dieses Seminar zum Austausch von Meinungen, bewährten Verfahren und Ideen bot. Sie vereinbarten weitere Aktivitäten, ggf. mit Schwerpunkt auf speziellen Fragen der Zusammenarbeit.

 Treffen der gemeinsamen Arbeitsgruppe Zoll-Industrie: Gemeinsame Entwicklung von Partnerschaften  in der EU und in China (2. März 2012, Rotterdam)

Ziel dieses Folgetreffens zum Kölner Seminar war die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen  Zollbehörden und Rechteinhabern in der EU und in China bei der Zollkontrolle von IPR-Verletzungen.

Teilnehmer/-innen

  • Vertreter der Wirtschaft aus Europa und China
  • Beamte der Allgemeinen Zollverwaltung Chinas
  • Nationale Zollbehörden der EU-Länder
  • Europäische Kommission (GD Steuern und Zollunion)

Diskussionen

  • Neue Entwicklungen im Bereich Fälschungen und Piraterie
  • Einsatz bewährter Verfahren und Verbesserung der Kommunikation zwischen  Zollbehörden und Rechteinhabern

Die Wirtschaftsvertreter schätzten bei diesem Treffen insbesondere den unmittelbaren Kontakt und die lebhaften Diskussionen mit den europäischen und chinesischen Zollbehörden.

 Hochrangiges Zoll 2013 - Seminar über die Zollzusammenarbeit im Rahmen der Ostnachbarschaftspolitik, Krakau, 20. und 21. Oktober 2011

Auf Einladung der polnischen EU-Ratspräsidentschaft fand am 20. und 21. Oktober 2011 in Krakau ein hochrangiges Seminar im Rahmen des Zoll 2013Programms unter dem Motto "Auf dem Weg nach einer besseren Zusammenarbeit" statt.

Das Seminar brachte die Generaldirektoren und andere Vertreter der Zollverwaltungen der EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission, der Kandidatenländer sowie der östlichen Nachbarn der EU und der Weltzollorganisation zusammen.

Ziel des Seminars war es, die Zollzusammenarbeit an der Ostgrenze der EU durch die praktische Anwendung von Aktionen im Rahmen der folgenden allgemeinen strategischen Prioritäten weiterzuentwickeln: 1) sichere und flüssige Handelswege; 2) Risikomanagement und Betrugsbekämpfung; und 3) Modernisierung des Zolls. Weitere Informationen entnehmen Sie den von den Teilnehmern angenommenen Schlussfolgerungenpdf Übersetzung für diesen Link wählen  .

 Hochrangiges Zoll 2013 - Seminar über die Zusammenarbeit im Zollbereich an der EU-Ostgrenze - Budapest, 14. und 15. April 2011

Auf Einladung der ungarischen Ratspräsidentschaft fand am 14./15. April in Budapest ein hochrangiges Seminar im Rahmen des Programms Zoll 2013 statt. Das Seminar brachte die Generaldirektoren und andere Vertreter der Zollverwaltungen der EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission, der Kandidatenländer sowie der östlichen Nachbarn der EU und Serbiens zusammen. Ziel des Seminars war es, die Zollzusammenarbeit an der Ostgrenze der EU durch Einigung auf einen kohärenten und umfassenden Rahmen zu verbessern und weiterzuentwickeln. Weitere Informationen entnehmen Sie der Pressemeldung Übersetzung für diesen Link wählen  und der von den Teilnehmern gebilligten Schlusserklärungpdf(37 kB).

 Hochrangige Internationale Zollkonferenz EU-China, 1. und 2. September 2010, Shanghai

Die Handelserleichterungsziele mit dem Bedürfnis, die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten, geistliche Eigentumsrechte zu schützen und illegalen Handel zu bekämpfen in Einklang zu bringen: das ist ein Schwerpunkt der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und China im Bereich Zoll. Eine Hochrangige Internationale Zollkonferenz erforschte diese Herausforderung aus verschiedenen geographischen und sektoralen Perspektiven. Das Hauptthema war EU-China "Moderner Zoll: Brücken bauen, um Handel zu vereinfachen und gleichzeitig Bürger zu schützen". Die Details stehen zur Verfügung.

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