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Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

Seit seiner Gründung hat der Europäische Gerichtshof zahlreiche Urteile in den Bereichen Steuern und Zoll erlassen.

Mithilfe dieser umfassenden Sammlung von Rechtssachen konnten die Grundprinzipien der Europäischen Union in diesem Bereich verdeutlicht und vertieft werden, zum Beispiel die durch den VAEU (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) garantierten Freiheiten und die harmonisierte Anwendung der Verordnungen und Richtlinien.

In dieser Rubrik wird die Rechtsprechung im Bereich direkte Steuern einerseits und in den drei wichtigsten Bereichen der indirekten Steuern andererseits, d. h. Mehrwertsteuer, Kraftfahrzeugbesteuerung und Verbrauchsteuern, zusammengefasst. Die unten angeführten Daten beziehen sich auf die letzte verfügbare Fassung der jeweiligen Auflistung der Rechtssachen.

 

Direkte Steuern

In diesem Dokument finden Sie eine aktualisierte Auflistung (16/05/2014) der Rechtssachen im Bereich der direkten Steuernpdf(639 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  oder mit Bezug auf direkte Steuern.

 

Indirekte Steuern

Hinsichtlich der MwSt. werden in dem Dokumentpdf(333 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  die Rechtssachen chronologisch aufgelistet. Diese Liste wurde am 19. Dezember 2012 aktualisiert.

Hinsichtlich der Kraftfahrzeugbesteuerung findet sich eine Zusammenfassungpdf(16 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  der Rechtsprechung des Gerichtshofs zu den Zulassungssteuern. Ferner liegt eine aktualisierte  Auflistungpdf(211 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  der Rechtssachen zur Besteuerung von Fahrzeugen vor.

Schließlich sind auch zwei Auflistungen im Bereich Verbrauchsteuern enthalten, eine für Alkoholpdf(21 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  (am 6. Januar 2012 aktualisiert) und eine andere für Tabakwarenpdf(24 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  (am 5. Januar 2012 aktualisiert).

Weitere Informationen über die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs finden Sie auf dessen Website.

 

Zoll

In diesen Dokumenten finden Sie eine Auflistung der Rechtssachen (am 1. Mai 2014 aktualisiert) im Bereich Zoll :

Rechtssachen 2010-2014pdf(463 kB) Übersetzung für diesen Link wählen 

Rechtssachen 1995-2009pdf(892 kB) Übersetzung für diesen Link wählen 

Rechtssachen 1989-1995pdf(307 kB) Übersetzung für diesen Link wählen 

Rechtssachen 1961-1988pdf(720 kB) Übersetzung für diesen Link wählen 

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Erklärung über den Haftungsausschluss

Diese Listen werden zu Informationszwecken veröffentlicht. Unsere Absicht ist, die Zusammenstellungen vollständig zu halten und regelmäßig zu aktualisieren. Die Kommission übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Listen.