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Zoll

  1. Wo finde ich grundlegende Informationen über das TIR-Verfahren?
  2. Warum benötige ich eine Zulassung, um Carnets TIR erhalten zu können?
  3. Wo finde ich die TIR-relevanten Rechtsvorschriften?
  4. Was bedeutet es, dass die Europäische Gemeinschaft für TIR-Zwecke als einheitliches Gebiet gilt?
  5. Kann das Carnet TIR auch für Beförderungen innerhalb der Europäischen Gemeinschaft verwendet werden?
  6. In welchen Ländern kann das Carnet TIR verwendet werden?
  7. Kann das Carnet TIR für alle Arten von Waren verwendet werden?
  8. Muss eine TIR-Beförderung im Straßenverkehr erfolgen?
  9. Was bedeutet "Fahrzeugzulassung" im Rahmen des TIR?
  10. Was sind Abgangs-, Eingangs-/Ausgangs- und Bestimmungszollstellen?
  11. Dürfen Waren auch an mehreren Stellen geladen oder entladen werden?
  12. Wie kann ich feststellen, welche Zollstellen für TIR-Beförderungen zuständig sind?
1.  Wo finde ich grundlegende Informationen über das TIR-Verfahren?
Zunächst sollten Sie sich an die Zollbehörden Ihres Landes wenden. Informationen können Sie außerdem über die Website der International Road Transport Union (IRU) abrufen.
2.  Warum benötige ich eine Zulassung, um Carnets TIR erhalten zu können?
Eine derartige Zulassung ist nach dem TIR-Übereinkommen erforderlich. Um betrügerische Aktivitäten nach Möglichkeit zu verhindern, dürfen Carnets TIR nur für Personen ausgestellt werden, die über eine entsprechende Zulassung verfügen (so genannte "Inhaber des Carnets TIR"). Die Zulassungsverfahren unterscheiden sich zwar in den Mitgliedstaaten geringfügig, aber die Grundvoraussetzungen sind überall gleich. So müssen Sie z.B. über eine gewisse Erfahrung im grenzüberschreitenden Güterverkehr, gesunde finanzielle Verhältnisse und nachgewiesene Kenntnisse des TIR-Übereinkommens verfügen und dürfen nicht gegen zoll- oder steuerrechtliche Vorschriften verstoßen haben.
3.  Wo finde ich die TIR-relevanten Rechtsvorschriften?
Die grundlegenden Vorschriften sind in dem TIR-Übereinkommen von 1975 niedergelegt. Wo dies erforderlich war, wurden sie durch Vorschriften des Gemeinschaftsrechts ( Zollkodex der Europäischen Gemeinschaften samt Durchführungsvorschriften) und innerstaatliche Rechtsvorschriften ergänzt.
4.  Was bedeutet es, dass die Europäische Gemeinschaft für TIR-Zwecke als einheitliches Gebiet gilt?
Obwohl jeder Mitgliedstaat Vertragspartner des TIR-Übereinkommens ist und über einen eigene bürgenden Verband verfügt, darf eine TIR-Beförderung bei der Überquerung einer Grenze zwischen zwei Mitgliedstaaten nicht kontrolliert werden, weil es innerhalb der Europäischen Gemeinschaft keine Zollgrenzen mehr gibt. Dies hat zur Folge, dass eine TIR-Beförderung allein zwischen Mitgliedstaaten nicht möglich ist, sondern dass auch ein Land außerhalb der Gemeinschaft beteiligt sein muss. Dementsprechend ist es auch im Falle von Unregelmäßigkeiten nicht immer möglich festzustellen, in welchem Mitgliedstaat die Unregelmäßigkeit auftrat. Um die in dem TIR-Übereinkommen niedergelegten Anforderungen in Bezug auf die Meldung einer möglicherweise nicht abgeschlossenen Beförderung an den zuständigen bürgenden Verband zu erfüllen, gilt eine entsprechende Meldung, die an einen Verband gesandt wurde, auch als an die Verbände der anderen Mitgliedstaaten gesandt.
5.  Kann das Carnet TIR auch für Beförderungen innerhalb der Europäischen Gemeinschaft verwendet werden?
Ja, aber nur wenn die Beförderung über ein Drittland erfolgt oder in einem Drittland beginnt oder endet. Für eine Beförderung zwischen Mitgliedstaaten kann das Carnet TIR nicht verwendet werden, da die Europäische Gemeinschaft für Zwecke des TIR ein einheitliches Gebiet darstellt.
6.  In welchen Ländern kann das Carnet TIR verwendet werden?
Das Carnet TIR kann nicht in allen der derzeit 64 Vertragsstaaten des TIR-Übereinkommens verwendet werden. Ein Verzeichnis der Vertragsparteien und der Länder, in denen das Carnet TIR verwendet werden kann, findet sich in Teil 3 des TIR-Handbuchs.
7.  Kann das Carnet TIR für alle Arten von Waren verwendet werden?
Nein. Die Beförderung von Tabakwaren und bestimmten alkoholischen Getränken ist nicht zulässig. Außerdem sind bestimmte, so genannte "sensible" Waren von der Beförderung unter einem Carnet TIR ausgeschlossen. Die Entscheidung über den Ausschluss dieser Waren wurde von den bürgenden Verbänden getroffen. Ein Verzeichnis der Waren kann über die IRU-Website eingesehen werden.
8.  Muss eine TIR-Beförderung im Straßenverkehr erfolgen?
Ja, zumindest ein Teil der Beförderung muss über die Straße erfolgen. Andere Verkehrsarten (z.B. Eisenbahn- oder Seeverkehr) sind zulässig, wenn ein Teil der Beförderung über die Straße erfolgt. Die TIR-Regelungen gelten nicht für den Teil der Strecke, der nicht über die Straße erfolgt.
9.  Was bedeutet "Fahrzeugzulassung" im Rahmen des TIR?
Eines der fünf Kernelemente des TIR-Systems ist der Einsatz von zugelassenen Fahrzeugen und Containern. Das TIR-Übereinkommen regelt die technischen Spezifikationen für den Laderaum der Fahrzeuge und diese müssen überprüft werden, um zu gewährleisten, dass diese Spezifikationen erfüllt werden. Das Prüfungsverfahren variiert je nach Mitgliedstaat: in einigen wird diese Aufgabe von den Zollbehörden wahrgenommen, während in anderen Mitgliedstaaten andere staatliche Stellen dafür zuständig sind. Sind die Anforderungen erfüllt, wird eine Zulassungsbescheinigung ausgestellt, die im Fahrzeug mitzuführen und dem Zoll auf Verlangen vorzuweisen ist.
10.  Was sind Abgangs-, Eingangs-/Ausgangs- und Bestimmungszollstellen?
Diese Begriffe sind in Artikel 1 des TIR-Übereinkommens definiert. Die Abgangszollstelle ist diejenige Zollstelle, an der die TIR-Beförderung beginnt. Sie ist in der Hauptsache dafür verantwortlich, dass die TIR-Beförderung die Anforderungen des TIR-Übereinkommens erfüllt. Die von dieser Zollstelle getroffenen Kontrollmaßnahmen werden im Allgemeinen von den anderen an der TIR-Beförderung beteiligten Zollstellen anerkannt. Ausgangs- und Eingangszollstellen sind diejenigen Grenzzollstellen, über die die TIR-Beförderung läuft. Bestimmungszollstelle ist diejenige Zollstelle, bei der die Waren unter Vorlage des Carnet TIR zu gestellen sind, um die TIR-Beförderung abzuschließen.
11.  Dürfen Waren auch an mehreren Stellen geladen oder entladen werden?
Ja. Das Carnet TIR kann Waren abdecken, die an mehreren - aber höchstens vier - Abgangs- oder Bestimmungszollstellen geladen oder entladen werden.
12.  Wie kann ich feststellen, welche Zollstellen für TIR-Beförderungen zuständig sind?
In den allermeisten Fällen sind die für das gemeinschaftliche bzw. gemeinsame Versandverfahren zuständigen Zollstellen auch für TIR-Beförderungen zuständig (siehe Verzeichnis der Versandzollstellen auf der Website der Kommission).