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China

Zusammenarbeit der Zollbehörden Chinas und der EU

2004 wurde das Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Volksrepublik China über Zusammenarbeit und gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich in Den Haag unterzeichnet (s. Amtsblatt L 375 vom 23. Dezember 2004, S. 20). Mit diesem Abkommen wurde ein Rahmen für die Zusammenarbeit und gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich zwischen der EU und China geschaffen und ein gemischter Ausschuss EU-China für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens eingerichtet, der die ordnungsgemäße Durchführung des Abkommens beaufsichtigt.

Der gemischte Ausschuss tritt in der Regel jährlich, abwechselnd in der EU und in China zusammen. Die 6. Zusammenkunftpdf Übersetzung für diesen Link wählen  fand am 25. Juni 2012 in Brüssel statt.

Das Abkommen sieht eine wirksame Kommunikation und Kooperation zwischen den Zollbehörden in der EU und China vor. Es ermöglicht eine gegenseitige Amtshilfe, um die ordnungsgemäße Anwendung des Zollrechts zu gewährleisten und etwaige Verstöße zu verhindern, zu untersuchen und zu verfolgen. So können Beamte einer Seite unter bestimmten Bedingungen an den Ermittlungen in Bezug auf Schmuggelaktivitäten im Hoheitsgebiet der anderen Seite beteiligt werden.  

Auf der Grundlage dieses Abkommens kooperieren die europäischen und chinesischen Zollbehörden in mehreren Bereichen, darunter die Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie, die Sicherheit der Lieferkette und Handelserleichterungen sowie die Vorbeugung der Abzweigung von Drogenausgangsstoffen.  

Förderung des legalen Handels

2010 unterzeichneten Kommissionsmitglied Šemeta und der chinesische Zollminister Sheng den Strategischen Rahmen für den Ausbau der Zusammenarbeit zwischen der EU und China zur Förderung des legalen Handels.

Dieser Rahmen soll die Abstimmung der Zusammenarbeit in den unterschiedlichen Bereichen verbessern und zu einer einheitlichen Managementstruktur führen. Außerdem werden darin klare Prioritäten und Ziele für den Zeitraum bis Ende 2012 festgelegt.  Die wichtigsten Bereiche der Zusammenarbeit sind:

Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie

Der EU-China-Aktionsplan 2009 für die Umsetzung der Zollvorschriften zum geistigen Eigentum wurde von Kommissionsmitglied Šemeta und dem chinesischen Zollminister Sheng am Rande des 3. hochrangigen Wirtschafts- und Handelsdialogs EU-China (Dezember 2010 in Peking) bis Ende 2012 verlängert.
Der Aktionsplan sieht folgende Maßnahmen vor:

  •  Austausch und Auswertung von Informationen über Beschlagnahmen, Trends und allgemeine Risiken
  • Vernetzung von Häfen und Flughäfen, um Sendungen mit hohem Risiko gezielt ins Visier zu nehmen
  • Verbesserung der Zusammenarbeit mit anderen Strafverfolgungsbehörden
  • Einrichtung von Partnerschaften zwischen Wirtschaftskreisen in China und in der EU.


Sicherheit der Lieferkette und Handelserleichterungen

2006 leiteten die EU und China das Pilotprojekt Intelligente und sichere Handelswege (Smart and Secure Trade Lanes, SSTL) ein, um auf der Grundlage eines mehrschichtigen Risikomanagements die Sicherheit der Lieferkette über die gesamte Länge zu stärken.

Kontrollen bei der Ausfuhr ermöglichen den Zollbehörden eine gezieltere Verfolgung gefährlichen Handels am Anfang der Lieferkette. So ergeben sich für den legalen Handel Vorteile in Form von Handelserleichterungen.

Die Betriebsphase begann 2007 mit dem Austausch elektronischer Informationen über Seeverkehrscontainer zwischen den Zollbehörden Chinas, der Niederlande und des Vereinigten Königreichs (siehe Pressemitteilung Übersetzung für diesen Link wählen  ). In der ersten Phase wurde der Versand von mehr als 5000 Containern erfasst.

2011 stieg die Zahl der teilnehmenden Häfen von drei auf neun. In der EU kamen die Häfen von Antwerpen, Genua, Hamburg und Le Havre zu Felixstowe und Rotterdam hinzu. In China sind nach dem Hafen Shenzhen nun auch die Häfen Chongqing und Shanghai beteiligt. Die Reichweite des Projekts wurde ausgedehnt, so dass nun auch nicht zugelassene Wirtschaftsbeteiligte sowie umgeladene Container und Sammelcontainer erfasst werden (siehe Pressemitteilungpdf Übersetzung für diesen Link wählen  ).

Die EU und China kooperieren auch im Hinblick auf die gegenseitige Anerkennung ihrer jeweiligen Programme für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO-Programme). Diese würde den Handel zwischen zugelassenen, vertrauenswürdigen Händlern erleichtern und wäre so für beide Seiten vorteilhaft. Die Zollbehörden können somit ihre Aufmerksamkeit auf Händler zu konzentrieren, die hohe Risiken darstellen.

Drogenausgangsstoffe

"Drogenausgangsstoffe“ sind chemische Stoffe, die zur unerlaubten Herstellung von Drogen wie Ecstasy oder von Amphetaminen verwendet werden.

Das 2009 zwischen der EU und China geschlossene Abkommen über Drogenausgangsstoffe und Stoffe, die häufig für die rechtswidrige Herstellung von Betäubungsmitteln und psychotropen Substanzen verwendet werden (S. 8) sieht eine Zusammenarbeit bei der Überwachung des Handels und gegenseitige Amtshilfe in Bezug auf Drogenausgangsstoffe vor.

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