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Einführung

Zollkontrollen sind zur Implementierung und Durchsetzung der gemeinschaftlichen Rechtsbestimmungen im Bereich des Außenhandels erforderlich, und zwar nicht nur für die Erhebung der Zölle und die Anwendung der handelspolitischen Maßnahmen, sondern auch für die Sicherheits- und Umweltpolitik, die Antidumpingmaßnahmen und den Verbraucherschutz, den Schutz des kulturellen Erbes und die Gemeinsame Agrarpolitik.

Die wichtigsten Kontrollbereiche mit Zuständigkeit von Zollbehörden sind:

  • Kontrolle der Art und des je nach Warenbezeichnung, Ursprung und Zollwert der betreffenden Waren zu erhebenden Betrags der Zölle;
  • Kontrolle der Waren, die sich unter zollamtlicher Überwachung befinden (Waren in einer vorübergehenden Verwahrung oder einem bestimmten Zollverfahren);
  • Kontrollen im Rahmen handelspolitischer Maßnahmen (Ziele) und Geschäftsverkehrskontrollen;
  • Kontrollen zur Wahrung von Schutz und Sicherheit der Bevölkerung sowie der öffentlichen Gesundheit;
  • Kontrollen der Einhaltung des Umweltrechts;
  • Kontrollen der Einhaltung der Bestimmungen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP);
  • Kontrollen der Einhaltung der tier- und pflanzenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Vorschriften zur Gesundheitsfürsorge und zur Qualitätssicherung.

So obliegt es dem Zoll, ein weites Spektrum an Kontrollen für die sich immer rascher verändernde Warenwelt von heute in der ganzen Gemeinschaft konsequent zu verwirklichen. Die Zollkontrollen müssen daher prompt, wirksam und an modernen Risikomanagementtechniken orientiert sein.

Früher waren die Zollkontrollen vor allem auf die fiskalischen Aspekte ausgerichtet, während sie heute zunehmend Sicherheitsaspekte, Umweltschutz und Bevölkerungsschutz integrieren.

Dass Sicherheitskontrollen jedoch ein anderes Kontrollkonzept erfordern, hat sich deutlich in den jüngsten Entwicklungen gezeigt (siehe Zollstrategie und "Zollsicherheit" für weitere Details), in der die Rationalisierung der Zollkontrollen es ermöglicht, dass die auf Sicherheit abstellenden Kontrollen koordiniert durchgeführt werden können. Dazu erarbeitet werden Prioritäten für die Zollkontrollen, ein gemeinschaftliches Risikomanagementsystem und die Bestimmung der dazu erforderlichen Ressourcen und Ausrüstung.

Von der modernen Technik sollte ausgiebiger Gebrauch gemacht werden, was eine Maximierung der Nutzen der modernen IT-Techniken ebenso wie die Anschaffung von spezialisierter Prüfausrüstung umfasst. Dabei werden in Zukunft die Zolllabors eine noch wichtigere Rolle zur Sicherung von vorschriftsgemäßer, einheitlicher Anwendung des Gemeinschaftsrechts in einer Welt der immer rasanteren Produktentwicklungen zu spielen haben.

Effiziente Kontrollen setzen auch enge Zusammenarbeit mit der Wirtschaft voraus, besonders beim Informationsaustausch, um unnötige Verzögerungen und Kosten zu vermeiden.

In den meisten Mitgliedstaaten versieht der Zoll im Rahmen seiner nationalen Zuständigkeiten auch zahlreiche Aufgaben zur Bekämpfung des illegalen Drogenhandels, der Pornographie und des organisierten Verbrechens sowie zur Unterstützung der Arbeit anderer Behörden (Polizei- und Einwanderungsbehörden usw.). In der Regel werden diese nationalen Aufgaben von den Zollbediensteten gleichzeitig mit den gemeinschaftlichen Aufgaben erfüllt.