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Indien

Am 28. April 2004 wurde in Brüssel ein Abkommen über Zusammenarbeit und gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich mit Indien unterzeichnet.

Schwerpunkte sind:

  • die Vereinfachung der Zollverfahren, darunter fällt auch der Austausch über Schwierigkeiten, mit denen sich die Wirtschaftsbeteiligten konfrontiert sehen, und
  • die Vermittlung von Erfahrungen und Fachwissen, mit dem Ziel, Verfahren und moderne Kontrollmethoden zu entwickeln, die mit internationalen Normen und den Interessen der Vertragsparteien vereinbar sind.

In diesem Zusammenhang ist die Rolle des Zolls bei der Bekämpfung von Piraterie und Fälschung sowie bei der Erleichterung des Handels für die EU von vorrangiger Bedeutung. Ein weiterer Schwerpunktbereich sind Diskussionen über die jeweiligen Konzepte Indiens und der Gemeinschaft, um vor dem Hintergrund der Bedrohung durch den Terrorismus die Handelserleichterungen und die Sicherheit der internationalen logistischen Kette miteinander zu vereinbaren.

Außerdem wird mit dem Abkommen einen Mechanismus zur gegenseitigen Amtshilfe in Gang gebracht, mit Informationen über bereits entdeckte oder noch geplante Aktivitäten, bei denen es sich um Tätigkeiten handelt oder handeln könnte, die Zollvorschriften verletzen. Hierzu gehören Informationen über Aktivitäten, die zu Verstößen auf dem Hoheitsgebiet der anderen Vertragspartei führen können, wie die Angabe eines falschen Zollwerts, falsche Einreihungen oder Anmeldungen oder Ursprungszeugnisse, Rechnungen oder andere Unterlagen, von denen bekannt ist oder vermutet wird, dass sie falsch oder gefälscht sind.

Die Kommission hat das Abkommen mit Indien im Namen der Europäischen Gemeinschaft auf Grundlage des Mandats ausgehandelt, das ihr am 28. Januar 2003 vom Ministerrat der EU erteilt wurde. Das Abkommen, das anderen von der EG mit ihren wichtigsten Handelspartnern geschlossenen Abkommen sehr ähnlich ist, wurde im EU-Amtsblatt L 304 vom 30. September 2004 veröffentlicht . Die erste Sitzung des Gemischten Zollkooperationsausschusses fand am 22./23. März in Neu Delhi, die zweite am 4. Dezember 2006 in Chennai statt.