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Die Modernisierung des Zollkodex der Gemeinschaft

In ihrer Mitteilung an den Rat und das Europäische Parlament über eine vereinfachte und papierlose Umgebung für Zoll und Handel (KOM (2003) 452 von 24.07.2003) hat die Kommission angekündigt, dass sie die Zollregeln und -verfahren modernisieren und vereinfachen wird.

Der beigefügte Entwurf zielt darauf ab, dass:

  • elektronische Anmeldungen und der elektronische Datenaustausch zur Regel werden;
  • die bestehenden Zollverfahren und sonstigen Regelungen vereinfacht und in ihrer Zahl verringert werden;
  • der Geltungsbereich vereinfachter Verfahren erweitert wird;
  • die Rolle der Binnen- und Grenzzollstellen neu definiert wird;
  • die Rechte und Pflichten von Händlern und Spediteuren neu definiert werden;
  • neue Instrumente und Methoden im Zollrecht eingeführt werden.

Diese Vereinfachung des Zollrechts würde die Kosten der Privatwirtschaft senken und die Rechtssicherheit der Bürger erhöhen. Zudem könnten die Wirtschaftsbeteiligten im vollen Umfang von den Möglichkeiten der informatisierten Verfahren und des Binnenmarktes zu profitieren.

Am 15. September 2004 wurde die öffentliche Konsultation der dritten Fassung des Entwurfs eines modernisierten Zollkodex der Gemeinschaft abgeschlossen. Die Kommission hat die beachtliche Anzahl Stellungnahmen inzwischen ausgewertet und eine neue Versionpdf(288 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  (Rev-4) erstellt. In dieser Fassung wurden die Änderungsvorschläge und Kommentare berücksichtigt, die mit den durch die Reform angestrebten Zielen der Vereinfachung und Modernisierung des Zollkodex vereinbar schienen (siehe die tabellarische Übersichtpdf(296 kB) der verschiedenen Eingänge und die jeweiligen Antworten der Kommission

Im Anschluss an diese Konsultation hat die Kommission am 30. November 2005 einen Vorschlag für einen modernisierten Zollkodex (KOM(2005) 608 endg.) angenommen. Dieser Vorschlag wurde - nachdem das Europäische Parlament und der Rat Änderungen eingebracht hatten - in Form der Verordnung (EG) Nr. 450/2008 vom 23. April 2008 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaft (Modernisierter Zollkodex) angenommen. Weiterführende Informationen über diese Verordnung, das Verfahren, nach dem sie angenommen wurde, und ihre Umsetzung finden Sie auf den Webseiten zum Zollkodex der Gemeinschaften.