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Erweiterung

Länder, die eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union (EU) anstreben, müssen die in Artikel 49 des Vertrags über die Europäische Union genannten Voraussetzungen erfüllen und die in Artikel 6 Absatz 1 angeführten Grundsätze achten. Der Europäische Rat hat auf Seiner Tagung 1993 in Kopenhagen Beitrittskriterien festgelegt und sie bei der Ratstagung 1995 in Madrid im Nachhinein bestätigt (Kopenhagener Kriterien).

Die EU hat auf höchster Ebene wiederholt ihr Engagement für eine künftige EU-Mitgliedschaft der Länder des westlichen Balkans und der Türkei bekräftigt, sofern diese die Beitrittskriterien erfüllen.

Am 1. Juli 2013 begrüßte die Europäische Union Kroatien als neues EU-Land und vollendete damit ihre sechste Erweiterung erfolgreich. Damit ist die Union von 6 auf 28 Mitgliedstaaten angewachsen.

Im Anschluss an entsprechende Ratsbeschlüsse in den Jahren 2005, 2010, 2012 und 2013 wurden Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, Montenegro und Serbien aufgenommen. 2006 hat der Europäische Rat jedoch beschlossen, die Verhandlungen über acht Kapitel, darunter das Kapitel Zollunion, nicht zu beginnen und mehrere andere Kapitel, darunter das Kapitel Steuern, vorläufig nicht abzuschließen, bis die Türkei sich bereit erklärt, das Zusatzprotokoll zum Assoziierungsabkommen von Ankara auf Zypern anzuwenden.

Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien erhielt im Dezember 2005 Kandidatenstatus; Albanien folgte 2014. Albanien, Bosnien und Herzegowina und das Kosovo* sind potenzielle Beitrittskandidaten.

Beitrittsverhandlungen beginnen mit dem „Screening“, einer vergleichenden Überprüfung der einschlägigen nationalen und europäischen Rechtsvorschriften (Besitzstand). Nach Abschluss des „Screening“ kann der Rat beschließen, die Verhandlungen über eines oder mehrere der 35 „Kapitel“, wovon zwei den gemeinschaftlichen Besitzstand im Bereich Steuern und Zollunion betreffen, zu eröffnen.
Montenegro hat das „Screening“ abgeschlossen und Verhandlungen über mehrere Kapitel eröffnet, darunter diejenigen über den gemeinschaftlichen Besitzstand im Bereich Steuern und Zollunion. Serbien leitete im Januar 2014 Beitrittsverhandlungen ein. Für dieses Land läuft das „Screening“ hinsichtlich Steuern und Zollunion noch.

Montenegro, Serbien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Albanien und Bosnien-Herzegowina haben Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der Europäischen Union geschlossen. Diese Abkommen sind nun in Kraft. Am 30. April 2015 verabschiedete die Europäische Kommission einen Entwurf für ein solches Assoziierungsabkommen (SAA) mit dem Kosovo.*
Die Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen errichten eine Freihandelszone zwischen der EU und dem betreffenden Land, definieren gemeinsame politische und wirtschaftliche Ziele und fördern die regionale Zusammenarbeit. Beim Beitritt zur Europäischen Union bildet das SAA die Grundlage für die Umsetzung des Beitrittsprozesses. Steuer- und Zollregelungen werden in diesem Rahmen regelmäßig erörtert. Die Kommission beobachtet die Rechtsetzung und andere Maßnahmen dieser Länder und informiert in einem jährlichen Fortschrittsbericht regelmäßig über die Ergebnisse.

Die Erweiterungsländer werden durch das Instrument für Heranführungshilfe (IPA) bei ihrem Reformprozess unterstützt. Die Finanzhilfen der EU dienen vorwiegend der Stärkung der Institutionen, der Umsetzung des gemeinschaftlichen Besitzstands, der Verbesserung der sozioökonomischen Bedingungen, der Stärkung der Zivilgesellschaft, dem Umweltschutz, der Förderung einer nachhaltigen Entwicklung und der Modernisierung der Steuer- und Zollverwaltungen.

Die Türkei, Serbien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro und Albanien nehmen an den Programmen Fiscalis 2020 und Zoll 2020 teil. Bosnien Herzegowina wird sich ihnen in Kürze anschließen. Die beiden Programme fördern die Zusammenarbeit zwischen nationalen Steuer- und Zollbehörden. Eine derartige Zusammenarbeit umfasst nicht nur den Austausch von Fachwissen, sondern auch die Entwicklung und Umsetzung verschiedener transeuropäischer IT-Systeme. Wenn die Steuer- und Zollverwaltungen aus Erweiterungsländern im Rahmen dieser Programme mit den entsprechenden Behörden in den Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, können sie ihre Leistung steigern und ihre Verfahren an diejenigen der EU anpassen.

*Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.

Hintergrundinformationen

Hintergrundinformationen und eine Liste häufig gestellter Fragen finden Sie auf der Website der Generaldirektion Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen der Kommission. Dort finden Sie auch Verweise auf Wissenswertes über die Voraussetzungen für den Beitritt, den Erweiterungsprozess und den Beitrittsvertrag. Der am 9. Dezember 2011 unterzeichnete Vertrag über den Beitritt Kroatiens ist auf EUR-Lex veröffentlicht.

Informationen über den Außenhandel, insbesondere mit den Erweiterungsländern, finden Sie beim Export-Helpdesk der Generaldirektion für Handel.

Weitere Einzelheiten zu den Ursprungsregeln finden Sie unter den folgenden Links: