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Die Kombinierte Nomenklatur

Wenn Waren in der Gemeinschaft beim Zoll angemeldet werden, müssen sie im Allgemeinen in die Kombinierte Nomenklatur oder KN eingereiht werden. Bei der Anmeldung von Einfuhr- und Ausfuhrwaren muss angegeben werden, unter welche Unterposition der Nomenklatur die Waren fallen. Daraus ergibt sich, welcher Zollsatz auf die Waren angewandt wird und wie sie für statistische Zwecke behandelt werden.

Die KN dient der Bezeichnung von Waren. Mit ihrer Festlegung sollte sowohl den Bedürfnissen des Gemeinsamen Zolltarifs als auch der Außenhandelsstatistiken der Gemeinschaft entsprochen werden. Die KN wird außerdem für die innergemeinschaftlichen Handelsstatistiken genutzt.

Die KN besteht aus der Nomenklatur des Harmonisierten Systems (HS) und weiteren gemeinschaftlichen Unterteilungen. Das Harmonisierte System wird von der Weltzollorganisation (WZO) verwaltet. Diese systematische Warenliste bildet die Grundlage für die internationalen Handelsverhandlungen und wird von den meisten Handelsnationen angewandt. Die KN enthält ferner einführende Vorschriften, zusätzliche Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln und Fußnoten zu den KN Unterteilungen. Jede KN Unterteilung besteht aus einem achtstelligen Code, dem KN-Code und einer daran anschließenden Warenbezeichnung.

Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ist die Grundverordnung. Jedes Jahr wird eine aktualisierte Fassung des Anhangs I zur Kombinierten Nomenklatur in Form einer Kommissionsverordnung im Amtsblatt der Europäischen Union Reihe L (sowie auf CD-ROM) veröffentlicht. Bei diesen Aktualisierungen werden alle Änderungen berücksichtigt, die auf internationaler Ebene vereinbart wurden, entweder im Rahmen der WZO, wenn es sich um die Nomenklatur auf Ebene des HS handelt, oder im Rahmen der WTO, wenn es dabei um vertragsmäßige Zollsätze geht. Gegebenenfalls sind auch andere Änderungen erforderlich, beispielsweise um den Entwicklungen in der Handelspolitik, Technologie oder statistischen Anforderungen Rechnung zu tragen.

Die Erläuterungen zur KN

Die Erläuterungen zur KN tragen jeweils erheblich zur Auslegung der einzelnen Tarifpositionen bei, ohne jedoch rechtsverbindlich zu sein. Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur finden ihre Rechtsgrundlage in der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif. Die neueste Fassung wurde im EU-Amtsblatt C 137 vom 6. Mai 2011 veröffentlicht.