Navigationsleiste

Weitere Extras

Erweiterung

Länder, die eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union (EU) anstreben, müssen die in Artikel 49 des Vertrags über die Europäische Union genannten Voraussetzungen erfüllen und die in Artikel 6 Absatz 1 angeführten Grundsätze achten. Bei der Tagung des Europäischen Rates 1993 in Kopenhagen wurden Beitrittskriterien (Kopenhagener Kriterien) definiert, die bei der Ratstagung 1995 in Madrid bestätigt wurden.

Die EU hat auf höchster Ebene wiederholt ihr Engagement für eine künftige EU-Mitgliedschaft der Länder des westlichen Balkans, Islands und der Türkei bekräftigt, sofern diese die Beitrittskriterien erfüllen.

Am 1. Juli 2013 hat die Europäische Union mit dem Beitritt Kroatiens ihre sechste Erweiterung erfolgreich vollzogen. Damit ist die Union von 6 auf 28 Mitgliedstaaten angewachsen.

Im Anschluss an entsprechende Ratsbeschlüsse in den Jahren 2005, 2010, 2012 und 2013 wurden Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, Island, Montenegro und Serbien aufgenommen. Die isländische Regierung hat 2013 beschlossen, die Beitrittsverhandlungen auszusetzen.

Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und Albanien erhielten im  2005 und 2014 Kandidatenstatus. Bosnien und Herzegowina und das Kosovo* sind potenzielle Beitrittskandidaten.

Beitrittsverhandlungen beginnen mit dem „Screening“, einer vergleichenden Überprüfung der einschlägigen nationalen und EU-Rechtsvorschriften (Besitzstand). Nach Abschluss des „Screening“ kann der Rat beschließen, die Verhandlungen über eines oder mehrere der 35 „Kapitel“, wovon zwei den gemeinschaftlichen Besitzstand im Bereich Steuern und Zollunion betreffen, zu eröffnen. Montenegro hat den „Screening“-Prozess abgeschlossen und Verhandlungen über mehrere Kapitel eröffnet. Das Gleiche gilt für die Türkei. 2006 hat der Europäische Rat jedoch beschlossen, die Verhandlungen über acht Kapitel, darunter Zollunion, nicht zu beginnen und mehrere andere Kapitel, darunter Steuern, vorläufig nicht abzuschließen, bis die Türkei sich bereit erklärt, das Zusatzprotokoll zum Assoziierungsabkommen von Ankara auf Zypern anzuwenden.

Montenegro, Serbien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und Albanien haben Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der Europäischen Union geschlossen. Diese Abkommen sind nun in Kraft. Bosnien und Herzegowina haben ein SAA unterzeichnet, das aber noch nicht in Kraft getreten ist. In der Zwischenzeit gilt ein Interimsabkommen über Handel und handelsbezogene Fragen.

Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen errichtet eine Freihandelszone zwischen der EU und dem betreffenden Land, definiert gemeinsame politische und wirtschaftliche Ziele und fördert die regionale Zusammenarbeit. Beim Beitritt zur Europäischen Union bildet das SAA die Grundlage für die Umsetzung des Beitrittsprozesses. Steuer- und Zollregelungen werden in diesem Rahmen regelmäßig erörtert. Die Kommission beobachtet die Rechtsetzung und andere Maßnahmen dieser Länder und informiert in einem jährlichen Fortschrittsbericht regelmäßig über die Ergebnisse.

Die Erweiterungsländer werden durch das Instrument für Heranführungshilfe (IPA) bei ihrem Reformprozess unterstützt. Die Finanzhilfen der EU dienen vorwiegend der Stärkung der Institutionen, der Umsetzung des gemeinschaftlichen Besitzstands, der Verbesserung der sozioökonomischen Bedingungen, der Stärkung der Zivilgesellschaft, dem Umweltschutz, der Förderung einer nachhaltigen Entwicklung und der Modernisierung der Steuer- und Zollverwaltungen.

Die Türkei, Serbien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro und Albanien haben sich dem Programm Zoll 2013 angeschlossen. Dieses Programm fördert die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Zollbehörden. Umgekehrt leisten die Zusammenarbeit im Zollwesen und die Modernisierung der Zollverwaltungen einen Beitrag zur Stabilität Südosteuropas und erleichtern die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Daneben fördern sie Handelserleichterungen und die Handelssicherheit sowie den Kampf gegen illegalen Handel und Menschenschmuggel.

Alle Beitrittsländer ersuchten um Teilnahme an dem neuen Programm Zoll 2020 und Fiscalis 2020, ein ähnliches Programm zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Steuerverwaltungen.

Nach einem Beschluss des Rates im Dezember 2013 hat Serbien im Januar 2014 die Beitrittsverhandlungen aufgenommen. Die Überprüfung des Besitzstands im Zollbereich erfolgte im März.

* Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.

 

Hintergrundinformationen

Hintergrundinformationen und eine Liste häufig gestellter Fragen finden Sie auf der Website der Generaldirektion Erweiterung der Kommission. Dort finden Sie auch Verweise auf Schlüsseldokumente und Wissenswertes über die Voraussetzungen für den Beitritt, den Erweiterungsprozess und den Beitrittsvertrag. Der am  9. Dezember 2011 unterzeichnete Vertrag über den Beitritt der Republik Kroatien ist auf der EUR-LEX website veröffentlicht.

Informationen über den Außenhandel, insbesondere mit den Erweiterungsländern, finden Sie beim Export-Helpdesk der Generaldirektion für Handel.

Weitere Einzelheiten zu den Ursprungsregeln finden Sie unter den folgenden Links:

Für die Westbalkanstaaten:

http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/customs_duties/rules_origin/preferential/article_784_en.htm

Für die Türkei:

http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/customs_duties/rules_origin/customs_unions/article_414_en.htm