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2011

Achtung! Die Ergebnisse der Konsultation über die Zukunft der MwSt. sind nunmehr mit einem neuen Link einsehbar

08/12/2011

Die Veröffentlichung-Anordnungen wurden wegen technischer Probleme geändert. Wir bitten für die Unannehmlichkeiten um Entschuldigung.

 

IP/11/1508 - Künftiges MwSt.-System: unternehmens- und wachstumsfreundlich Übersetzung für diesen Link wählen 

06/12/2011

Siehe auch die Fragen/Antwortliste (MEMO/11/874Übersetzung für diesen Link wählen  ) und die Mitteilung der Kommission (KOM/2011/851pdfÜbersetzung für diesen Link wählen  ).

 

Der Europäische Gerichtshof erläutert die Voraussetzungen, unter denen die Zollbehörden der Mitgliedstaaten aus Drittstaaten stammende Nachahmungen oder Nachbildungen von Waren ...

02/12/2011

... zurückhalten dürfen, die in der Union durch Rechte des geistigen Eigentums geschützt sind. Siehe die Pressemitteilung des Gerichtshofs Nr. 131/2011.

 

MEMO/11/864 - Wettbewerbsrat – 5. und 6. Dezember 2011Übersetzung für diesen Link wählen 

02/12/2011

Schlussfolgerungen der Minister über die Zollzusammenarbeit mit den östlichen Nachbarländern werden erwartet.

 

Laut EuGH steht das EU-Recht grundsätzlich der Besteuerung der nicht realisierten Wertzuwächse beim Vermögen einer Gesellschaft anlässlich der Verlegung ihres Sitzes...

30/11/2011

... in einen anderen Mitgliedstaat nicht entgegen. Siehe die Pressemitteilung des Gerichtshofs Nr. 128/2011.

 

IP/11/1481 - Die EU und die Vereinigten Staaten verstärken ihre wirtschaftliche PartnerschaftÜbersetzung für diesen Link wählen 

30/11/2011

Dies betrifft u.a. die gegenseitige Anerkennung ihrer Zollsicherheitsprogramme. Siehe auch die ErklärungÜbersetzung für diesen Link wählen  des Kommissars Šemeta.

 

MEMO/11/845 - Vorbereitung der Eurogruppe und des Rates der Wirtschafts- und Finanzminister, Brüssel, 29. und 30. November 2011Übersetzung für diesen Link wählen 

29/11/2011

Schlussfolgerungen über den Verhaltenskodex für die Unternehmensbesteuerung werden erwartet. Siehe Punkt Nr. 6. 

 

Zentrale Zollabwicklung: aktualisierte nationale Kontaktdaten stehen zur Verfügung

28/11/2011

Siehe auch die aktualisierte Liste der Mitgliedstaatenpdf, die die Verwaltungsvereinbarung und die Konvention unterzeichnet haben.

 

IP/11/1381 - Neue Maßnahmen für mehr Wachstum, wirtschaftspolitische Steuerung und StabilitätÜbersetzung für diesen Link wählen 

23/11/2011

Siehe das MEMO/11/821Übersetzung für diesen Link wählen  , (Frage Nr. 11 über die Rolle der Besteuerung) und den Bericht über die Steuerpolitik und Steuerkoordinierung (COM/2011/815pdfÜbersetzung für diesen Link wählen  ).

 

Steuern: Bessere Zusammenarbeit bei der grenzüberschreitende Erhebung von Steuern

18/11/2011

Weitere Informationen entnehmen Sie dem 11. Punkt.

 

Kommission verabschiedet Arbeitsprogramm 2012 zur Europäischen ErneuerungÜbersetzung für diesen Link wählen 

16/11/2011

Es enthält Maßnahmen gegen Steueroasen und Mehrwertsteuerbetrug um die öffentlichen Einnahmen zu schützen. Siehe das ProgrammpdfÜbersetzung für diesen Link wählen  (S. 22). 

IP/11/1339 - Eine effizientere Zusammenarbeit bei der Erhebung der VerbrauchssteuernÜbersetzung für diesen Link wählen 

14/11/2011

Weitere Informationen entnehmen Sie dem Vorschlag (KOM/2011/730pdfÜbersetzung für diesen Link wählen  ).

 

Finanztransaktionssteuer: Der Finanzsektor wird zur Kasse gebetenÜbersetzung für diesen Link wählen 

28/09/2011

Weitere Informationen entnehmen Sie der Fragen/Antwortliste (MEMO/11/640)Übersetzung für diesen Link wählen  , dem Vorschlag (KOM/2011/594pdfÜbersetzung für diesen Link wählen  ) und unserer speziellen Internetseite.

 

Die Arbeitsgruppe Steuerfragen trifft sich heute. Auf der Tagesordnung stehen gute Regierungsführung im Bereich Steuern, ...

21/09/2011

der elektronische Handel, Umweltsteuern und die Besteuerung des Finanzsektors. Siehe den 2. Punkt.

 

Der EU-Gerichtshof bestätigt, dass zwei baskische Steuererleichterungen mit dem Gemeinsamen Markt unvereinbare Beihilfen sind

28/07/2011

Weitere Informationen entnehmen Sie der Pressemitteilung Nr. 78/2011 des Gerichtshofs.

 

EU-Ministerrat erörterte Verhandlungen mit Drittländern über die Zinsbesteuerungpdf

14/07/2011

Der Rat billigte auch einen Beschluß über die Besteuerung von Landstrom in Deutschland. Siehe S. 14 und 17.

 

MEMO/11/493 - Vorbereitung der Eurogruppe und des Rates der Wirtschafts- und Finanzminister, 11. und 12. Juli 2011Übersetzung für diesen Link wählen 

08/07/2011

Die Kommission wird eine Empfehlung für ein Mandat vorlegen, um Verhandlungen mit 5 Ländern über Zinsbesteuerungsabkommen zu beginnen.

 

STAT/11/100 - Steuerentwicklungen in der Europäischen Union - Durch die Rezession fielen die Steuereinnahmen der EU27 auf 38,4% des BIP im Jahr 2009Übersetzung für diesen Link wählen 

01/07/2011

Den Bericht, die Broschüre "Focus on the crisis", die Länderkapitel und die Tabellen (einschl. Einnahmen aus individuellen Steuern) finden Sie auf unserer speziellen Webseite.

 

IP/11/799 - Heute für das Wachstum von morgen investierenÜbersetzung für diesen Link wählen 

30/06/2011

Keine Vorschläge für eine direkte EU-Steuer und kein zusätzlicher Steueraufwand. Siehe das MEMO/11/459Übersetzung für diesen Link wählen  (8. Punkt) - Zwei neue Eigenmittel: eine Finanztransaktionssteuer und eine modernisierte MwSt. Siehe das MEMO/11/468Übersetzung für diesen Link wählen  (3. Punkt) - Die EU-Zollunion bedeutet sicherere Grenzen und ein gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis. Siehe das MEMO/11/469Übersetzung für diesen Link wählen  ("EU customs union").

 

IP/11/783 - Kommission verschärft Kampf gegen Betrug mit EU-Mitteln Übersetzung für diesen Link wählen 

24/06/2011

Begleitet wird die neue Strategie durch einen Aktionsplan der EU zur Bekämpfung des Zigaretten- und Alkoholschmuggels entlang der Ostgrenze der EU. Siehe auch das MEMO/11/454Übersetzung für diesen Link wählen  .

 

EU-Ministerrat billigte Schlussfolgerungen zum Verhaltenskodex für die Unternehmensbesteuerung,

21/06/2011

nahm Kenntnis von einem Bericht zur MwSt.-Behandlung von Finanzdienstleistungen und billigte Beschlüße über die MwSt. in Rumänien und die Elektrizitätssteuer in Schweden  (S. 14 und 15).

 

MEMO/11/416 - Vorbereitung der Eurogruppe und des Rates der Wirtschafts- und Finanzminister, 19. und 20. Juni 2011Übersetzung für diesen Link wählen 

17/06/2011

Der Rat soll Schlussfolgerungen zum Verhaltenskodex für die Unternehmensbesteuerung billigen. Siehe den 9. Punkt.

 

EU-Ministerrat billigte Schlussfolgerungen über grenzübergreifende steuerliche Hindernisse für EU-Bürger und das Gemeinsame EU-Verrechnungspreisforumpdf

18/05/2011

Minister nahmen auch Kenntnis von zwei Berichten zur Besteuerung des Finanzsektors und erörterten den Vorschlag zur Änderung der Zinsbesteuerungsrichtlinie (S. 10, 11 und 23).

 

MEMO/11/294 - Vorbereitung der Eurogruppe und des Rates der Wirtschafts- und Finanzminister, 16. und 17. Mai 2011Übersetzung für diesen Link wählen 

13/05/2011

Der Rat soll den Vorschlag zur Änderung der Zinsbesteuerungsrichtlinie erörtern und von dem Bericht zur Besteuerung des Finanzsektors Kenntnis nehmen.

 

EU-Kommissar Šemeta unterstützt die Zollzusammenarbeit an der EU-Ostgrenze (Ungarn)Übersetzung für diesen Link wählen 

14/04/2011

Siehe den 2. Punkt. Weitere Informationen über "Zoll 2013" entnehmen Sie unseren Internetseiten. 

IP/11/319 - Europäische Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage: Vereinfachungen und Kosteneinsparungen für die Wirtschaft Übersetzung für diesen Link wählen 

16/03/2011

Für weitere Informationen siehe das MEMO/11/171Übersetzung für diesen Link wählen  , die "Bürgerinfopdf(79 kB)Übersetzung für diesen Link wählen  ", den Vorschlag (COM/2011/121pdf(405 kB)Übersetzung für diesen Link wählen  ), die Folgenabschätzung (SEC/2011/315pdf(879 kB)Übersetzung für diesen Link wählen  ), deren Zusammenfassung (SEC/2011/316pdf(50 kB)Übersetzung für diesen Link wählen  ) und die für die Kommission erstellten Studien. 

MEMO/11/163 - Vorbereitung der Eurogruppe und des Rates der Wirtschafts- und Finanzminister, 14. und 15. März 2011Übersetzung für diesen Link wählen 

14/03/2011

Der Rat wird voraussichtlich eine Anwendungsverordnung zum Klären der MwSt.-Richtlinie billigen.

 

Steuern: Konferenz über die Zukunft der MwSt. am 6. Mai 2011 in Mailand

11/03/2011

Der Anmeldeschluss ist am 11. April 2011.

 

MwSt.:Laut EuGH unterliegen die zum sofortigen Verzehr bestimmten Mahlzeiten an Imbissständen oder in Kinofoyers einem ermäßigten MwSt.-Satz

10/03/2011

Weitere Informationen entnehmen Sie der Pressemitteilung des Gerichtshofs (Nr 20/2011).

 

EU-Ministerrat billigt Richtlinie zur Steuerbetrugsbekämpfung und Schlussfolgerungen zum Verhaltenskodex für die Unternehmensbesteuerungpdf

16/02/2011

Der Rat erörterte auch die Zinsbesteuerung. Weitere Informationen sind der Pressemitteilung des Rates zu entnehmen (S. 9, 10, 16 und 17).

 

MEMO/11/82 - Vorbereitung der Eurogruppe und des Rates der Wirtschats- und Finanzminister, 14. und 15. Februar 2011Übersetzung für diesen Link wählen 

11/02/2011

Auf der Tagesordnung: Richtlinie zur Zinsbesteuerung, Steuerbetrugsbekämpfungsabkommen mit Drittländern und Richtlinie zur Verwaltungszusammenarbeit.

 

EU-Ministerrat erzielt Einigung über die MwSt.-Durchführungsverordnung...

19/01/2011

...und genehmigt Beschlüße betreffend Frankreich und das Vereinigte Königreich. Siehe S. 15. Andorra und Zollsicherheit (S. 19).