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Verbindliche Zolltarifauskunft (VZTA)

Was ist eine verbindliche Zolltarifauskunft?

Das System der verbindlichen Zolltarifauskunft (VZTA) wurde von der Europäischen Gemeinschaft als Hilfsmittel für die Wirtschaftsbeteiligten geschaffen, damit sie die richtige zolltarifliche Einreihung für Waren erhalten können, die sie ein- oder ausführen wollen.

Eine verbindliche Zolltarifauskunft erhalten die Wirtschaftsbeteiligten auf Antrag (siehe VZTA-Antragsformular) von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten (siehe Liste der Zollbehörden). Die VZTA gilt in der gesamten Gemeinschaft, unabhängig davon, durch welchen Mitgliedstaat sie erteilt wurde.

Der Hauptvorteil für den Inhaber der VZTA besteht in der Gewissheit der zolltariflichen Einreihung. Dies ist insofern wichtig, als die zolltarifliche Einreihung die Grundlage für die Bestimmung des Zolls, der Ausfuhrrückerstattungen und die Anwendung anderer Rechtsvorschriften (z.B. Einfuhr-/Ausfuhrbescheinigungen) darstellt.

Im Allgemeinen gilt eine VZTA sechs Jahre. In manchen Fällen (z.B. Veröffentlichung einer Einreihungsverordnung, Änderung in der Auslegung der Nomenklatur auf internationaler Ebene oder andere Möglichkeiten, die in den Durchführungsvorschriften für den Zollkodex vorgesehen sind) kann die Gültigkeit einer VZTA erlöschen.

In solchen Fällen kann der Wirtschaftsbeteiligte bei den Zollbehörden beantragen, die VZTA für eine Übergangszeit weiter verwenden zu dürfen (so genannte "Vertrauensschutzfrist"). Einem solchen Antrag wird stattgegeben, sofern die gesetzlich vorgeschriebenen Bedingungen hierfür erfüllt sind.

Alle von den Zollbehörden der einzelnen Mitgliedstaaten erteilten VZTA werden in das System europäischer verbindlicher Zolltarifauskünfte (EBTI-Datenbank) eingegeben, das von der Europäischen Kommission verwaltet wird.

Siehe auch die zusammenfassende Berichte über die erste und zweite Phase des EBTI Monitoring in den Mitgliedstaaten.


Wo kann ich die Rechtsgrundlage finden?

  • In Artikel 12 des Zollkodexpdf sind die besonderen Vorschriften für die verbindliche Zolltarifauskunft festgelegt.
  • Artikel 6 bis 11 umfassen die allgemeinen Bestimmungen über die Entscheidungen und Informationen, die von den Zollbehörden gefasst bzw. erteilt werden und berücksichtigt werden müssen (Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12 Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaftenpdf).
  • Die oben genannten Bestimmungen werden ferner durch die Artikel 5 bis 14 der Durchführungsvorschriften für den Zollkodex der Gemeinschaftenpdf (Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung pdf(EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften) erläutert.

Wie erhält man eine verbindliche Zolltarifauskunft (VZTA)?

Bitte lesen sie "Allgemeine Informationen", bevor Sie einen VZTA-Antrag stellen.

Allgemeine Informationen

Vollständiger Text hierpdf(28 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  .

Füllen Sie anschließend einen VZTA-Antrag aus und senden Sie ihn an eine der in der Liste aufgeführten Zollbehörden der Mitgliedstaaten.

 VZTA-Antragsformular

Vollständiger Text hierpdf(11 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  .

 Liste der Zollbehörden

Die Liste der Zollbehörden, die von den Mitgliedstaaten zur Entgegennahme eines Antrags auf Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft oder zur Erteilung von verbindlichen Zolltarifauskünften bestimmt worden sind, kann im Amtsblatt C 176 vom 11. Juni 2014 eingesehen werden.

Fragen zur Ausstellung von VZTA richten Sie bitte direkt an die Zollbehörden des Einfuhr- oder Ausfuhr-Mitgliedstaats.

Wo können bestehende verbindliche Zolltarifauskünfte (VZTA) eingesehen werden?

Die bestehenden VZTA können in der VZTA-Datenbank eingesehen werden, die über unsere Webseite abrufbar ist.