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Implementierung des EU Risikomanagement

Risikoabbildung

Eine Risikomanagementpolitik kann nur unter ganz bestimmten gemeinsamen Voraussetzungen entwickelt werden, nämlich:

  1. Vorhandensein angemessener, auf die erforderliche IT-Infrastruktur gestützter Risikomanagementkapazitäten in allen Mitgliedstaaten und Kandidatenländern;
  2. gemeinsame Methoden für die Mitteilung, den Austausch und das Auffinden von Risikoinformationen;
  3. gemeinsames Konzept für prioritätenorientierte Risikobewertung mit ebensolcher Wahl der geeignetsten Zollmaßnahmen;
  4. enge Verknüpfung zwischen der Risikobewertung  und der Handelserleichterung, z. B. über Konstrukte wie den zugelassenen Einführer oder den zugelassenen Ausführer.

Im Rahmen des Programms 'Zoll 2007' wird eine Projektgruppe aus Vertretern der Zollverwaltungen der Teilnehmerländer sowie der Kommission gebildet.

Es wird vorgeschlagen,  diese Projektgruppe mit der Durchführung einer "Risiko-Abbildung" zu beauftragen. Auf diese Weise soll allen Mitgliedstaaten und Beitrittsländern deutlich werden, was die zentralen Voraussetzungen für eine feste Verankerung eines gemeinschaftlichen Risikomanagement-Konzepts sind, um schließlich die besten Praktiken zum Nutzen aller einzuführen.

Audit und Kontrolle der Wirtschaftsteilnehmer

Die nachträgliche Auditkontrolle wurde in Artikel 4 Buchstabe b) der Entscheidung 253/2003/EGpdf vom 11. Februar 2003 über das Aktionsprogramm 'Zoll 2007' zu einer der Prioritäten des Programms erklärt.

Mit der nachträglichen Auditkontrolle werden Wirtschaftsteilnehmer durch Prüfung ihrer Buchführung und sonstigen Aufzeichnungen kontrolliert. Als Mittel zur Vereinfachung der Zollabfertigung dient diese Methode auch zur Handelserleichterung.

Mehrere Initiativen der Mitgliedstaaten im Bereich Audit wurden im Rahmen des Programms 'Zoll 2007' vorgeschlagen, insbesondere zu den 'Verbesserten Kontrollmethoden', der 'weiteren Standardisierung der verschiedenen Kontrolltypen', dem 'Erfahrungsaustausch und den besten Arbeitspraktiken' sowie der 'Verbesserung der bisherigen Kontrollen überall im Zollgebiet'.

Aus den verschiedenen Vorschlägen wurden folgende zentrale Punkte für die etwaige Prüfung ausgewählt:

  1. Gemeinsame Definition des Audit
  2. Rolle der Risikoanalyse beim Audit
  3. Ermittlung und Verbreitung der besten Arbeitspraktiken
  4. Entwicklung eines gemeinsamen Auditkonzepts der EU
  5. Einführung und Anwendung gemeinsamer Normen
  6. Zusammenarbeit zwischen den Auditteams verschiedener Teilnehmerländer und Informationsaustausch

Zur Entwicklung eines koordinierten Konzeptes für das Audit als Kontrollmethode wurde eine Projektgruppe eingerichtet, die zunächst die einschlägigen Fragen prüft und analysiert. Sie soll als praktische Grundlage für das gemeinsame Konzept die zentralen Voraussetzungen für die Durchführung der nachträglichen Auditkontrollen sowie die Mindeststandards für Anerkennung innerhalb der Gemeinschaft festlegen. Außerdem wird sie der Arbeitsmethodengruppe einen Aktionsplan mit einem Zeitplan für mögliche weitere Maßnahmen im Rahmen des Programms 'Zoll 2007' vorlegen.

Im Rahmen des Programms 'Zoll 2002' haben die Kommission und die Mitgliedstaaten ein gemeinsames Konzept für die Risikobewertung und Akkreditierung von Wirtschaftsteilnehmern entwickelt und praktisch getestet.

Das Modell, das im Rahmen einer Pilotaktion entwickelt und getestet wurde, heißt COMPACT und ist nun Grundlage für die weiteren Überlegungen der EU-Mitgliedstaaten zu einem gemeinsames Konzept für die Bewertung beteiligtenbezogener Risiken in der Praxis.

Eine zentrale Voraussetzung dieses Modells ist der umfassende Katalog der Risikoindikatoren, der eine eingehende Liste Fragen in Bezug auf bestimmte Risikobereiche enthält, mit denen gemessen werden kann, wie hoch das Risiko der Nichteinhaltung gemeinschaftlicher bzw. einzelstaatlicher Rechtsbestimmungen ist.

Die EU-Kommission überlegt gemeinsam mit den Teilnehmerländern, wie die Ergebnisse dieser Pilotaktion nunmehr im Rahmen des Programms 'Zoll 2007' konsolidiert und weiterentwickelt werden können.

Risikoinformationsblatt (RIF)

Ziel des Einsatzes des RIF

Mit dem Risikoinformationsblatt sollen Risikodaten ausgetauscht werden, die Routinekontrollen betreffen. Die betroffenen Zollstellen sollen mit diesem Blatt für mögliche Unregelmäßigkeiten sensibilisiert werden. Ein RIF kann angelegt werden, nachdem eine Unregelmäßigkeit festgestellt worden ist, beispielsweise eine falsche Anmeldung, Marken- oder Produktpiraterie oder nicht deklarierte CITES-Waren. Das Informationsblatt kann Hinweise zum Auffinden der Unregelmäßigkeiten enthalten, zum Beispiel die Ergebnisse einer Warenbeschau oder die Entscheidung über die Einreihung der Waren.

Das RIF ist ein übersichtliches und benutzerfreundliches Formular, das die Zollstellen schnell und direkt austauschen können.  Es unterstützt die gezielte Auswahl und die Risikoanalyse an der Außengrenze auf einfache, aber sehr wirksame Weise.

Die Verteilung des RIF war Gegenstand verschiedener Pilotprojekte, die die Kommission in Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedstaaten durchgeführt hat.

Ein Beispiel für den Einsatz des RIF war die Übermittlung von Informationen von der Kommission an die Risikoanalysezentren in allen Mitgliedstaaten und Kandidatenländern über Schutzmaßnahmen im Hinblick auf die Vogelgrippe in Thailand. Die EU-Zollbehörden erhielten detaillierte Informationen, die sie in ihre Strategien zur Risikobewertung einbeziehen konnten, um ihre Kontrollen auf die Bekämpfung der illegalen Einfuhr verbotener Geflügelprodukte aus Thailand auszurichten.