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Ursprungsregeln

Wenn Sie eine Frage zu einem bestimmten Problem haben, kann Ihnen die folgende Checkliste helfen, die richtige Antwort zu finden.

1. Nichtpräferenzieller Ursprung:

  • Ausfuhr aus der EU
    • Brauche ich einen Ursprungsnachweis? -> Die Vorschriften der Drittländer können in der Marktzugangsdatenbank der Generaldirektion Handel, bei den Konsulaten oder Botschaften der jeweiligen Länder erfragt werden.
    • Ausstellung eines Ursprungsnachweises: Ursprungszeugnis der Handelskammer (Anhang 12 ZK-DVO) oder spezifischer Mustervordruck entsprechend der jeweiligen Regelung.
    • Welche Ursprungsregeln finden Anwendung? Die Regeln der Einfuhrländer können in der Marktzugangsdatenbank der Generaldirektion Handel, bei den Konsulaten oder Botschaften der jeweiligen Länder erfragt werden.
  • Einfuhr in die EU
    • Zur Prüfung, ob die Waren die EU-Vorschriften (Artikel 23 bis 25 ZK + Artikel 35 bis 40 sowie Anhänge 9 bis 11 ZK-DVO) erfüllen, siehe: Nichtpräferenzieller Ursprung - Einführung (Rechtlicher Rahmen) und Harmonisierung
    • Vorlage des im Ausfuhrland ausgestellten Ursprungsnachweises: sofern in einer Verordnung der Gemeinschaft oder sonstigen Regelung vorgesehen (z.B. bei Textilien)
    • Welcher Ursprungsnachweis ist erforderlich?
      • Ursprungszeugnis für Textilwaren (Textilabkommen)
      • Ursprungszeugnis für landwirtschaftliche Erzeugnisse (Artikel 55 bis 65 + Anhang 13 ZK-DVO)
      • Allgemeines Ursprungszeugnis (für das keine besondere Form vorgeschrieben ist, sondern lediglich die Voraussetzungen nach Artikel 47 ZK-DVO zu erfüllen sind)

2. Präferenzieller Ursprung:

  • Fallen Zölle und Abgaben gleicher Wirkung an? Die Höhe der Abgaben ergibt sich aus dem Zolltarif. Siehe Taric
  • Fragen zu handelspolitischen Maßnahmen wie Antidumpingzöllen oder Kontingenten? Siehe einschlägige Rechtsvorschriften.
  • Ursprungseigenschaft? Hier sind mehrere Dinge zu prüfen: Listenregeln/ Kumulierung/ Minimalbehandlungen/ allgemeine Toleranzregel
  • Ist Zollrückvergütung möglich? Siehe Verbot der Zollrückvergütung (Drawback-Verbot)
  • Welche Bestimmungen gelten in Bezug auf die Territorialität und die Beförderung? Siehe Territorialitätsprinzip / unmittelbare Beförderung
  • Fragen zum Nachweis der Ursprungseigenschaft? Siehe Ursprungsnachweis / ermächtigte Ausführer / Ursprungsnachweis / Ausnahmen vom Ursprungsnachweis / Verwaltungszusammenarbeit / Gültigkeit