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Was ist Zoll 2007?

Einführung zum Programm „Zoll 2007“

Das Programm „Zoll 2007“ ist innerhalb des Zeitrahmens vom 1. Januar 2003 bis zum 31. Dezember 2007 die rechtliche und finanzielle Grundlage für:

  •   mehrere elektronische Informationsaustauschsysteme zwischen den nationalen Verwaltungen,
  • Ausbildungsseminare für Zollbedienstete und -sachverständige,
  • Beamtenaustausch zwischen den Verwaltungen der Teilnehmerländer und
  • ein umfassendes elektronisches System, über das die Unternehmen in ein papierloses Zollumfeld einsteigen.

Da auch die Beitrittskandidaten in das Programm eingebunden sind, unterstützt es die bisherigen und die künftigen Mitgliedstaaten bei ihren Vorbereitungen auf die Erweiterung. Die Kosten des Programms werden zwischen der Europäischen Gemeinschaft (EG) und den Teilnehmerländern geteilt und belaufen sich für die EG auf insgesamt 133 Millionen EUR, verteilt auf fünf Jahre. Bei der Erweiterung der Europäischen Union wird der Finanzrahmen aufgestockt, um den Bedarf der neuen Mitgliedstaaten mit zu decken.

„Zoll 2007“ soll durch seinen Beitrag zu Handelserleichterung und Betrugsbekämpfung die finanziellen Interessen und die Sicherheit der Gemeinschaft und ihrer Bürger schützen helfen. Ein weiterer Faktor von zunehmender Bedeutung ist der Aufgabenwandel beim Zoll durch neue Aspekte in Bereichen wie Gesundheits- und Umweltpolitik. Ein besonderer Schwerpunkt von „Zoll 2007“ wird die Unterstützung der Kandidatenländer bei der Vorbereitung ihrer Systeme auf Marktbedingungen und der Durchführung von Zollkontrollen im Namen der EU an der neuen Außengrenze sein.

Die breite Palette der Instrumente von „Zoll 2007“ umfasst so verschiedene Maßnahmen wie die Entwicklung und Wartung der Gemeinschaftskomponente der IT-Systeme, den Beamtenaustausch, Seminare, Workshops und Projektgruppen. Die bisherigen Maßnahmen werden fortgesetzt, das gemeinsame Ausbildungsprogramm wird weiterentwickelt, und über die Bewerberländer hinaus erhalten auch die Zollverwaltungen von Drittländern technische Hilfe.

Schutz der Gemeinschaftsinteressen

Der Zoll spielt bei der Bekämpfung von Betrug und Verbrechen eine wichtige Rolle. Er braucht dafür hoch spezialisierte Fahnder, solide Rechtsgrundlagen und wirksame Instrumente. Aus Sicht der EU erfordert der Schutz der Gemeinschaftsinteressen auch gute Zusammenarbeit und gute Mechanismen des Informationsaustauschs. „Zoll 2007“ trägt zur Erreichung dieser Ziele bei durch

  • Identifizierung der Problembereiche in den Rechtsvorschriften und den Kontrollmechanismen,
  • Sondierung der Lösungsmöglichkeiten,
  • Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Zollverwaltungen sowie zwischen ihnen und den anderen Behörden; Ziel ist in beiden Fällen die Wahrung nicht nur hoher, sondern auch gleichwertiger Kontrollstandards an jedem beliebigen Ort im Zollgebiet.

Handelserleichterung

Die EU muss ein wirtschafts- und handelspolitisch starker Partner in der Weltwirtschaft sein. Deshalb fällt dem Zoll bei der Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit von Europas handelspolitischem Umfeld eine so wichtige Rolle zu. Der Beitrag von „Zoll 2007“ besteht darin, die durch das Zollrecht und die Zollverfahren an die Unternehmen und den Handel herangetragenen Belastungen so gering wie möglich zu halten. Dabei muss jedoch immer wieder ein Gleichgewicht zwischen Handelserleichterung und Schutz der EU gegen den illegalen Handel gefunden werden.

Gleichwertige Ergebnisse und Infrastruktur

Der Zoll in der Gemeinschaft operiert mit einem gemeinsamen Rechtsrahmen, gestützt auf gemeinsame Durchführungsvorschriften und einen gemeinsamen Zolltarif. Während der Rechtsrahmen gut verankert ist, liegt die Durchführung bei den einzelnen nationalen Verwaltungen mit ihren jeweiligen nationalen Aufgaben, die bei der Anwendung des Zollrechts der Gemeinschaft berufen sind, wie eine einzige Verwaltung zu handeln. Mit dem neuen Programm wird die Arbeit von „Zoll 2002“ so weitergeführt, dass eine äquivalente operationelle Einsatzbereitschaft aller Zollverwaltungen mehr und mehr Wirklichkeit wird.

Erweiterung

Die Aussicht auf den Beitritt neuer Mitgliedstaaten, die dieselben umfassenden Aufgaben zu erfüllen haben werden, kann die Notwendigkeit effizienter Arbeitsweisen im Zoll der Gemeinschaft nur unterstreichen; ebenso wichtig sind jedoch die Vorbereitungen dafür, dass auch die Kollegen von Morgen in der erweiterten Gemeinschaft mit derselben Effizienz arbeiten können. Deshalb geht es bei diesem Programm um eine Unterstützung der Beitrittsländer zur Verwirklichung folgender Etappenziele:

  • Verbesserung ihrer Kapazitäten zur Erfüllung der Aufgaben des Zolls vor und nach der Erweiterung, und zwar durch:
  • Verstärkung ihres Verständnisses und ihrer Inanspruchnahme des gemeinschaftlichen Zollrechts und seiner Zollverfahren und
  • Lernen von den erfahreneren Zollverwaltungen.

Informationen über Zoll 2002 finden sie hier.