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Sonstige

Zusammenfassung:

Färöer, Ceuta und Melilla

Färöer Inseln

a) Allgemeine Einführung

Das Abkommen zwischen der EG, der Regierung von Dänemark und der Regierung der Färöer trat am 1. Januar 1997 in Kraft.

b) Rechtlicher Rahmen

Die Präferenzursprungsregeln sind in Protokoll Nr. 3 zum Abkommen (ABl. L 53 vom 22.2.1997) enthalten und wurden zur Aufnahme eines Artikels über die buchmäßige Trennung einmal geändert (ABl. L 104 vom 10.4.2002, S. 44).

c) Spezifische Bestimmungen

ANMERKUNG : Diese spezifischen Bestimmungen enthalten Informationen über Fälle, in denen die Regeln einer bestimmten Präferenzregelung von den gemeinsamen Regeln abweichen, oder in denen diese gemeinsamen Bestimmungen ergänzt werden müssen. Daher sollten auch immer die gemeinsamen Bestimmungen konsultiert werden.

Kumulierung

Das Protokoll Nr. 3 zum Abkommen sieht die bilaterale Ursprungskumulierung zwischen der EG und den Färöern vor.

Minimalbehandlungen

Die Minimalbehandlungen sind in Artikel 6 des Protokolls Nr. 3 aufgeführt.

Allgemeine Toleranzregel

Die allgemeine Toleranzregel ist in Artikel 5 verankert, in ihr wird der zulässige Gesamtwert auf 10% des Ab-Werk-Preises des betreffenden Erzeugnisses festgelegt.

Ursprungsnachweis

Als Ursprungsnachweise gelten die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 oder eine Erklärung auf der Rechnung. Ihre Geltungsdauer beträgt 4 Monate.

Ceuta & Melilla

a) Allgemeine Einführung

Ceuta und Melilla gehören nicht zum Zollgebiet der EU. Aufgrund des Protokolls Nr. 2 zur Akte des Beitritts Spaniens zur EG gilt für die beiden Städte jedoch eine autonome Präferenzmaßnahme, so dass Waren mit Ursprung in Ceuta und Melilla für die meisten Kumulierungsformen, die die EG mit Drittländern vorgesehen hat, in Betracht kommen.

b) Rechtlicher Rahmen

Im Protokoll Nr. 2 zur Beitrittsakte Spaniens ist der rechtliche Status der beiden Städte in ihren Beziehungen mit der EG festgelegt.

Die präferenziellen Ursprungsregeln für Ceuta und Melilla sind in der Verordnung (EG) Nr. 82/2001 des Rates vom 5. Dezember 2000 (ABl. L 20 vom 20.1.2001) festgelegt.

ABl. C 108 vom 4.5.2002 enthält eine Liste der Länder, mit denen Ceuta und Melilla bei der Ausfuhr von Ursprungswaren aus Ceuta und Melilla in die EG zur Ursprungskumulierung berechtigt sind.

c) Spezifische Bestimmungen

ANMERKUNG : Diese spezifischen Bestimmungen enthalten Informationen über Fälle, in denen die Regeln einer bestimmten Präferenzregelung von den gemeinsamen Regeln abweichen, oder in denen diese gemeinsamen Bestimmungen ergänzt werden müssen. Daher sollten auch immer die gemeinsamen Bestimmungen konsultiert werden.

Kumulierung

Die Verordnung (EG) Nr. 82/2001 sieht die Ausdehnung aller Kumulierungssysteme zwischen der EG und anderen Ländern auf Ceuta und Melilla vor, deren Präferenzregelung eine entsprechende Sonderbestimmung für Ceuta und Melilla enthält. Ein wesentlicher Punkt dabei ist, dass für jedes Erzeugnis nur ein Kumulierungssystem zur Anwendung kommen kann: z.B. kann für ein in Melilla hergestelltes Erzeugnis, das Vormaterialien aus der Schweiz und aus Mexiko enthält, entweder die paneuropäische Kumulierung zwischen der EG und der Schweiz oder die bilaterale Kumulierung zwischen der EG und Mexiko angewendet werden.

Minimalbehandlungen

Die Minimalbehandlungen sind in Artikel 7 der Verordnung Nr. 82 /2001 aufgeführt.

Allgemeine Toleranzregel

Die allgemeine Toleranzregel ist in Artikel 6 der Verordnung verankert, in ihr wird der zulässige Gesamtwert auf 10% des Ab-Werk-Preises des betreffenden Erzeugnisses festgelegt.

Ursprungsnachweis

Als Ursprungsnachweise gelten die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1. oder eine Erklärung auf der Rechnung. Ihre Geltungsdauer beträgt 4 Monate.