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Zollwert auf Ebene der Europäischen Union

Die im Zollwertabkommen der WTO festgelegten Bestimmungen  wurden in die unmittelbar geltenden Zollvorschriften der Gemeinschaft in Form

Zollwertangelegenheiten auf EG-Ebene werden in einem Ausschuss erörtert (Ausschuss für den Zollkodex - Fachbereich Zollwert), der regelmäßig in Brüssel zusammenkommt. Zu seinen Aufgaben gehören die Prüfung von Zollwertfragen, die entweder von der Kommission, vom Ausschuss selbst oder auf Antrag eines Vertreters der Mitgliedstaaten vorgelegt werden. Der Ausschuss behandelt vor allem:

  • unterschiedliche Auslegungen der Bestimmungen zum Zollwert durch die Verwaltungen der Mitgliedstaaten,
  • Änderungen der Bestimmungen zum Zollwert,
  • Leitlinien für die Bestimmungen zum Zollwert,
  • die Vorbereitung eines gemeinsamen EG-Standpunkts in der WTO und im Technischen Ausschuss "Zollwert" der WZO (siehe Punkt 5: "Zollwert"). 

Weitere Informationen zum Thema Zollwert, zum Beispiel die Auslegung bestimmter Vorschriften, die dem Ausschuss für den Zollkodex, Fachbereich Zollwert, vorgelegt wurden, werden von der Europäischen Kommission herausgegeben:

 

Das Kompendium der Zollwerttexte der Europäischen Kommission enthält unter anderem:

  • Schlussfolgerungen des Ausschusses zu bestimmten Zollwertfragen,
  • Kommentare zu bestimmten Zollwertfragen,
  • einen Überblick über die Urteile des Europäischen Gerichtshofs im Bereich Zollwert (für vollständige Urteilstexte bitte die Webseite des EuGH einsehen), sowie
  • Verweise auf Instrumente, die vom Technischen Ausschuss "Zollwert" der Weltzollorganisation angenommen wurden.

Das Kompendium wurde vornehmlich für die Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten erstellt, sollte jedoch allen interessierten Parteien zur Verfügung stehen. Es ist unten  in allen Amtssprachen der Gemeinschaft abrufbar.

Ziel des Kompendiums ist die Unterstützung der Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten und der Wirtschaftsbeteiligten, die eine Hilfe bei der Auslegung der Bestimmungen des Zollkodex der Gemeinschaft (Verordnung (EG) Nr. 2913/92) und seiner Durchführungsvorschriften (Verordnung (EG) 2454/93) suchen, in denen die EG-Bestimmungen zum Zollwert festgelegt sind. Besondere Probleme werden anhand konkreter Beispiele illustriert, und die Lösungen werden unter Verweis auf die entsprechenden Artikel des Zollkodex und seiner Durchführungsvorschriften vorgestellt.

Es ist darauf hinzuweisen, dass die im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlichten Texte die authentischen Fassungen der EG-Verordnungen und Richtlinien sind. Bei Urteilen des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften sind die authentischen Texte diejenigen, die in den Protokollen der vor dem Gerichtshof verhandelten Fälle enthalten sind.

Am 8. Februar 2006 hat die Kommission die Verordnung (EG) Nr. 215/06pdf (ABl. L 38 vom 9.2.2006) zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 angenommen. Diese Verordnung führt ein neues System ein, womit die zollwertrechtliche Ermittlung bestimmter Obst und Gemüsesorten, die auf Konsignationsbasis eingeführt werden, vereinfacht wird. Das neue System ist auf Artikel 30, Absatz 2, Buchstabe c der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 und Artikel 152 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 gestützt. Die Artikel 173 bis 177 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 werden gestrichen.

Dieses System beinhaltet eine Reihe von neuen Merkmalen, die die Arbeit der Wirtschaftsbeteiligten und des Zolls vereinfachen. Dazu gehört auch die Veröffentlichung der Preise je Einheit mittels TARIC.

Die praktische Funktionsweise des neuen Systems wird in den auf dieser Webseite veröffentlichten Richtlinienpdf(124 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  dargelegt.

Der Zollwert ist nicht nur für die Berechnung der Zölle wichtig, sondern auch für zahlreiche andere Sektoren.

In der Europäischen Union ist der Zollwert für die folgenden Bereiche erforderlich:

  •  Mehrwertsteuer

 Siehe Artikel 11 Buchstabe B Absatz (1) der 6. Mehrwertsteuerrichtlinie (77/388/EWG):

"Die Besteuerungsgrundlage ist, auch für die Einfuhr von Gegenständen (...) der Wert, der durch die geltenden Gemeinschaftsvorschriften als Zollwert bestimmt ist."

  •  Einfuhrstatistiken

Siehe Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 1917/00 des Rates im Hinblick auf die Außenhandelsstatistik:

"Sofern er ermittelt wird, bildet der (...) Zollwert die Grundlage für die Bestimmung des Warenwerts."

  • bestimmte Zollkontingente

Zollkontingente, bei denen eine Beschränkung des Zollwerts bei der Einfuhr bestimmter Waren zugrunde gelegt wird, die im Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften festgelegt ist (z.B. "Artikel X mit einer Gesamtkontingentsmenge von XX ").

  • Ursprungsregeln

Ursprungsregeln, bei denen Zollwertkriterien angewendet werden (z.B. "Herstellung von Artikel X, bei dem der Wert von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft 40 v.H. des Ab-Werk-Preises nicht überschreitet").

 

Neue vereinfachte Verfahren für bestimmtes frisches Obst und Gemüse:

Am 8. Februar 2006 hat die Kommission die Verordnung (EG) Nr. 215/06pdf (ABl. L 38 vom 9.2.2006) zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 angenommen. Diese Verordnung führt ein neues System ein, womit die zollwertrechtliche Ermittlung bestimmter frischer Obst und Gemüsesorten, die auf Konsignationsbasis eingeführt werden, vereinfacht wird. Das neue System ist auf Artikel 30, Absatz 2, Buchstabe c der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 und Artikel 152 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 gestützt. Die Artikel 173 bis 177 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 werden gestrichen.

Dieses System beinhaltet eine Reihe von neuen Merkmalen, die die Arbeit der Wirtschaftsbeteiligten und des Zolls vereinfachen. Dazu gehört auch die Veröffentlichung der Preise je Einheit mittels TARIC.

Die praktische Funktionsweise des neuen Systems wird in den auf dieser Webseite veröffentlichten Richtlinienpdf(124 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  dargelegt.