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Verbindliche Zolltarifauskünfte

Zusammenfassender Bericht über die erste Phase des EBTI Monitoring in den Mitgliedstaaten (2007-2008)

Die Zollverwaltungen der EU erteilen bereits seit mehr als 20 Jahren verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) an Wirtschaftstreibende. Im Zuge der laufenden Version, EBTI-3, welche 2004 in Betrieb gesetzt wurde, wurde entschieden, allen Mitgliedstaaten Monitoring Besuche abzustatten um zu sehen, wie vZTA Entscheidungen getroffen und die entsprechenden Gesetze angewendet werden.

Der zusammenfassende Bericht über die erste Phasepdf Übersetzung für diesen Link wählen  dieser Arbeit, welche die Besuche in 14 Mitgliedstaaten in den Jahren 2007 und 2008 abdeckt, ist nun verfügbar.
6.09.2012

Durchfuhr von Waren

Leitlinien über die Durchfuhr von Waren

Die Europäische Kommission hat Leitlinienpdf Übersetzung für diesen Link wählen  entwickelt, welche die Anwendung der Verordnung Nr. 1383/2003 des Rates und der zugehörigen Durchführungsverordnung Nr. 1891/2004 hinsichtlich der Durchfuhr von Waren durch das Gebiet der EU klarstellen.

Mit diesen Leitlinien wird den spezifischen Bedenken begegnet, die Indien und Brasilien im Hinblick auf Medikamente vorgebracht haben, welche sich lediglich zur Durchfuhr im Gebiet der EU befinden und die in der EU durch ein Patent geschützt sind. Berücksichtigt sind darin auch die Feststellungen des Gerichtshofs der Europäischen Union in seinem Urteil vom 1. Dezember 2011-Verbundene Rechtssachen C-446/09 und C-495/09 (Philips/Nokia).

Die Leitlinien sind in 22 Sprachen verfügbar.

10/04/2012

Produktsicherheit

Zolltätigkeiten für die Produktsicherheit

Der effektivste Weg um zu vermeiden, dass unsichere oder nicht-normgerechte Produkte, die aus Drittländern eingeführt wurden, auf den EU Markt gebracht werden, ist die Durchführung von geeigneten Kontrollen während des Einfuhrkontrollverfahrens. Dies erfordert die Beteiligung der Zollbehörden und eine geeignete Zusammenarbeit zwischen den Zollbehörden und den Marktüberwachungsbehörden.
Dafür sind Leitlinien für Einfuhrkontrollenpdf Übersetzung für diesen Link wählen   im Hinblick auf die Sicherheit und die Übereinstimmung von Produkten mit den Anforderungen in 22 Sprachen entwickelt worden. Diese Leitlinien sollen als Instrument zur Unterstützung der Zollbehörden, zur Erleichterung dieser Arbeit und zur Gewährleistung einer gemeinsamen Vorgehensweise auf EU Ebene dienen. Siehe auch die Positivlistepdf(139 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  und die Negativlistepdf(36 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  von besonderen Gesetzgebungstexten. Die finnische Fassung steht später zur Verfügung.

20/12/2011

Zoll für Einfuhren von Aluminium

Informationsvermerk der Kommission

Die Beibehaltung der autonomen Zollaussetzung von 3 %, die derzeit gemäß der Verordnung Nr. 501/2007 für nicht legiertes Rohaluminium gilt, ist die zweckmäßigste Maßnahme, um auf die derzeitige besondere Lage auf dem Aluminiummarkt zu reagieren. Siehe den Informationsvermerkpdf(13 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  .

03/12/2010