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Hongkong

Zusammenarbeit im Zollwesen EU – Hongkong

Angesichts des Handelsvolumens zwischen Hongkong und der EU kommt der Zusammenarbeit zwischen den jeweiligen Zollbehörden im Hinblick auf die Erleichterung des legitimen Handels und die Sicherheit der Lieferkette große Bedeutung zu. Am 13. Mai 1999 unterzeichneten die Europäische Gemeinschaft und Hongkong, China, ein Abkommen über Zusammenarbeit und gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich (CCMAA). Der Wortlaut des Abkommens ist im Amtsblatt L 151/21pdf vom 18. Juni 1999 wiedergegeben.

Das CCMAA, das am 1. Juni 1999 in Kraft trat, war für Hongkong die erste verbindliche Übereinkunft über Zusammenarbeit im Zollbereich nach der Übergabe an die Volksrepublik China im Jahr 1997.
Geltungsbereich des CCMAA

  • Das Abkommen schafft einen Rechtsrahmen zur Förderung der Sicherheit der Lieferkette und für Handelserleichterung.
  • Es ist ferner auf eine Verbesserung der Betrugsbekämpfung ausgerichtet.
  • Es soll die Zusammenarbeit beim Urheberrechtsschutz verbessern.

Die Durchführung des Abkommens wird vom Gemischten Ausschuss für Zusammenarbeit im Zollwesen überwacht, der seit 2002 in Zweijahresrhythmus tagt. In diesem Ausschuss erörtern Vertreter des Zollwesens und Fachleute aus der EU und Hongkong praktische Möglichkeiten der Zusammenarbeit zur optimalen Durchführung des Abkommens.

Zusammenkünfte des Gemischten Ausschusses für Zusammenarbeit im Zollwesen EU – Hongkong


Letzte (9.) Sitzung des Ausschusses – Hongkong, 22. November 2012

 

Vorsitz: David T. W. Fong, stellvertretender Zollkommissar von Hongkong, und Antonis Kastrissianakis, Direktor in der Generaldirektion Steuern und Zollunion der Europäischen Kommission.


Behandelte Themen

  • Die EU Delegation hat ihre Erfahrungen im Politikbereich der Lieferkettensicherheit und insbesondere das EU-China Pilotprojekt "Intelligente und sichere Handelswege" (Smart and Secure Trade Lanes, SSTL) vorgestellt, welches in der Vorbereitung für die dritte Projektphase steht. Darüber hinaus wurde der Aktionsplan zur Luftfrachtsicherheit präsentiert.
  • Beide Seiten tauschten Informationen über ihre Programme zu zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten aus.  Hong Kong erklärte in diesem Zusammenhang sein "Intermodal Transshipment Facilitation Scheme".
  • Die EU betonte die Wichtigkeit des Urheberrechtsschutzes und der internationalen Zusammenarbeit in diesem Zusammenhang und informierte Hong Kong über den Aktionsplan für Urheberrechtsschutz mit China. Hong Kong präsentierte der EU Delegation seine eigene Urheberrechtsschutzstrategie sowie Mechanismen für den Informationsaustausch mit Dritten.
  • Das Treffen beinhaltete außerdem eine Studienfahrt zu dem Hafen von Antwerpen. Dies bot den Delegationen die Möglichkeit, Erfahrungen des Privatsektors und der belgischen Zollbehörde in der praktischen Anwendung des "SSTL Projekts" in den Zollverfahren kennenzulernen.


Letzte (8.) Sitzung des Ausschusses – Hongkong, 6. September 2010

Vorsitz: Richard M. F. Yuen, Zollkommissar von Hongkong, und Walter Deffaa, Generaldirektor der Generaldirektion Steuern und Zollunion der Europäischen Kommission.

Behandelte Themen

  • Sicherheit der Lieferkette und Handelserleichterung – die Delegation der EU stellte die einschlägige EU-Politik vor. Dabei wurden auch internationale Angelegenheiten angesprochen, insbesondere das EU-China-Pilotprojekt „Intelligente und sichere Handelswege“ (Smart and Secure Trade Lanes, SSTL), dessen erste Phase bereits erfolgreich abgeschlossen wurde.
  • Die Delegation Hongkongs erläuterte ihrerseits die eigenen Entwicklungen im Bereich der Sicherheit der Lieferkette, insbesondere die Durchführung eines Pilotprojekts für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte.
  • Die EU schilderte ihren Einsatz für die Verbesserung des Urheberrechtsschutzes, die einen gemeinsam mit China verfolgten Aktionsplan für Urheberrechtsschutz einschließen. Hongkong präsentierte eigene Maßnahmen und hob dabei die Einrichtung einer speziellen Arbeitsgruppe für Urheberrechtsschutz hervor. 
  • Im Rahmen der Sitzung erfolgte ein Besuch des Kwai-Chung-Containerterminals, bei dem sich den Delegationen die seltene Gelegenheit bot, die Durchführung von Zollverfahren in der Praxis zu beobachten.

7. Sitzung des Ausschusses – Brüssel, 30. Januar 2008

Behandelte Themen

  • Die EU-Delegation betonte die zunehmende Bedeutung der Sicherheit der Lieferkette auf globaler Ebene und die Notwendigkeit einer internationalen Koordinierung der Maßnahmen zu deren Stärkung. Sie erklärte, dass ab Juli 2009 bestimmte Regelungen vor der Warenankunft und bei der Warenabsendung angewandt würden, stellte das EU-China-Pilotprojekt SSTL vor und berichtete über ihr Programm für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte.
  • Die Delegation Hongkongs berichtete, dass sie bis 2010 ein System für die obligatorische Vorabübermittlung von Frachtinformationen in elektronischer Form entwickeln werde.
  • Die Delegation der EU äußerte Besorgnis in Bezug auf die Initiative der USA, Seeverkehrs-Frachtcontainer zu 100 % zu scannen. Es wurde zur Kenntnis genommen, dass die Weltzollorganisation eine gemeinsame Entschließung gegen diese Initiative verabschiedet hat.
  • Die Delegation Hongkongs erläuterte ihre Bemühungen im Bereich Urheberrechtsschutz, die an verschiedenen Punkten ansetzten. Die EU-Delegation schlug eine Zusammenarbeit der Regierungsbehörden bei der Bekämpfung der Erzeugung und Ausfuhr von Warenfälschungen vor.

 

  • Die Delegation Hongkongs berichtete über die Eröffnung des HafensShenzhen, der am 1. Juli 2007 den Betrieb aufgenommen hatte. Es handele sich dabei um den ersten Grenzkontrollpunkt an Land, an dem Zolleinrichtungen gemeinsam mit jenen des chinesischen Mutterlandes bestünden.

6. Sitzung des Ausschusses – Hongkong, 18. November 2005

Behandelte Themen

  • Die Delegation der EU erläuterte internationale Trends im Zigarettenschmuggel. Daneben wurde die Beteiligung Hongkongs am Projekt „Crocodile“, einer asiatischen Initiative zur Zusammenarbeit bei der Schmuggelbekämpfung, erörtert. Seit deren Einrichtung seien 33 Container mit insgesamt 278,4 Millionen Zigaretten beschlagnahmt worden.
  • Die Zollbehörden Hongkongs erläuterten ihr „ganzheitliches“ Vollzugskonzept, bei dem das Problem von allen Seiten angegangen werde. Sie berichteten, dass die zunehmende Bedrohung durch Internetpiraterie zur Einrichtung von zwei Arbeitsgruppen zu deren Bekämpfung geführt habe (1999 bzw. 2005).
  • Die Delegation der EU äußerte Besorgnis in Bezug auf Produktfälschungen und betonte die Bedeutung des Informationsaustausches. Daneben hob sie den 2005 auf einer früheren ASEM-Sitzung zwischen dem Generaldirektor und dem Zollkommissar vereinbarten Aktionsplan hervor, dessen Schwerpunkt auf einem gemeinsamen Konzept für die Bekämpfung von Fälschungen liegt.

 

Entwicklungen in Hongkong

Amtierender Kommissar für Zoll und Verbrauchssteuern in Hongkong ist Clement Cheung. Herr Cheung wurde im September 2011 ernannt.

Freihandelsabkommen mit der EFTA

Hongkong hat 2011 ein umfassendes Freihandelsabkommen mit den vier Mitgliedern der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA unterzeichnet, das sich auf Fragen wie Handelserleichterung und Urheberrechtsschutz erstreckt.

 

Siehe auch:

Weltzollorganisation

Zoll Hongkong

Sicherheitszusammenarbeit mit Drittländern

Europäischer Auswärtiger Dienst – Hongkong

Statistiken der GD Handel zu Hongkongpdf

Besuch von EU-Kommissar Ĺ emeta in Hongkong 2010