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Zoll

  1. Haben alle Waren einen Ursprung?
  2. Kommen alle Waren für eine Präferenzbehandlung in Betracht?
  3. Wie gehe ich vor, wenn ich mir über den Ursprung nicht sicher bin?
  4. Wo finde ich allgemeine Informationen über Handels- und Entwicklungsfragen?
  5. Gibt es eine Art Handbuch für Ursprungsregeln?
  6. Stimmt es, dass in letzter Zeit bedeutsame Änderungen der Ursprungsregeln eingeführt wurden?
  7. Betreibt die Kommission Online-Datenbanken mit einschlägigen Informationen?
  8. Welche rechtlichen Verpflichtungen bestehen in Bezug auf Markierung und Kennzeichnung der Waren bei der Einfuhr in die EU? a) Gibt es eine EU-Vorschrift, wonach eingeführte Waren mit dem Namen ihres Ursprungslands versehen sein müssen?
  9. Wie lauten die rechtlichen Verpflichtungen in Bezug auf Markierung und Kennzeichnung von zur Einfuhr in die EU bestimmten Waren? b) Gibt es in der EU Vorschriften über die Markierung und Kennzeichnung bestimmter Waren (Textilien, Lebensmittel)? Beziehen sich diese Vorschriften auf den Ursprung?
  10. Was geschieht, wenn ein Land für mehr als eine Regelung in Frage kommt?
1.  Haben alle Waren einen Ursprung?
Die Antwort lautet einfach: ja. Alle Waren haben einen nichtpräferenziellen Ursprung, einen Präferenzursprung können jedoch nur bestimmte Waren aus bestimmten Ländern haben. Die Kriterien für den Erwerb des nichtpräferenziellen Ursprungs sind in Artikel 24 Zollkodex festgelegt. Die Voraussetzungen für den Erwerb des Präferenzursprungs sind entweder in den Ursprungsprotokollen zu den Abkommen, die die EU mit den betreffenden Ländern geschlossen hat, oder in den Ursprungsregeln der autonomen Maßnahmen festgelegt.
2.  Kommen alle Waren für eine Präferenzbehandlung in Betracht?
Nein. Ein Land wird Waren dann keine Präferenzbehandlung gewähren, wenn dies seiner eigenen Industrie schaden könnte. Bestimmte Waren können daher von der Präferenzbehandlung ausgenommen werden. Im Falle bilateraler Abkommen ist dies Verhandlungssache. Sie müssen also immer bestätigen, dass Ihre Waren tatsächlich unter die Maßnahmen fallen, die zwischen Ihrem Land und dem Land Ihres Handelspartners vereinbart wurden.
3.  Wie gehe ich vor, wenn ich mir über den Ursprung nicht sicher bin?
Wenn Sie sich trotz der Informationen aus den einschlägigen Rechtsakten und Leitfäden (z.B. öffentliche Bekanntmachungen der Mitgliedstaaten oder Handbuch der Kommission zu den APS-Ursprungsregeln) sich des Ursprungs Ihrer Waren nicht sicher sind und Rechtssicherheit haben möchten, können Sie eine verbindliche Ursprungsauskunft (VUA) beantragen. Hierzu müssen Sie sich mit den zuständigen Behörden des Mitgliedstaats in Verbindung setzen, in dem diese Auskunft verwendet werden soll oder in dem Sie ansässig sind. Besonders zu erwähnen ist, dass die Existenz einer Verbindlichen Ursprungsauskunft (VUA) Sie nicht von der Anforderung Ursprungsnachweis zu liefern befreit.
4.  Wo finde ich allgemeine Informationen über Handels- und Entwicklungsfragen?
Auf den Websites der GD Handel und der GD Entwicklungund Zusammenarbeit - EuropeAid website.
5.  Gibt es eine Art Handbuch für Ursprungsregeln?
Ja, es gibt zwei Leitfäden, einen zum APS und einen anderen zur Paneuropäischen Kumulierungpdf Übersetzung für diesen Link wählen  .
6.  Stimmt es, dass in letzter Zeit bedeutsame Änderungen der Ursprungsregeln eingeführt wurden?
Ja, sie werden auf der Website "Neue Entwicklungen" erklärt.
7.  Betreibt die Kommission Online-Datenbanken mit einschlägigen Informationen?
Ja, gemeinsam mit den Zoll- und Steuerverwaltungen der Mitgliedstaaten entwickelt und betreibt die Kommission mehrere Datenbanken die Teil des Datenverbreitungssystems (DDS) sind. Darüber hinaus hat die GD Handel einen "Export Helpdesk for Developing Countries" eingerichtet, der Entwicklungsländern Hilfestellung bei Einfuhren in die EU geben soll. Derzeit sind in dieser Datenbank das APS System, die Präferenzregelungen mit den AKP, einschliesslich der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit den CARIFORUM Ländern, die Freihandelsabkommen, die unter die Euromediterrrane Partnerschaft fallen und die Freihandelsabkommen mit Mexiko, Chile und Südafrika, erfasst. Diese Datenbank wird sich ebenfalls auf die individuellen Wirtschaftspartnerschaften ausdehnen, soweit sich umgesetzt sind, und auch auf die neuen Freihandelsabkommen.
8.  Welche rechtlichen Verpflichtungen bestehen in Bezug auf Markierung und Kennzeichnung der Waren bei der Einfuhr in die EU? a) Gibt es eine EU-Vorschrift, wonach eingeführte Waren mit dem Namen ihres Ursprungslands versehen sein müssen?
Auf EU-Ebene gibt es keine Vorschriften, die eine Kennzeichnung der Einfuhrwaren mit dem Namen ihres Ursprungslands vorsehen. Daher finden die nationalen Vorschriften des betreffenden Mitgliedstaats Anwendung - sofern es welche gibt. Am besten setzten Sie sich mit der zuständigen Verwaltung dieses Mitgliedstaats in Verbindung. Allerdings sei darauf hingewiesen, dass laut EU-Zollrecht in einem besonderen Feld der Einfuhrzollanmeldung das Ursprungsland stets anzugeben ist.
9.  Wie lauten die rechtlichen Verpflichtungen in Bezug auf Markierung und Kennzeichnung von zur Einfuhr in die EU bestimmten Waren? b) Gibt es in der EU Vorschriften über die Markierung und Kennzeichnung bestimmter Waren (Textilien, Lebensmittel)? Beziehen sich diese Vorschriften auf den Ursprung?
Es gibt eine Richtlinie über die Markierung und Kennzeichnung von Textilerzeugnissen, wonach die Zusammensetzung aus verschiedenen Faserarten und andere für den Verbraucher wichtige Informationen über die Produktqualität auf der Ware anzubringen sind. Diese Richtlinie enthält keine Vorschriften über den Ursprung der Waren. Im Bereich Lebensmittel gibt es Vorschriften über die geographischen Angaben und besondere Bestimmungen für Fleisch (z.B. dass auf der Verpackung das Land angegeben sein muss, in dem das Tier geboren, aufgezogen und geschlachtet bzw. in dem das Fleisch zerlegt wurde). Es empfiehlt sich daher immer, auch die entsprechenden Agrarbestimmungen zu prüfen. Diese Vorschriften enthalten keine Regelungen über den Ursprung der Waren.
10.  Was geschieht, wenn ein Land für mehr als eine Regelung in Frage kommt?
Die Wirtschaftsbeteiligten können die für sie günstigere Regelung auswählen. Auch wenn die Ursprungsregeln der unterschiedlichen Präferenzregelungen sich im Großen und Ganzen ähneln, kann es doch bedeutende Unterschiede geben. Daher müssen sich die Wirtschaftsbeteiligten stets auf die Ursprungsregeln beziehen, die den Präferenz-regelungen entsprechen, die sie anzuwenden beabsichtigen.