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Der Zollkodex der Union: eine Neufassung der modernisierten Zollkodex

 

Der Zollkodex der Europäischen Union wurde am 9. Oktober 2013 als Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates angenommen.

Mit seinem Inkrafttreten am 30. Oktober 2013 wurde die Verordnung (EG) Nr. 450/2008 (Modernisierter Zollkodex) (ABl. L 145 vom 4.6.2008, S. 1) aufgehoben.

Seine materiellrechtlichen Bestimmungen gelten erst ab dem 1. Mai 2016 (Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union), wenn die einschlägigen Rechtsakte der Kommission (delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte) angenommen und in Kraft getreten sind.

Der Zollkodex ist Teil der Modernisierung des Zollwesens und wird als neue Rahmenverordnung zu den Vorschriften und Verfahren für den Zoll in der gesamten EU dienen. In Verbindung mit den zugehörigen delegierten Rechtsakten und Durchführungsrechtsakten wird er Folgendes bewirken:

  • Straffung der Vorschriften und Verfahren im Zollbereich
  • größere Rechtssicherheit und Einheitlichkeit für Unternehmen
  • mehr Klarheit für Zollbeamte in der gesamten EU
  • Vereinfachung der zollrechtlichen Vorschriften und Verfahren sowie Erleichterung effizienterer Zollvorgänge entsprechend den aktuellen Anforderungen
  • vollständige Umstellung der Zollbehörden auf ein papierloses, rein elektronisches Arbeitsumfeld
  • stärkere Nutzung beschleunigter Verfahren für gesetzestreue und vertrauenswürdige Wirtschaftsbeteiligte (zugelassene Wirtschaftsbeteiligte)

Die Gestaltung der Bestimmungen dieser Rechtsakte erfolgt gemäß Artikel 290 und 291 AEUV mit angemessener Einbeziehung der Mitgliedstaaten und der Wirtschaft.

Diese Einbeziehung begann im Januar 2014 mit der Vorlage des Entwurfs für den Delegierten Rechtsakt zum Zollkodexpdf und den Durchführungsrechtsakt zum Zollkodexpdf, die zurzeit noch erörtert werden.

Die Nutzung elektronischer Datenverarbeitungstechniken und –systeme wird die Anwendung des Zollkodex unterstützen. Die Kommission hat am 29. April 2014 den Durchführungsbeschluss zur Erstellung des Arbeitsprogramms zum Zollkodex der Union angenommen, um die Entwicklung der elektronischen Systeme zu fördern. Eine Beschreibung dieser Systeme und die Zieltermine für die Aufnahme des Betriebs befinden sich im Anhang zu diesem Beschluss. Spätestens am 31. Dezember 2020 sollen alle für den Zollkodex erforderlichen elektronischen Systeme eingerichtet und betriebsbereit sein. Im Zeitraum bis zur Verfügbarkeit solcher Systeme könnte die Anwendung bestimmter Rechtsvorschriften dann ausgesetzt und durch Übergangsmaßnahmen ersetzt werden.

Der Inhalt des Arbeitsprogramms hängt eng zusammen mit dem mehrjährigen strategischen Aktionsplan gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Entscheidung 70/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 über ein papierloses Arbeitsumfeld für Zoll und Handel.

Bis 1.5.2016 gelten weiterhin der Zollkodex der Gemeinschaften und seine Durchführungsvorschriften.