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Europäischer Wirtschaftsraum

Zusammenfassung:

Der EWR (EG, Island, Norwegen und Liechtenstein) gilt als ein Gebiet mit einem gemeinsamen EWR-Ursprung.

a) Allgemeine Einführung und rechtlicher Rahmen

Vertragsparteien des EWR- Abkommens (1994) sind die EG, Island, Norwegen und Liechtenstein. Die zwischen diesen Parteien geltenden Ursprungsregeln sind im Protokoll Nr. 4 zu diesem Abkommen niedergelegt (ABl. L 321 vom 8.12.2005).

Diese Länder praktizieren untereinander die vollständige Kumulierung, wobei der gesamte EWR als ein Gebiet mit einem gemeinsamen "EWR-Ursprung" gilt.

Sie wenden ebenfalls die diagonale Kumulierung im Handel mit anderen Partnerländern der Pan-Euro-Med Zone an.

Eingehende Informationen über die vollständige Kumulierung im EWR und dessen Beteiligung am paneuropäischen System der Ursprungskumulierung sind dem Handbuch über die Präferenzursprungsregeln im Handel zwischen der EG und anderen europäischen Ländern und Mittelmeerländernpdf(494 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  zu entnehmen.

b) Besondere Bestimmungen

ANMERKUNG : Diese besonderen Bestimmungen enthalten Informationen über Fälle, in denen die Regeln einer bestimmten Präferenzregelung von den gemeinsamen Regeln abweichen, oder in denen diese gemeinsamen Bestimmungen ergänzt werden müssen. Daher sollten auch immer die gemeinsamen Bestimmungen konsultiert werden.

Kumulierung

Im Handel mit den anderen paneuropäischen Ländern und Mittelmeerländern wenden die EWR-Länder die diagonale Ursprungskumulierung an, untereinander praktizieren sie die vollständige Kumulierung.

Hervorzuheben wäre außerdem, dass EWR-Mitglieder untereinander auch die diagonale Ursprungskumulierung anwenden können, wenn dadurch der Präferenzursprung eines EWR-Landes erworben werden kann (in diesem Fall ist als Ursprungsland das betreffende Land und nicht der EWR anzugeben).

Ursprungsnachweis

Bei der vollständigen EWR-Ursprungskumulierung sind die Ursprungsnachweise für die paneuropäische Kumulierung (Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 oder Erklärung auf der Rechnung) erforderlich. In Bezug auf deren Gültigkeit und die im Protokoll vorgesehenen Ausnahmen vom Ursprungsnachweis gelten dieselben Bedingungen wie auf Pan-Euro-Med Niveau.

Sonstige Bestimmungen

Nahezu alle Besonderheiten des Pan-Euro-Med Systems der Ursprungskumulierung finden auch auf die vollständige EWR-Ursprungskumulierung Anwendung (keine Zollrückvergütung, allgemeine Toleranzregel, Territorialitätsprinzip, unmittelbare Beförderung, buchmäßige Trennung, Verwaltungszusammenarbeit). Hervorzuheben ist jedoch, dass

  • innerhalb des EWR die vollständige Kumulierung angewandt wird;
  • Waren, die durch vollständige Kumulierung den Präferenzursprung erwerben, die "EWR-Ursprungseigenschaft" verliehen wird. Wenn die diagonale Kumulierung angewandt wird, ist als Ursprung die EG, Norwegen, Island oder Liechtenstein anzugeben.

Die innerhalb der Zone an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommenen Verarbeitungsvorgänge lassen sich entweder durch eine Lieferantenerklärung oder eine Langzeit-Lieferantenerklärung zurückverfolgen (siehe Verordnung (EG) Nr. 1207/2001 des Rates vom 11. Juni 2001).