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Formblätter für Rechteinhaber

Nützliche Links:

- Generaldirektion Handel

- Generaldirektion Binnenmarkt und Dienstleistungen

- Generaldirektion für Unternehmen und Industrie:

- Helpdesk zum Schutz geistigen Eigentums

- KMU-Helpdesk zum Schutz geistigen Eigentums in China 

- Transatlantisches Portal für den Schutz der Rechte an geistigem Eigentum

 

Ab dem 1. Januar 2014 zu verwendende Formulare

Ab dem 1. Januar 2014 ersetzt die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1352/2013 der Kommission vom 4. Dezember 2013 zur Festlegung der in Verordnung (EU) Nr. 608/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums durch die Zollbehörden vorgesehenen Formblätter, die Verordnung (EG) Nr. 1891/2004 der Kommission.

Die neue Durchführungsverordnung führt neue Standardformblätter für den Antrag auf Tätigwerden und die Verlängerungsanträge ein, die ab dem 1. Januar 2014 benutzt werden sollten.

Antrag auf Tätigwerdenpdf(1.45 Mb) Übersetzung für diesen Link wählen  .

Verlängerungsanträgepdf(238 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  .


Übermittlung wichtiger und dringend benötigter Informationen

Zwei Formblätter wurden in enger Zusammenarbeit mit der Wirtschaft erstellt. Dadurch sollen die zuständigen Zollbehörden rasch mit klar strukturierten spezifischen Informationen versorgt oder über allgemeine Entwicklungstendenzen bei Verdachtsfällen von Urheber- und Schutzrechtsverletzungen unterrichtet werden.

Diese Formblätter sollten der zuständigen Kontaktstellepdf Übersetzung für diesen Link wählen  übermittelt werden:

  • Das Formblatt RED ALERTpdf - xlsxls zur Übermittlung dringend benötigter spezifischer Informationen an die Zollbehörden;
  • Das Formblatt NEW TRENDSpdf - xlsxls zur Unterrichtung der Zollbehörden über neue Entwicklungstendenzen.