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Die Rolle des Zolls

Der Handel mit Waren, die Rechte des geistigen Eigentums verletzen, gibt Anlass zu großer Sorge, und die Europäische Union ist entschlossen, die Einhaltung dieser Rechte wirksam durchzusetzen und weltweit auf höhere Schutzstandards hinzuarbeiten. Die meisten Fälschungen und illegalen Kopien, die in der EU angeboten werden, wurden in einem Nicht-EU-Land hergestellt. Den Zollbehörden kommt bei der Verhinderung der Einfuhr dieser Waren eine Schlüsselrolle zu.

Die Zollbehörden der EU-Länder tragen seit 1986 auf der Grundlage des EU-Rechts für den Schutz der Rechte des geistigen Eigentums Sorge. Die wichtigste Rechtsgrundlage für die  Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums durch den Zoll in der EU ist derzeit die Verordnung (EG) Nr. 1383/2003 des Rates.

Die Zollbehörden verhindern jeden Tag die Einfuhr von Rechte des geistigen Eigentums verletzenden Waren in die EU und leisten so einen Beitrag zum Wirtschaftswachstum, zum Kampf gegen das organisierte Verbrechen und zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit von Millionen von Verbrauchern. Allerdings ist der Kampf der Zollbehörden gegen Schutzrechtsverletzungen ohne das aktive Engagement der Rechteinhaber nicht zu gewinnen. So können Sie zum Schutz Ihrer Rechte die Zollbehörden unterstützen.