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Kulturgüter

Mit der Entstehung des Binnenmarktes am 1. Januar 1993 verloren die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) die Möglichkeit zu verhindern, dass ihre nationalen Kulturgüter über die Grenzen eines anderen Mitgliedstaats aus der EU verbracht werden.

Um die illegale Verbringung von Kulturgütern eines Mitgliedstaates in einen anderen oder sogar aus der Europäischen Union hinaus zu verhindern, wurden zwei Rechtsvorschriften verabschiedet. Sie behandeln

  • die Ausfuhr von Kulturgütern und
  • die Rückgabe von Kulturgütern.

EU-Rechtsvorschriften über die Ausfuhr von Kulturgütern:

==> Die Verordnung (EG) Nr. 116/2009 des Rates pdf(kodifizierte Fassung) über die Ausfuhr von Kulturgütern gewährleistet einheitliche Kontrollen an den Außengrenzen der EU. Im Einzelnen wird Folgendes festgelegt:

  • Für die Ausfuhr ist eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich, die in der gesamten Union gilt.
  • Die Ausfuhrgenehmigung kann unter bestimmten Umständen verweigert werden.
  • Die Kommission wird von einem beratenden Ausschuss unterstützt.

Durch diese Verordnung wird die Verordnung (EWG) Nr. 3911/92 aufgehoben. Bezugnahmen auf die aufgehobene Verordnung gelten als Bezugnahmen auf die Verordnung (EG) Nr. 116/2009.

==> Die Verordnung (EWG) Nr. 1081/2012 der Kommission (siehe S. 86), legt Durchführungsvorschriften für die Verordnung des Rates Nr. 116/2009 pdfüber die Ausfuhr von Kulturgütern fest, vor allem in Bezug auf folgende Aspekte:

  • Die Arten von Genehmigungen zu erteilen, ihren Anwendungsbereich und ihre Gültigkeitsdauer,
  • Genehmigungsformulare für die jeweiligen Zwecke, mit Mustern für derartige Formulare.

Genehmigungsformulare, zuständige Behörden und Zollstellen

Eine Ausfuhrgenehmigung kann auf Antrag bei den unten aufgeführten zuständigen Behörden in den Mitgliedstaaten eingeholt werden. Das Antragsformular wird von diesen Behörden bereitgestellt. Ein elektronisches Antragsformular für eine Ausfuhrgenehmigung kann nur dann eingereicht werden, wenn ein elektronisches Verfahren im jeweiligen Mitgliedstaat zulässig ist.

  • Liste der Behörden (siehe S. 16), die bevollmächtigt sind, Ausfuhrgenehmigungen für Kulturgüter auszustellen
  • Liste der Zollstellen (siehe S. 6), die für die Erfüllung der Ausfuhrzollformalitäten für Kulturgüter zuständig sind

Im Juni 201 1 hat die Kommission einen Bericht über die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 116/2009, der den Zeitrauum vom 1.Januar 2000 bis zum 31. Dezember 2010 abdeckt [COM(2011) 382pdf von 27.6.2011]. (siehe auch den vorangegangenen Bericht [COM(2000) 325pdf von 25.5.2000])

EU-Rechtsvorschriften über die Rückgabe von Kulturgütern

Die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats verbrachten Kulturgütern ist in der Richtlinie 93/7/EWG des Ratespdf festgelegt.

Nähere Informationen: