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Die Rolle der zolltechnischen Prüfanstalten

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Die Europäische Zollunion wurde 1968 gegründet. Ihr wissenschaftlicher Arm, die Europäischen zolltechnischen Prüfanstalten, spielt eine wesentliche Rolle im Kampf gegen illegalen Handel und Betrug. Sie stellen wissenschaftliches Know-how bereit, das für die Durchführung europäischer Richtlinien in sämtlichen mit Zolltarifen, Klassifizierungen und Nomenklaturen in Verbindung stehenden Angelegenheiten erforderlich ist. Während einige dieser zolltechnischen Prüfanstalten erst vor kurzem gegründet worden sind, haben die meisten der im Bereich Zölle und Verbrauchssteuern in der Europäischen Union tätigen Labors bereits eine lange Geschichte. Die ältesten unter ihnen wurden Mitte des 19. Jahrhunderts gegründet – das erste war im Jahr 1848 die zolltechnische Prüfanstalt in Wien. Da die Mehrheit der Labors in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts gegründet wurde, können viele der zolltechnischen Prüfanstalten bereits auf mindestens ein Jahrhundert an praktischer Erfahrung im Bereich Zölle und Verbrauchsteuern zurückblicken.

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Mit der Zeit hat sich das Aufgabengebiet der zolltechnischen Prüfanstalten im Zuge der Änderungen im Warenaustausch gewandelt und es geht nicht mehr nur um klassische mit Zöllen und Verbrauchssteuern in Verbindung stehende Angelegenheiten. Unter anderem gehören mittlerweile Aufgaben wie die Bestimmung der Echtheit und der Herkunft von Produkten, das Aufdecken illegaler Importe wie Drogen und Drogenausgangssubstanzen, der Schutz der Verbraucher gegen gefährliche Produkte, der Schutz der Umwelt und auch Hilfestellung beim Kampf gegen den Terrorismus zu den Herausforderungen, mit denen sich der Zoll und die zolltechnischen Prüfanstalten in zunehmendem Maße konfrontiert sehen. Der Institution Zoll kommt letztendlich die entscheidende Rolle zu, alle Arten von Warenverkehr zu kontrollieren und gegebenenfalls zu stoppen.

Die von den zolltechnischen Prüfanstalten angebotenen Leistungen sind oftmals von entscheidender Bedeutung im Zusammenhang mit „spektakulären“ Fällen, mit denen die Zollbehörden gelegentlich zu haben – seien es Betrugsfälle, bei denen es um erhebliche Summen gehet, oder Fälle, die ein hohes Gefahrenpotenzial für die öffentliche Gesundheit und Sicherheit in sich bergen. Die alltägliche Arbeit der zolltechnischen Prüfanstalten findet allerdings hinter den Kulissen statt. Sie ist eine der unsichtbaren Facetten der Zoll- und Grenzkontrollverwaltung. Dies mindert ihre Bedeutung allerdings nicht im Geringsten. Mit ihrer Arbeit unterstützen die zolltechnischen Prüfanstalten die Zollbehörden in ihren Bemühungen zum Schutz der Gesellschaft, sei es durch die Aufstellung korrekter Klassifizierungen für Waren zur Abgabenberechnung oder durch den unmittelbaren Schutz der Menschen gegen unsichere oder gefährliche Produkte. Die zolltechnischen Prüfanstalten (auch Zolllabor genannt) stellen einen wesentlichen Teil der zollbehördlichen Grenzschutzaufgaben dar. Sie koordinieren ihre Tätigkeiten innerhalb des Netzwerks der europäischen zolltechnischen Prüfanstalten